# taz.de -- Pläne aus 2012 gegen Pandemie: Plötzlich real
> Zu wenig Klinikbetten, ein Engpass an Ausrüstung – 2012 haben Behörden
> das Szenario einer Viruspandemie durchgespielt. Es passierte – wenig.
IMG Bild: Luftwaffe fliegt Corona-Infizierte von Straßburg nach Stuttgart
BERLIN taz | Das Szenario ist düster: Ein neuartiges Virus breitet sich
über den gesamten Erdball aus. Auch in Deutschland infizieren sich
Millionen Menschen. „Die Symptome sind Fieber und trockener Husten, die
Mehrzahl der Patienten hat Atemnot.“ Einen Impfstoff gibt es nicht. Die
Zahl der Erkrankten übersteigt die Bettenanzahl in den Kliniken „um ein
Vielfaches“. Die Folge: „Die medizinische Versorgung bricht bundesweit
zusammen.“
So steht es in der Risikoanalyse für eine Viruspandemie, die Behörden unter
Federführung des Robert Koch-Instituts (RKI) bereits im Jahr 2012 im
Auftrag der Bundesregierung erstellt haben. Bis vor Kurzem hätte wohl jeder
Leser des Berichts ein solches Szenario als eher unrealistisch abgetan.
Doch heute, in Zeiten der Covid-19 Pandemie, erscheint die [1][Anfang 2013
erschienene Bundestagsdrucksache 17/12051] fast wie ein Blick in die
Kristallkugel. Wobei die seinerzeit durchgespielte fiktive SARS-Pandemie in
ihren Auswirkungen deutlich extremer ausfällt als die tatsächlich
grassierende Corona-Pandemie.
Gleichwohl machte die Risikoanalyse zwei Schwachstellen im
Gesundheitssystem aus, die einem in Zeiten von Corona sofort bekannt
vorkommen. Einmal der befürchtete Mangel an Klinikbetten: „Der aktuellen
Kapazität von 500.000 Krankenhausbetten stehen im betrachteten Zeitraum
mehr als vier Millionen Erkrankte gegenüber, die im Krankenhaus behandelt
werden müssten“, heißt es im Bericht. Außerdem wird vor einem [2][Engpass
an Medikamenten, Desinfektionsmittel und Schutzausrüstung] gewarnt.
Ein „Maximalszenario“, keine bindende Wirkung
Gefolgt ist aus der Feststellung von 2012, dass Betten und Ausrüstung
fehlen, offenkundig wenig. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft haben
[3][die knapp 2.000 Kliniken hierzulande heute rund 500.000 Betten] –ebenso
viele wie 2012 also. Auch an Schutzausrüstung wie Atemmasken fehlt es.
Stellt sich die Frage: Wurden etwa gar keine Konsequenzen aus dem Bericht
gezogen? Zumindest vom Bund scheint damals keine große Reaktion ausgegangen
zu sein.
Ein erster Grund dafür, liegt in der nicht-verbindlichen Natur des
Berichts. Das RKI spricht von einem „Maximalszenario (…) um das theoretisch
denkbare Schadensausmaß einer Mensch-zu-Mensch übertragbaren Erkrankung mit
einem hochvirulenten Erreger zu illustrieren.“ Eine eins-zu-eins-Umsetzung
des Berichts war also schlicht nicht vorgesehen.
Der andere – und vermutlich gewichtigere Grund dafür, dass der Bericht
keine praktischen Folgen nach sich zog, findet sich im föderalen System des
deutschen Staates. Es war zwar der Bund, der die Risikoanalyse erstellt hat
– über mögliche Reaktionen auf den Bericht bestimmen aber die Länder, etwa
was den Katastrophenschutz betrifft.
Für die Vorbereitung auf mögliche Katastrophen sind in Friedenszeiten
allein die Bundesländer zuständig, der Bund kann dagegen laut Grundgesetz
hier nur im „Spannungs- und Verteidigungsfall“ eingreifen. Bemühungen, dem
Bund mehr Kompetenzen beim Bevölkerungsschutz zu übertragen, scheiterten
bislang am Veto der Länder.
