# taz.de -- +++ Corona News am 5. Juni +++: US-Arbeitslosenquote sinkt wieder
> In den USA wurden in der Krise erstmals mehr Stellen geschaffen als
> abgebaut. Konjunkturprogramm wird teurer. Nachrichten zum Coronavirus im
> Live-Ticker.
IMG Bild: Drei Jobs unter freiem Himmel
Den Live-Ticker bearbeitet [1][Anselm Denfeld].
EU-Staaten wollen im Juli Reisebeschränkungen für Drittstaaten lockern
15.46 Uhr: Die Europäische Union will ab Juli die Reisebeschränkungen für
Länder außerhalb der Staaten-Gemeinschaft schrittweise abbauen. Innerhalb
der EU sollen die Restriktionen Ende Juni vollständig aufgehoben sein,
sagte Innen-Kommissarin Ylva Johansson am Freitag nach Beratungen der
EU-Innenminister. Die meisten EU-Staaten wie Deutschland heben ihre
Beschränkungen bereits am 15. Juni auf. Bundesinnenminister Horst Seehofer
kündigte für Nicht-EU-Staaten ab dem 1. Juli eine differenzierte Lösung an.
Dies hänge von der epidemiologischen Lage in den betreffenden Staaten ab.
Seehofer sagte, mit der Beendigung der Grenzkontrollen würden auch
Quarantänen beim Wechsel zwischen den Ländern wegfallen. (rtr)
Pariser Polizei verbietet Proteste vor US-Botschaft
15.28 Uhr: Die Pariser Polizei hat für Samstag angekündigte Proteste in der
französischen Hauptstadt untersagt. Zwei geplante Demonstrationen vor der
US-Botschaft verstießen gegen die coronabedingte Vorgabe, dass sich maximal
zehn Menschen als Gruppe treffen dürften, erklärte die Pariser
Polizeipräfektur auf Twitter. Die Nichtregierungsorganisation „Ligue de
défense noire africaine“ hatte für Samstagnachmittag zu einer Demonstration
und [2][zum Gedenken an den getöteten Schwarzen George Floyd] aufgerufen.
Die Organisation wollte nach eigenen Angaben trotz des Verbots die
Veranstaltung stattfinden lassen. Auf Facebook hatten bis Freitagnachmittag
mehrere tausend Nutzer Interesse an der Demonstration angemeldet. (dpa)
US-Arbeitslosenquote geht im Mai überraschend zurück
14.40 Uhr: Die Arbeitslosenquote in den USA ist trotz der anhaltenden
Folgen der Viruskrise überraschend gesunken. Sie ging im Mai auf 13,3
Prozent von 14,7 Prozent im April zurück, wie die Regierung am Freitag
mitteilte. Experten hatten mit einem Anstieg auf 19,8 Prozent gerechnet.
Wie aus einer getrennt ermittelten Umfrage hervorgeht, wurden im vorigen
Monat rund 2,5 Millionen Stellen außerhalb der Landwirtschaft geschaffen.
Die von Reuters befragten Ökonomen hatten hingegen mit einem Abbau von acht
Millionen gerechnet.
Die Pandemie hat den jahrelangen Boom auf dem US-Jobmarkt abrupt beendet
und zu Massenarbeitslosigkeit geführt. In der vergangenen Woche stellten
1,877 Millionen Bürger einen Antrag auf staatliche Stütze. Erstmals seit
Mitte März waren es damit immerhin weniger als zwei Millionen. (rtr)
Studierende demonstrieren für mehr finanzielle Hilfen
14.14 Uhr: Studierendenvertretungen aus mehreren deutschen Städten gehen am
kommenden Montag auf die Straße, um gegen die aus ihrer Sicht
[3][unzureichenden Corona-Hilfsmaßnahmen für Studierende] zu protestieren.
Kundgebungen angekündigt sind vor Landesparlamenten und
Wissenschaftsministerien in Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Wiesbaden
sowie vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in
Bonn, wie der Allgemeine Studierenden-Ausschuss (Asta) der Uni Köln am
Freitag mitteilte. Die Teilnehmer setzten sich für eine bessere finanzielle
Unterstützung der in Not geratenen Studierenden ein. Den dezentralen
Kundgebungen folgt am 20. Juni eine Demonstration zum selben Thema in
Berlin.
