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# taz.de -- Zwei Regionalwahlen in Spanien: Podemos geht unter

> Im Galicien fliegt die Linksalternativen aus dem Parlament, im Baskenland
> verlieren sie die Hälfte ihrer Mandate. Die Sozialisten legen leicht zu.

IMG Bild: WählerInnen stehen am Sonntag Schlange mit Mindestabstand im baskischen Ordizia

Madrid taz | [1][Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez] geht geschwächt
in die am Montag beginnenden Verhandlungen über die europäischen
Hilfsprogramme für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der
Covid-19-Krise. Zuerst musste er vergangene Woche mit ansehen, wie seine
Wirtschaftsministerin [2][Nadia Calviño] bei der Wahl des Eurogruppenchefs
durchfiel. Und jetzt droht seiner Koalitionsregierung nach den
Regionalwahlen am Wochenende in den beiden nordwestlichen Autonomien
Galicien und dem Baskenland eine interne Krise.

Zwar konnten Sánchez' sozialistische PSOE in beiden Regionen ihr Ergebnis
leicht verbessern. Doch der kleinere der beiden Koalitionspartner, die
linksalternative Unidas Podemos (UP), brach völlig ein.

So waren die Mareas, ein Bündnis rund um die UP des Politikprofessors Pablo
Iglesias vor vier Jahren in Galicien mit 14 der 75 Abgeordneten im
Regionalparlament hinter der konservativen Partido Popular (PP) von
Regierungschef Alberto Núñez Feijóo noch zweitstärkste Partei gewesen. Doch
am Sonntag verloren die Linksalternativen alles. Sie sind künftig nicht
mehr im Parlament vertreten.

Feijóo, der die Wahlen angesichts der Covid-Krise vorgezogen hatte, um vom
Unmut mit der Regierung in Madrid zu profitieren, gewann einmal mehr. Seine
PP hat im neuen, wie im alten Parlament 41 Abgeordnete (48 Prozent). Der
linke Nationalistische Galicische Block (BNG) erbte die Stimmen der
linksalternativen Marea und ist mit 19 Abgeordneten (23,8 Prozent) Nummer
2. Die Sozialisten von Sánchez sind einmal mehr Dritte mit 15 Abgeordneten
(19,4 Prozent).Totalverlust

## Nationalisten gewinnen im Baskenland

Ähnlich sieht es im Baskenland aus. Dort verlor Podemos fünf der bisher elf
Abgeordneten (8 Prozent). Siegreich ist einmal mehr die Baskisch
Nationalistische Partei (PNV) von Regierungschef Iñigo Urkullu mit 31 der
75 Abgeordneten (39,1 Prozent). Die PNV gewann drei Sitze hinzu.

Nummer 2 ist die linksnationalistische EH Bildu, die fünf Sitze
hinzugewann. Sie hat jetzt 22 Abgeordnete (27,8 Prozent). Sie beerbte
Podemos. Die Sozialisten, die wohl auch weiterhin in Koalition mit der PNV
regieren werden haben zehn Sitze statt bisher neun (13,6 Prozent).

Der zweite große Verlierer ist das Bündnis aus PP und rechtsliberalen
Ciudadanos mit fünf Abgeordnete (6,8 Prozent). Die PP alleine hatte vor
vier Jahren noch neun Sitze. Erstmals zieht ein Abgeordneter der
[3][rechtsextremen VOX] (2 Prozent) ins baskische Parlament ein.

## Pablo Iglesias kneift vor der Öffentlichkeit

UP-Chef Iglesias traute sich in der Wahlnacht nicht vor die Kameras. Er
begnügte sich mit einer Kurznachricht auf Twitter, in der er von einer
„durch nichts schön zu redenden Niederlage“ sprach und „Selbstkritik“
ankündigte.

Doch wie die aussehen kann, ist unklar. Denn es war Iglesias, der nach
einem Zusammengehen der Linksalternativen mit der Vereinigten Linken (IU)
und breiten Teilen der der Kommunistischen Partei eine breite
Säuberungswelle in der Partei veranlasste.

Im Baskenland ließ er die gesamte Führung und einen Großteil der Kandidaten
auswechseln. Und in Galicien führte sein autoritärer Stil dazu, dass die
Mareas zerfielen. Die neue Formation Galicia en Comun konnte nicht Fuss
fassen. Ähnlich schlechte Ergebnisse hatte UP bereits bei den Regional- und
Kommunalwahlen vergangenen Frühsommer unter anderem in der Region Madrid
eingefahren.

Das erste große Problem, vor der Iglesias nun steht: Eine seiner besten
Frauen im Koalitionskabinett, Arbeitsministerin Yolanda Díaz, kommt aus den
Mareas. Ohne Hausmacht ist sie so gut wie zum Abschuss durch
Unternehmerverbände und Opposition freigegeben.

Der [4][Podemos]-Mitgründer Jorge Lago, der für den in den Anfangszeiten
erfolgreichen Diskurs verantwortlich, aber später des Amtes enthoben wurde
und die Partei verließ, ist einer von vielen, die „die ideologische,
identitäre und sentimentale Bindung“ an die Kommunisten für die herbe
Niederlage verantwortlich machen. „ Die Idee bei der Gründung von Podemos
war es, etwas anderes zu sein. Ende des Zyklus“, urteilt er.

13 Jul 2020

## LINKS

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## AUTOREN

DIR Reiner Wandler

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