„Definitiv zu wenig passiert“
Aber ist damals wirklich nichts geschehen? Im Idealfall wäre es wohl so
gelaufen: Nach Vorliegen des Berichts hätten die Länder ihre eigenen
Pandemiepläne so angepasst, dass Schwachstellen beseitigt werden. Eine
Nachfrage der taz bei mehreren Ländern, ob damals Konsequenzen aus dem
Bericht gezogen wurden, bringt wenig Aufschluss.
Doch der Blick in die ländereigenen Pandemiepläne lässt tief blicken.
Niedersachsens Influenza-Pandemieplan ist beispielsweise auf dem Stand von
Oktober 2006. Auch in anderen Ländern fehlen – ebenso wie im Nationalen
Pandemieplan (immerhin zuletzt 2017 aktualisiert) – klare Vorgaben nach dem
Motto: So und so viele Schutzmasken sind in jeder Arztpraxis zu bevorraten.
Konstantin von Notz, Innenpolitiker der der Grünen im Bundestag, fordert
daher Konsequenzen für den Bevölkerungsschutz. Seit der Analyse sei
„definitiv zu wenig“ passiert, sagt er der taz. „Sicherlich hat das
föderale System seine Berechtigung, beim Katastrophenschutz stoßen wir aber
immer wieder an Grenzen“, beklagt er. Er fordert eine klarere
Zuständigkeiten, um „Dinge einheitlich umzusetzen“.
Den schwarzen Peter allein den Ländern zuzuschieben, greift wohl dennoch zu
kurz. So gibt es einen Passus im Infektionsschutzgesetz des Bundes, wonach
dieser dann doch durchaus die Möglichkeit gehabt hätte, die Vorsorge der
Gesundheitsversorgung im Fall einer Pandemie zu regeln.
RKI-Chef unterschätzte Corona-Gefahr
So oder so wurde die Sache unterschätzt. „Pandemie- und Notfallpläne dürfen
mittelfristig nicht in der Schublade verstauben“, beklagt
Linken-Gesundheitspolitiker Achim Kessler. Sie müssten anhand
wissenschaftlicher Kriterien erprobt und angepasst werden, worunter auch
die beständige Aktualisierung der Lagerbestände von Schutzausrüstung falle.
„All dies haben die Bundesregierung und die Länder versäumt“, beklagt er.
Tatsächlich hätte sich wohl kaum ein Politiker, ob in Bund oder Land, eine
Pandemie wie Corona wirklich vorstellen können. Anfang 2013 waren die
Eurokrise oder Pferdefleisch in Tiefkühllasagne bestimmende Themen. Für
Pandemievorsorge war da wenig Platz.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat zuletzt selbst Fehler
eingeräumt: „Wir haben auch gute Pandemie-Pläne. Aber wir haben sie nicht
genug geübt.“ Und sogar RKI-Chef Lothar Wieler lag falsch, als er noch im
Januar prognostizierte, dass sich das Virus „nicht sehr“ stark auf der Welt
ausbreiten würde. Ein großer Irrtum.
Immerhin: Die Süddeutsche Zeitung berichtete kürzlich von einem
„erstaunlich selbstkritischen Blick“ im Krisenstab der Bundesregierung –
inklusive der Einsicht, dass der Gegenwert „auch nur eines Panzers“ besser
in genügend Schutzkleidung investiert worden wäre.
7 Apr 2020
## LINKS
DIR [1] https://dipbt.bundestag.de/doc/btd/17/120/1712051.pdf
DIR [2] /Gesundheitssystem-in-der-Corona-Krise/!5672466
DIR [3] /Corona-Notstand-in-Krankenhaeusern/!5667615
## AUTOREN
DIR Daniel Godeck
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