Laut dem Kölner Asta haben 40 Prozent der Studierenden im Zuge der
Corona-Krise ihren Job verloren, etwa [4][20 Prozent seien in ernste
finanzielle Schwierigkeiten geraten]. Die bislang in Aussicht gestellten
KfW-Kredite und der Nothilfefonds reichten nicht aus und kämen zu spät,
sagte der Asta-Referent Jan Gärtner. Die Nothilfe von bis zu 500 Euro sei
„nur ein Tropfen auf dem heißen Stein“. (epd)
Italien und Deutschland demonstrieren neue Einigkeit
13.56 Uhr: Nach Streitigkeiten über europäische Hilfen in der Coronakrise
demonstrieren Deutschland und Italien einen Schulterschluss. „Die
Unterstützung Deutschlands für Italien hat in der gesamten Zeit der
Pandemie nie gefehlt“, sagte der italienische Außenminister Luigi Di Maio
am Freitag nach einem Treffen mit Außenminister Heiko Maas in Berlin. „
Maas dankt Di Maio dafür, dass dieser seine erste Auslandsreise nach der
Aufhebung der Corona-Beschränkungen in Italien nach Berlin unternahm.
Während der Hochphase der Pandemie hatte das besonders betroffene Italien
den EU-Partnern, darunter Deutschland, mangelnde Solidarität vorgeworfen.
Nun lobte Di Maio, dass Deutschland italienische Corona-Patienten
aufgenommen und [5][zusammen mit Frankreich einen Vorstoß für einen
EU-Wiederaufbaufonds gemacht habe]. (rtr)
Konjunkurpaket umfasst wohl deutlich über 130 Milliarden
13.54 Uhr: Das Konjunkturpaket hat womöglich ein noch deutlich größeres
Volumen als die von der Bundesregierung angegeben 130 Milliarden Euro. Laut
einer Übersicht der Zentralen Datenstelle der Landesfinanzminister, die der
Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag, summieren sich [6][die von
der großen Koalition beschlossen Maßnahmen] sogar auf 167,24 Milliarden
Euro. Der Löwenanteil davon entfällt auf dieses Jahr und den Bund.
Ein Sprecher des Bundesfinanzministeriums sagte, teilweise seien die
Maßnahmen sehr langfristig angelegt und könnten nicht alle mitgerechnet
werden. Es bleibe beim genannten Volumen von 130 Milliarden Euro für die
Jahre 2020 und 2021. Die Übersicht für die Landesfinanzminister zeigt aber,
dass mehrere Projekte deutlich langfristiger ausgerichtet sind: Gelder zur
Förderung von Künstlicher Intelligenz sowie steuerliche Forschungszulagen
zum Beispiel jeweils bis 2025, [7][Gelder für die Wasserstoffstrategie]
mindestens bis 2030. (rtr)
Seehofer: Ab Juli wieder „volle Freizügigkeit“ in Europa
13.11 Uhr: Nach den Worten von Bundesinnenminister Horst Seehofer, CSU,
werden die innereuropäischen Grenzkontrollen bis Monatsende abgeschafft.
Auch infolge der Corona-Pandemie erlassene Quarantäne-Regelungen sollen
beendet werden, wie Seehofer am Freitag in Berlin nach Beratungen der
Innenminister der Europäischen Union (EU) in einer Videokonferenz
mitteilte. „Es ist dann wieder die volle Freizügigkeit hergestellt“, sagte
der Bundesinnenminister.
Das ursprünglich bis zum 15. Juni geltende Einreiseverbot aus Drittstaaten
soll noch einmal bis zum 1. Juli verlängert werden. Im Anschluss soll es
eine „differenzierte Lösung“ geben, die sich an der epidemiologischen Lage
des jeweiligen Herkunftslandes orientiert. (epd)
Laschet erwartet Sondersitzung für Mehrwertsteuer
12.59 Uhr: [8][Die geplante Absenkung der Mehrwertsteuer für ein halbes
Jahr] soll noch vor Ende des Monats von den Bundesländern gebilligt werden.
