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       # taz.de -- Trump versucht sich als Denkmalschützer: Statt Bälle „Anarchisten“ einlochen
       
       > Der Präsident hat sein Golf-Wochenende abgesagt. Dafür unterzeichnete er
       > am Freitag eine Verfügung, wonach der Sturz von Statuen härter bestraft
       > werden soll.
       
   IMG Bild: Gerade befindet sich nur das Jackson-Denkmal hinter Gittern
       
       WASHINGTON dpa/ap | Nach dem Sturz zahlreicher Statuen bei Protesten gegen
       Rassismus und Polizeigewalt in den USA hat US-Präsident Donald Trump sein
       geplantes Golf-Wochenende in seinem Club in New Jersey abgesagt. Er bleibe
       in Washington, um sicherzustellen, dass „Recht und Ordnung“ durchgesetzt
       würden, schrieb [1][Trump am Freitagabend auf Twitter]. Die „Brandschatzer,
       Anarchisten und Plünderer“ seien zwar weitgehend gestoppt worden. Er werde
       aber dafür sorgen, dass notwendige Sicherheitsmaßnahmen ergriffen und die
       Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden.
       
       Trump unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses am Freitag eine
       Verfügung, um Denkmäler in Bundeseigentum zu schützen. Er drohte bei
       Verstößen mit „langen Gefängnisstrafen“. Unklar blieb zunächst, was die
       Verfügung an der Rechtslage ändert. Den Text zu seiner Verfügung ließ Trump
       zunächst nicht veröffentlichen.
       
       Schon jetzt kann die Beschädigung von Regierungseigentum mit bis zu zehn
       Jahren Gefängnis bestraft werden. Seit dem Tod des Afroamerikaners George
       Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis vor gut einem Monat
       kommt es landesweit zu Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt.
       
       Dabei wurden auch zahlreiche Statuen historischer Figuren in den USA
       gestürzt, die in Verbindung mit Rassismus gebracht werden. Trump verglich
       den Sturz von Statuen bereits in einem am Donnerstagabend im Sender Fox
       News ausgestrahlten Interview mit Terrorismus. Er drohte Demonstranten, die
       versuchten, Statuen zu Fall zu bringen, mit „Vergeltung“. Diese
       Demonstranten seien Vandalen und Anstifter – in Wahrheit aber „in gewisser
       Weise Terroristen“.
       
       In Washington versuchten Demonstranten erst diese Woche, die [2][Statue von
       Andrew Jackson], dem siebten US-Präsidenten, im Lafayette-Park direkt
       gegenüber vom Weißen Haus mit Seilen und Ketten zu stürzen. Die Polizei
       wehrte die Aktivisten ab und verriegelte den Park, der erst vor rund einer
       Woche nach Protesten gegen den Tod Floyds wieder der Öffentlichkeit
       zugänglich gemacht worden war.
       
       Via Twitter forderte Trump ebenfalls am Freitag die Verhaftung der
       Demonstranten, die am versuchten Sturz der Jackson-Statue beteiligt waren.
       Er [3][retweetete zudem ein Fahndungsposter des FBI], das Fotos von 15
       Aktivisten zeigt, die wegen mutwilliger Zerstörung von Eigentum des Bundes
       gesucht werden. „Viele Leute in Gewahrsam, und viele weitere werden wegen
       Verschandelung von Bundeseigentum im Lafayette-Park gesucht. 10-jährige
       Gefängnisstrafen!“
       
       Seit Beginn der Proteste infolge von Floyds Tod porträtiert sich Trump als
       Präsident, der Recht und Ordnung durchsetzt. Ihm wird vorgeworfen, sich
       nicht klar gegen Rassismus zu positionieren und zu wenig Verständnis für
       den Zorn über Diskriminierung und Ungerechtigkeit zu zeigen.
       
       27 Jun 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276625240341307398
   DIR [2] /Trump-schuetzt-Statuen/!5691530
   DIR [3] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1276564734465249280
       
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