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# taz.de -- +++ Corona News am Sonntag +++: Queen wird Rede halten

> Spaniens Premier redet von „Kriegswirtschaft“. Finanzminister Scholz will
> mehr Geld raushauen. Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

IMG Bild: Drive-In-Gottesdienst in Südkorea: Beten in Zeiten von Corona

## Weitere Konjunkturhilfen in Aussicht

Führende Koalitionspolitiker haben umfassende Konjunkturhilfen in Aussicht
gestellt, um die deutsche Wirtschaft nach dem Abklingen der Corona-Pandemie
aus der Krise zu holen. CSU-Chef Markus Söder sprach sich für ein großes
Konjunkturprogramm aus, das von flächendeckenden Steuersenkungen flankiert
werden müsse. Auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plädierte für ein
Konjunkturpaket; davon verspricht er sich einen Schub für den
klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft.

Scholz und Söder nannten keine Zahlen. Sie machten aber klar, dass das
anvisierte Konjunkturprogramm sehr massiv ausfallen müsse. „Wenn die erste
Phase mit Soforthilfen und Bürgschaften überstanden ist, brauchen wir
darüber hinaus ein vitales Konjunkturprogramm in ähnlicher Größenordnung“,
sagte Söder der Bild am Sonntag.

Finanzminister Scholz machte klar, dass er eine Rückkehr zur Politik des
sparsamen Haushaltens bis auf weiteres nicht für sinnvoll hält. „Jetzt
kommt es darauf an, dass wir nicht gegen die Krise ansparen“, sagte er.
„Daher halten wir das hohe Investitionsniveau aufrecht und sichern unseren
starken Sozialstaat.“

Wenn die akute Phase der Pandemie vorbei sei, „macht ein Konjunkturpaket
Sinn, um die Wirtschaft anzukurbeln“, sagte der SPD-Politiker. Für
Zündstoff dürfte die Frage sorgen, in wie weit die Corona-Krise Änderungen
in der Steuerpolitik erforderlich machen könnte. „Unsere Exportwirtschaft
wird noch länger leiden, selbst wenn wir in Deutschland die Krise
überstanden haben“, sagte Söder. Deswegen müsse der Staat weiterhin aktiv
die Konjunktur stützen – etwa durch ein Ankurbeln der Inlandsnachfrage.
(afp)

## HDE mit Verständnis für Adidas & Co.

Angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie hat der Handelsverband
(HDE) um Verständnis für Unternehmen geworben, die die Miete für ihre Läden
aussetzen. „Es muss in dieser Krise um eine faire Lastenteilung zwischen
Mietern und Vermietern gehen“, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
„Stabile Mietverhältnisse liegen auch im Interesse der Vermieter. Ansonsten
drohen nach der Coronakrise vielerorts Leerstände und verödende
Innenstädte. Das würde auch die Immobilienbranche mit nach unten ziehen.“
Genth kritisierte, dass „noch zu viele Immobilieneigentümer (...) keine
Konsequenzen aus der besonderen Krisenlage ziehen“ würden. (dpa)

Sánchez: EU muss „Kriegswirtschaft“ organisieren

Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat die Partner der
Europäischen Union „in einem kritischen Moment“ zu „rigoroser Solidarität“
aufgerufen. Um im Kampf gegen die Corona-Krise nicht als Union zu
scheitern, müsse die EU „eine Kriegswirtschaft auf die Beine stellen“,
forderte der sozialistische Politiker in einem Gastbeitrag für das
Nachrichtenportal der [1][FAZ]. Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen
sprach auch Sánchez von „einem neuen Marshall-Plan“.

Dieser neue Marschall-Plan müsse „Maßnahmen zur Stützung der Schulden“
enthalten, die viele Staaten aufnehmen müssten, sagte Sánchez weiter. Man
benötige mittelfristig einen „neuen Mechanismus zur Vergemeinschaftung von
Schulden“. Europa dürfe nicht wie auf die Finanz- oder Bankenkrise von 2008
mit einer Sparpolitik reagieren.

Mit fast 125.000 Infektionen und knapp 12.000 Toten ist Spanien eines der
vom Covid-19-Erreger am schwersten betroffenen Länder der Welt. Am Samstag
kündigte Sánchez eine Verlängerung der seit dem 15. März geltenden
Ausgangssperre um zwei weitere Wochen bis zum 25. April an. (afp)

Queen hält Staatsrede

Am heutigen Sonntagabend wird sich die britische Königin Elizabeth II. mit
einer seltenen Ansprache an ihr Volk wenden. „Ich spreche zu Ihnen in einer
zunehmend herausfordernden Zeit“, heißt es laut vorab veröffentlichten
Auszügen aus dem Redemanuskript der Queen. Vertreter des Königshauses
sprachen von einer „zutiefst persönlichen“ Rede der 93-jährigen Monarchin.

Sie habe großes Vertrauen, dass die Menschen trotz aller Schwierigkeiten
mit den Herausforderungen umgehen könnten, heißt es demnach in der Rede
weiter, die auf Schloss Windsor westlich von London aufgezeichnet wurde und
am Sonntagabend um 21.00 MESZ ausgestrahlt werden sollte. Die Queen spricht
von einem „Bruch im Leben unseres Landes: ein Bruch, der einigen Leid
gebracht hat, vielen finanzielle Schwierigkeiten und enorme Veränderungen
im alltäglichen Leben von uns allen“.

Traditionell hält die Königin eine Weihnachtsansprache, ansonsten aber hält
sie sich mit solchen Auftritten sehr zurück. Außergewöhnliche Ansprachen
hielt sie bisher erst drei Mal: 1991 zum Golfkrieg, 1997 zum Tod von
Prinzessin Diana und 2002 nach dem Tod ihrer Mutter, „Queen Mum“.

In Großbritannien war die Zahl der Corona-Toten am Samstag auf mehr als
4.300 gestiegen. Die Zahl der Infizierten liegt bei rund 42.000. (afp)

5 Apr 2020

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DIR [1] https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/pedro-sanchez-fordert-eine-europaeische-kriegswirtschaft-16712233.html

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