„Es wird eine Sondersitzung des Bundesrates geben müssen vor Ende Juni,
damit sie am 1. Juli in Kraft treten kann“, sagte Nordrhein-Westfalens
Ministerpräsident Armin Laschet, CDU, am Freitag in Berlin am Rande der
Sitzung der Länderkammer. „Wir sind dazu bereit, noch im Juni zu einer
Sondersitzung zusammenzukommen, wenn der Bundestag seine Entscheidung
gefällt hat.“ Der Bundestag könnte die bis Jahresende befristete
Verringerung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf 16 Prozent und beim
ermäßigten Satz auf fünf Prozent in seiner Sitzungswoche Mitte Juni
verabschieden. Die Bundesregierung könnte die Steuersenkung am kommenden
Mittwoch auf den Weg bringen. (rtr)
Phase der zeitweisen Übersterblichkeit scheint beendet
12.34 Uhr: In der 19. Kalenderwoche (4. bis 10. Mai 2020) sind in
Deutschland nach vorläufigen Ergebnissen mindestens 17.014 Menschen
gestorben. Die Sterbefallzahlen sind im Vergleich zur Vorwoche (27. April
bis 3. Mai) um 501 Fälle gesunken, sie liegen damit etwa 2 % unter dem
Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019. Allerdings wird sich die Zahl der
Sterbefälle durch Nachmeldungen noch leicht erhöhen, sodass der
Durchschnitt noch erreicht oder geringfügig überschritten werden kann.
Von der 13. bis zur 18. Kalenderwoche (23. März bis 3. Mai) [9][hatten sich
dagegen erhöhte Sterbefallzahlen gezeigt]. In der 15. Kalenderwoche (6. bis
12. April) war die Abweichung mit 13 % über dem vierjährigen Durchschnitt
am größten. Auch die Zahl der COVID-19-Todesfälle erreichte mit 1 718 in
dieser Woche ihren Höchststand. Für die 19. Kalenderwoche sind nun keine
auffällig erhöhten Sterbefallzahlen mehr festzustellen. Die Phase einer
zeitweisen Übersterblichkeit scheint damit nach aktuellem Stand beendet.
[10][Im europäischen Vergleich war das Ausmaß der sogenannten
Übersterblichkeit in Deutschland vergleichsweise gering]. Das Statistische
Amt Frankreichs beispielsweise weist für den Zeitraum vom 1. März bis zum
20. April gegenüber 2019 eine um 27 % erhöhte Sterblichkeit aus. Das
nationale Statistische Amt Italiens (Istat) berichtet sogar von einer um 49
% erhöhten Sterbefallzahl für den März 2020 im Vergleich zum Durchschnitt
der Jahre 2015 bis 2019. (dpa)
Bordelle dürfen in Rheinland-Pfalz wieder öffnen
12.28 Uhr: Anders als in vielen anderen Bundesländern dürfen ab kommenden
Mittwoch (10. Juni) in Rheinland-Pfalz [11][Bordelle unter
Corona-Schutzauflagen wieder öffnen]. Nach der jüngsten Verordnung der
Landesregierung vom späten Donnerstagabend gilt aber eine Maskenpflicht,
wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann und „sofern die Art
der Dienstleistung dies zulässt“. Die Kontaktdaten aller Personen müssen
auch in Bordellen erfasst werden. (dpa)
Ministerin: Keine schlechteren Abi-Arbeiten als vor Corona
12.27 Uhr: Schlechtere Noten wegen der schwierigen Corona-Umstände? Solche
Befürchtungen haben sich zumindest bei den schriftlichen zentralen
Abiturprüfungen in den Kernfächern an den Gymnasien und
Gemeinschaftsschulen in Schleswig-Holstein nicht bestätigt. Landesweit gebe
es gleich gute oder bessere Ergebnisse als im vergangenen Jahr, teilte
Bildungsministerin Karin Prien, CDU, am Freitag mit. Dies habe die
Auswertung ergeben. „In diesem Sinne wünsche ich allen Abiturientinnen und
Abiturienten viel Erfolg bei den nun folgenden mündlichen Prüfungen“, sagte
Prien. Diese Prüfungen beginnen in der nächsten Woche. (dpa)
Sächsische Heime müssen Besuche zulassen
11.56 Uhr: In Sachsen sind Alten- und Pflegeheime von Samstag an
verpflichtet, Besuche von Angehörigen trotz Coronavirus-Pandemie
zuzulassen. Im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts
seien dafür Regelungen zu erstellen, teilte das Sozialministerium am
Freitag in Dresden mit.
