# taz.de -- Spanien plant Grundeinkommen: Lebenslang Geld für jeden
> Die Corona-Pandemie könnte es möglich machen: In Spanien plant die
> Regierung Sánchez ein lebenslanges Grundeinkommen für alle.
IMG Bild: Grundeinkommen für jeden: In Spanien könnte das bald wahr werden
Madrid taz | Die sozialen Opfer der Coronavirus-Krise in Spanien können
hoffen. Das Sozialministerium „sei dabei, ein lebenslanges
[1][Grundeinkommen]“ zu koordinieren, erklärte am Sonntagabend
Wirtschaftsministerin Nadia Calviño in einem Interview gegenüber dem
Privatfernsehen [2][LaSexta].
„Es steht in der Regierungsvereinbarung und wir werden es im Laufe der
Legislatur umsetzen“, erklärte die Ministerin und eine der Vizechefinnen
der Koalitionsregierung aus der sozialistischen PSOE und der
linksalternativen Unidas Podemos (UP) unter Ministerpräsident Pedro
Sánchez. Das Grundeinkommen sei „nicht nur für diese Ausnahmesituation“,
bekräftigte Calviño, „sondern für immer“.
Der Vizeregierungschef für soziale Fragen und UP-Vorsitzende Pablo Iglesias
hatte bereits am Wochenende angekündigt, dass eine Einigung im Kabinett für
die Einführung der Grundrente kurz bevorstehe. Es sei gerade jetzt
notwendig, eine solche Maßnahme umzusetzen.
„Denn das Virus versteht sich sehr wohl auf soziale Klassen“, erklärte der
linksalternative Politiker gegenüber den Medien. Insgesamt verloren durch
die Pandemie in Spanien bisher 3,5 Millionen Menschen ihre Anstellung oder
ihre Aufträge als Selbstständige. „Das Grundeinkommen ist eine
demokratische Pflicht, um unsere Verfassung zu erfüllen. Wir können keinen
Bürger zurücklassen“, fügte er hinzu. Er hoffe, dass die Regierung mit
diesem Vorhaben ein breites, lagerübergreifendes Abkommen erziele.
## 1.100 Euro für vierköpfige Familie
Als Sozialisten und Linksalternative vergangenen Dezember die Grundlage für
eine Koalition schufen, war von einem Grundeinkommen von 1.100 Euro für
eine Familie mit zwei Kindern die Rede. Die Presse schätzt die Kosten auf
jährlich bis zu 3,5 Milliarden Euro.
Die Regierung hat infolge des Ausnahmezustands, der fast die gesamte
Wirtschaft des Landes zum Erliegen gebracht hat, bereits wirtschaftliche
und soziale Maßnahmen für rund 200 Milliarden Euro angekündigt. Ein Teil
davon wird staatlich, ein anderer Teil privat finanziert. So wurden die
Banken verpflichtet, die Ratenzahlungen für säumige Wohnungseigner zu
stunden und zinslose Kredite an diejenigen zu vergeben, die ihre Mieten
nicht mehr zahlen können.
7 Apr 2020
## LINKS
DIR [1] /Bedingungsloses-Grundeinkommen/!5589159/
DIR [2] https://www.lasexta.com/programas/el-objetivo/noticias/nadia-calvino-vamos-a-implementar-lo-antes-posible-el-ingreso-minimo-vital_202004055e8a498a237979000147f3f7.html
## AUTOREN
DIR Reiner Wandler
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