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       # taz.de -- CDU-Bremen meldet sich zum Dienst: Endlich wieder mit im Spiel
       
       > Die CDU-Bremen findet bei den Haushaltsberatungen aus ihrer zynischen
       > Verweigerungs-Haltung heraus. Das dürfte personelle Gründe haben.
       
   IMG Bild: Mit rätselhafter Bildsprache wirbt die Bremer CDU-Fraktion in einem Video für ihre Haushaltsideen
       
       Nicht zu fassen! Die CDU-Fraktion gibt tatsächlich ihre mindestens neun
       Jahre lang verfolgte fundamentalistische Verweigerung auf. Sie kehrt, mit
       konkreten Vorschlägen für die Haushaltsberatungen nach langer Abwesenheit
       zurück in den parlamentarischen, demokratischen Diskurs. Und gerade noch
       rechtzeitig.
       
       Denn dessen Krise hat sich coronabedingt verschärft: Der Gesetzgeber gerät
       schnell ins Hintertreffen, wenn Seuchenschutz und Verordnungen herrschen.
       Eine Opposition, die bloß trotzt, wäre sonst nur überflüssig, jetzt aber
       schädlich.
       
       Dabei ist selbstverständlich die Oppositionsarbeit frustrierend. Manche
       halten sie sogar für absurdes Theater, weil ja doch nur selten ihre Anträge
       von Erfolg gekrönt sind.
       
       Nur, das genau war immer nur ein Vorwand und nie ein gutes Argument dafür,
       die Arbeit einzustellen. Denn Scheitern heißt es wegzustecken, gerade wenn
       es aufs Schlimmste zugeht: „Wieder versuchen. Wieder scheitern. Besser
       scheitern“ [1][empfiehlt] Samuel Beckett.
       
       ## Demokratie lebt von Opposition
       
       Es geht darum, die Alternative zum Herrschaftshandeln zu benennen, ihr das
       Schicksalhafte zu nehmen: also zu signalisieren, dass die Dinge besser
       laufen könnten, dass man etwas in die Hand nehmen möchte – und ändern will.
       
       Oh, ja, das ist mühselig! Aber das genau macht Politik aus. Dafür gibt es
       die Diäten. Und das zu verweigern ist nicht weit entfernt von jener
       zynischen Missachtung des Parlaments, die den demokratischen Institutionen
       offen sonst nur von AfD und noch weiter rechts entgegenschlägt.
       
       Dass die Union jetzt aus dieser Haltung heraus findet, nachdem der
       Fraktionsvorsitzende Thomas Röwekamp seinen Rückzug in Aussicht gestellt
       hat, dürfte kein Zufall sein. Es ist ein Glück für die Demokratie.
       
       24 Jun 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://en.wikipedia.org/wiki/Worstward_Ho
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Benno Schirrmeister
       
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