Am Samstag tritt die neue Corona-Schutzverordnung für Sachsen in Kraft.
Unter anderem sollen Busreisen wieder erlaubt sein, Ferienfreizeiten für
Kinder und Familienfeiern mit bis zu 50 Personen. Zudem sind Treffen mit
bis zu zehn Personen möglich. Bisher durften sich nur Angehörige aus zwei
Hausständen begegnen. Die Verordnung gilt bis zum 30. Juni. (epd)
## Merkel mit chinesischem Ministerpräsidenten verabredet
11.44 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am nächsten Donnerstag per
Videokonferenz mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang beraten.
Themen seien unter anderem die Coronavirus-Pandemie und die
Wirtschaftspolitik, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert. Zuletzt wurde
das eigentlich für Mitte September in Leipzig geplante Gipfeltreffen von
China und der EU abgesagt. (rtr)
Umfrage: Jede:r zehnte Deutsche lehnt Corona-Impfung ab
11.22 Uhr: Jede:r zehnte Bundesbürger:in will sich nicht [12][gegen das
Coronavirus impfen lassen]. 67 Prozent der Deutschen bezeichnen es hingegen
als „sicher“ oder „wahrscheinlich“, ein Impfangebot anzunehmen, wie aus
einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar
hervorgeht, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Das sei
innerhalb der G7-Länder der großen westlichen Industrienationen der
zweitniedrigste Wert.
Mit 58 Prozent ist den Daten zufolge nur die Impfbereitschaft in Frankreich
noch geringer. Kantar-Politikforscher Torsten Schneider-Haase bezeichnete
die geringe Impfbereitschaft in Deutschland als problematisch. „Hier
schlägt die relativ hohe Zahl an Impfgegnern durch, was sich zum Beispiel
auch im Fall von Masern beobachten lässt“, sagte er den Funke-Zeitungen.
Das Meinungsforschungsinstitut Kantar befragte in den USA, Japan,
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada jeweils
mindestens 1.000 Menschen. (epd)
## Erdogan bläst Ausgangssperre nach Kritik ab
11.18 Uh: In der Türkei verzichtet [13][Präsident Recep Tayyip Erdogan]
nach öffentlicher Kritik auf die eigentlich für das Wochenende angekündigte
Ausgangssperre. Zugleich ruft er auf Twitter die Bevölkerung auf,
angesichts höherer Neuinfektionen mit dem Coronavirus Abstand zu halten und
die Hygienevorschriften zu befolgen. Am Donnerstag hatte das
Innenministerium die Ausgangssperre in 15 Städten verhängt. (rtr)
Tuifly will Flugzeug-Flotte etwa halbieren
11.19 Uhr: Der Ferienflieger Tuifly nimmt eine Halbierung seiner
Flugzeugflotte ins Visier und damit auch einen kräftigen Personalabbau. Ein
für die schwierige Marktlage vernünftiges Volumen sei wohl etwa die Hälfte
der 39 Maschinen vom Typ Boeing 737, sagte ein Tuifly-Sprecher am Freitag.
Dies werde zu einem Personalabbau führen, dessen Umfang sich aber erst aus
den anstehenden Gesprächen mit der Belegschaft ergeben werde. Die Airline
des weltgrößten Tourismuskonzerns TUI hat rund 2.000 Vollzeitstellen, davon
1.400 Piloten und Kabinenpersonal. Dem Branchendienst „Airliners.de“
zufolge könnte etwa jede zweite Stelle wegfallen. [14][TUI hatte jüngst den
Abbau von rund 8.000 Arbeitsplätzen angekündigt].
Die Corona-Krise trifft vor allem die Reisebranche extrem hart. TUI hat als
eines der ersten Unternehmen Anfang April einen staatlich gesicherten
Kredit von 1,8 Milliarden Euro unter Dach und Fach gebracht. Das
Nachrichtenportal Business Insider berichtete nun, TUI habe jüngst bei der
Bundesregierung vorgefühlt, ob der Konzern weitere Finanzhilfen erhalten
könne. (rtr)
Schweiz lockert vorübergehend Umweltauflagen
11.04 Uhr: Wegen der Pandemie lockert die Schweiz vorübergehend einige
Umweltauflagen. Das betrifft unter anderem Desinfektionsmittel. Weil der
Bedarf gestiegen sei und der Nachschub möglichst kostengünstig produziert
werden soll, wird etwa die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische
Verbindungen (VOC) bei Flächendesinfektionsmitteln für insgesamt sechs
Monate ausgesetzt, wie die Regierung am Freitag mitteilte. Das Verbot von
Thermopapier, das unter anderem bei Kassenzetteln, Lotteriescheinen und
Fax-Papier verwendet wird und fortpflanzungsgefährdende Stoffe enthält,
wird vom 1. Juni auf Mitte Dezember verschoben. Treibstoffanbieter erhalten
außerdem mehr Zeit, um ihr umweltschädlicheres „Winterbenzin“ zu verkaufen.
(dpa)
Länder billigen verlängerte Lohnfortzahlung von Eltern
10.18 Uhr: Eltern, die wegen corona-bedingter Kita- und Schulschließungen
nicht arbeiten können, erhalten eine längere Lohnfortzahlung. Der Bundesrat
billigte am Freitag [15][ein entsprechendes Gesetz der großen Koalition].
Jeder Elternteil kann die Lohnersatzzahlung für zehn statt bisher sechs
Wochen in Anspruch nehmen. Alleinerziehende sollen bis zu 20 Wochen
unterstützt werden.
Nach einer Regelung im Infektionsschutzgesetz bekommen Eltern eine
Lohnfortzahlung von 67 Prozent des Nettoeinkommens bis zu einer Grenze von
2.016 Euro im Monat, wenn sie nicht arbeiten können, weil ihre Kinder wegen
der Schließungen von Kitas und Schulen nicht betreut werden. Die
Lohnersatzleistung gilt für Eltern mit Kindern unter zwölf Jahren und für
Eltern behinderter Kinder, unabhängig vom Alter, also auch dann, wenn diese
schon erwachsen sind. (epd)
## Ab 15. Juni: Grundschüler in NRW sollen täglich in die Schule
10.04 Uhr: Alle Kinder im Grundschulalter sollen in Nordrhein-Westfalen ab
dem 15. Juni wieder täglich zur Schule gehen. Das kündigte das
Schulministerium am Freitag in Düsseldorf an. Bis zuden Sommerferien sollen
die Kinder an allen Wochentagen die Grundschulen besuchen. (dpa)
Höchstwert bei Neuinfektionen in Südafrika
10.02 Uhr: Südafrika hat am Freitag 3267 neue Coronavirus-Fälle gemeldet,
so viele wie nie zuvor an einem einzelnen Tag. Insgesamt lag die Zahl der
bestätigten Infektionsfälle bei 40.792, mehr als 27.000 davon in der
Provinz Westkap mit der Metropole Kapstadt. In Südafrika wurden bislang die
meisten Virusfälle des Kontinents verzeichnet. (ap)
## Kein Rückgang der Infektionen, nur andere Betroffene
10.00 Uhr: taz-Journalist Malte Kreutzfeldt weißt darauf hin, dass
weiterhin weiterhin Höchsterwerte bei gemeldeten Neuinfektionen verzeichnet
werden. (taz)
Ifo – Firmen investieren viel weniger – „Beunruhigend“
7.56 Uhr: Die deutschen Unternehmen halten sich einer Umfrage zufolge wegen
der Corona-Krise bei Investitionen immer stärker zurück. Jede zweite Firma
habe bereits geplante Projekte verschoben, wie das Münchner Ifo-Institut am
Freitag zu seiner Mai-Befragung mitteilte. Im April sprachen nur 46 Prozent
davon. 28 Prozent hätten ihre Vorhaben sogar ganz gestrichen. „Das sind
beunruhigende Zahlen für die längerfristige Entwicklung der Wirtschaft“,
sagte Ifo-Experte Klaus Wohlrabe.
Besonders die Industrie spart bei den Investitionen: 64 Prozent verschoben
im Mai Projekte, nachdem es im April noch 56 Prozent waren. Ganz gestrichen
wurden sie bei 32 Prozent der Industriebetriebe (April: 25 Prozent). „Die
Dienstleister waren etwas zurückhaltender“, erklärte das Institut. 45
Prozent verschieben ihre Projekte, 28 Prozent wollen sie ganz wegfallen
lassen. Ähnlich sieht es im Handel aus. 44 Prozent verzichten zunächst, 20
Prozent streichen ganz. (rtr)
## Weiterhin niedrige Infektionszahlen in Deutschland
4.14 Uhr: Das Robert-Koch-Institut meldet für Deutschland 394 bestätigte
Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Die Gesamtzahl der Fälle steigt damit
auf 183.271. 26 weitere Menschen seien im Zusammenhang mit dem Virus
verstorben. Die Zahl der Toten erhöht sich damit auf 8613. (rtr)
## Niedrigeres Sterberisiko durch Bluthochdruck-Medikamente
3.27 Uhr: Gängige Medikamente gegen Bluthochdruck könnten einer neuen
Studie zufolge zu einem gewissen Maß vor schweren Covid-19-Erkrankungen
schützen. Eigentlich hätten Patienten mit hohem Blutdruck ein zwei Mal so
großes Risiko, an Covid-19 zu sterben, berichten die Forscher im „European
Heart Journal“. Sie müssten auch häufiger beatmet werden. Bei denjenigen
Patienten, die irgendeinen Blutdrucksenker nahmen, sei das Sterberisiko
jedoch deutlich reduziert gewesen. Die Studie umfasste 2900 Kranke, die im
Februar und März in einem Hospital in Wuhan behandelt wurden. (rtr)
## Brasilien hat mehr Corona-Tote als Italien
3.19 Uhr: Die Zahl der Corona-Toten in Brasilien übersteigt die Zahl der
Opfer der Epidemie in Italien. Binnen 24 Stunden seien 1.437 Menschen im
Zusammenhang mit der Pandemie gestorben, teilt das brasilianische
Gesundheitsministerium mit. 30.925 zusätzliche Menschen hätten sich mit dem
Virus angesteckt. Die Gesamtzahl der Toten liege nun bei 34.021. Das Land
hat damit die meisten Toten nach den USA und Großbritannien. (rtr)
## Deutsche trinken tendenziell weniger Alkohol
2.17 Uhr: Während der Ausgangssperren haben mehr Menschen ihren
Alkoholkonsum eingeschränkt als erhöht, wie eine Studie von Bier- und
Wein-Produzenten in neun Ländern ergibt. 30 Prozent der 11.000 Befragten
hätten angegeben, dass sie weniger als vorher trinken würden. Elf Prozent
hätten dagegen von einem Anstieg ihres Alkoholkonsums berichtet, teilt die
Internationale Allianz für verantwortungsbewusstes Trinken mit.
Das Bündnis wird von großen Getränkekonzernen wie Anheuser-Busch, Diageo
und Pernod Ricard getragen. Zu den Ländern, in denen weniger Alkohol
getrunken worden sei, zählten Frankreich, Deutschland, Japan, Australien,
Neuseeland und die USA. Großbritannien bilde mit fast ausgeglichenen Zahlen
eine Ausnahme: Dort hätten 21 Prozent der Befragten angegeben, weniger zu
trinken. 19 Prozent hätten trotz der vollständigen Schließung der Pubs von
einem höheren Alkoholkonsum gesprochen. (rtr)
## Coronavirus trifft verstärkt brasilianische Indigene
1.19 Uhr: Das Coronavirus breitet sich immer stärker unter brasilianischen
Natives aus. Die Todesfälle [16][in diesem Teil der Bevölkerung]
verfünffachten sich im vergangenen Monat, wie ein Verband der Indigenen
mitteilt. Viele Epidemiologen hatten vergebens gehofft, dass die Ethnien
durch ihre sehr abgelegenen Siedlungsgebiete geschützt würden. Die Natives
litten bereits in der Vergangenheit massiv [17][unter eingeschleppten
Krankheiten]: Die ersten Europäer brachten bei ihrem Vordringen in den
Amazonas-Regenwald die Pocken mit, die die autochthone Bevölkerung stark
dezimierten. (rtr)
## Oberster US-Gerichtshof blockiert Verlegung von Häftlingen
0.18 Uhr: Der Oberste Gerichtshof der USA blockiert die Verlegung von bis
zu 837 Häftlingen im Bundesstaat Ohio in ein anderes Gefängnis wegen der
Pandemie. Insassen des Bundesgefängnisses Elkton hatten im April gegen die
Haftbedingungen geklagt und argumentiert, sie verstießen gegen die
Verfassung, die grausame und ungewöhnliche Strafen verbietet. Die Kläger
sind alt beziehungsweise leiden unter Vorerkrankungen, was ihr Risiko im
Falle einer Ansteckung mit Covid-19 erhöht. Gerichte in Ohio gaben ihrer
Klage statt. Die US-Regierung forderte daraufhin Aufschub, um rechtlich
gegen die Entscheidung vorgehen zu können. Diesen Aufschub gewährt die
Richterin Sonia Sotomayor vom Obersten Gerichtshof in Washington nun. (rtr)
Lufthansa fliegt aus dem Dax
0.00 Uhr: Mit der Lufthansa steigt das dritte Dax-Gründungsmitglied
innerhalb von zwei Jahren aus der ersten deutschen Börsenliga ab. Die durch
die Coronaviruskrise in Schieflage geratene Fluggesellschaft wird durch die
Immobilienfirma Deutsche Wohnen aus dem Nebenwerte-Index MDax ersetzt, wie
die Deutsche Börse am Donnerstag mitteilte. Seit 2018 mussten sich die
Commerzbank und Thyssenkrupp aus dem Dax verabschieden.
Die Lufthansa ist von der Coronakrise hart getroffen, da der
Passagierluftverkehr weltweit fast völlig durch die Reisebeschränkungen
einbrach. Sie wird [18][vom deutschen Staat mit bis zu neun Milliarden Euro
Finanzhilfen vor der Insolvenz bewahrt]. Seit Jahresbeginn brach der
Aktienkurs um mehr als 40 Prozent ein – noch nie in der Firmengeschichte
ging es innerhalb eines knappen halben Jahres so steil bergab. „Es tut weh,
wir sind Gründungsmitglied im Dax“, sagte Lufthansa-Chef Carsten Spohr in
dieser Woche mit Blick auf die bevorstehende Entscheidung. (rtr)
## Merkel mahnt zur Geduld bei Impfstoff-Entwicklung
0.00 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel warnt davor, auf der [19][Suche nach
einem Corona-Impfstoff] wichtige Testphasen zu überspringen. Auch sie hoffe
auf eine schnelle Entwicklung. Aber alle Experten meinten, dass dies ein
Jahr bis 18 Monate dauern werde, sagt sie im ZDF: „Wir dürfen auch nicht
zum Schluss alle Tests, die man machen muss und alle Erprobungen so
verkürzen, dass dann neue Schäden entstehen“, mahnt sie. (rtr)
## Scholz und Merkel lehnen längere Steuersenkung ab
0.00 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Olaf Scholz
lehnen eine mögliche Verlängerung der geplanten Mehrwertsteuersenkung über
den 31. Dezember 2020 ab. „Das ist für mich ein Stichtag“, sagte Merkel am
Donnerstag im ZDF. In der ARD fügte die CDU-Politikerin hinzu: „Wir könnten
uns die Finanzausfälle auf Dauer gar nicht leisten. Da würden wir solche
Schulden machen, die nicht vertretbar sind.“ Auch Vizekanzler Scholz, SPD,
pocht auf das verabredete Auslaufen Ende des Jahres. Die Senkung der
Mehrwertsteuer sei gerade „effektiv, weil wir sie befristen. Sonst hat das
keinen ökonomischen Effekt“, sagte der Finanzminister im Handelsblatt.
(rtr)
[20][Hier] finden Sie die Live-Ticker der vergangenen Tage. Alle Texte der
taz zum Thema finden sich in unserem [21][Schwerpunkt Coronavirus].
5 Jun 2020
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