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       # taz.de -- Folgen von Krawall in Frankfurt am Main: Betreten verboten
       
       > Nach Ausschreitungen wurde ein Betretungsverbot für den Frankfurter
       > Opernplatz beschlossen. Innenminister Seehofer fordert eine Studie zu
       > Gewalt gegen die Polizei.
       
   IMG Bild: Aufräumarbeiten vor der Alten Oper
       
       Frankfurt/Main AFP/dpa | Nach den Krawallen in der Nacht zum Sonntag hat
       Frankfurt am Main ein Betretungsverbot für den Opernplatz beschlossen.
       Freitags und samstags ab Mitternacht solle das Betretungsverbot gelten,
       sagte der Frankfurter Sicherheitsdezernent Markus Frank am Montag vor
       JournalistInnen. Ab ein Uhr solle der Platz dann vollständig gesperrt
       werden.
       
       Auf dem Platz war es in der Nacht zum Sonntag zu [1][Ausschreitungen]
       gekommen. Nach Angaben der Polizei wurden die Einsatzkräfte aus der Menge
       mit Flaschen angegriffen, obwohl sie deeskalierend gehandelt hätten.
       Mindestens fünf BeamtInnen seien verletzt, mehrere Polizeifahrzeuge seien
       beschädigt worden. Gegen die Verdächtigen – 38 Männer und eine Frau –
       laufen Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs, Körperverletzung und
       versuchter Körperverletzung.
       
       Mit der Sperrung des Opernplatzes wolle man von außerhalb nach Frankfurt
       kommenden Menschen signalisieren, dass es sich nicht lohne, in die Stadt zu
       kommen, so Sicherheitsdezernent Frank am Montag. Neben der Sperrung des
       Platzes solle es auch verstärkte Kontrollen in der näheren Umgebung geben.
       Von den 39 Tatverdächtigen kamen laut Polizei 29 von außerhalb nach
       Frankfurt.
       
       Auch Innenminister Seehofer (CSU) äußerte sich zu den Krawallen. Er
       forderte eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte. Eine solche Studie
       müsse erfragen, „was führt in Deutschland seit längerem dazu, dass die
       Polizei – bis in wichtige Bereiche der Politik und der Medien hinein – so
       beschimpft und verunglimpft wird?“, sagte Seehofer dem „Münchner Merkur“
       (Dienstagsausgabe). „In Deutschland reden ja gerade viele über
       Polizei-Studien“, sagte Seehofer. „Wir bräuchten nach meiner Überzeugung
       eine Studie über Gewalt gegen Polizeibeamte.“
       
       Seehofer war kürzlich in die Kritik geraten, weil er eine von seinem
       Ministerium in Aussicht gestellte Studie über Rassismus in der Polizei
       abgesagt hatte. Er begründete dies damit, dass Rassismus in der Polizei
       kein strukturelles Problem sei. Die Opposition kritisierte ihn dafür
       scharf, das SPD-geführte Bundesjustizministerium forderte ein Festhalten an
       der Rassismus-Studie.
       
       Mit Blick auf die Krawalle in Frankfurt forderte Seehofer größeren Respekt
       für die Polizei. „Wir brauchen die Rückkehr zu einem Grundkonsens in
       unserer Gesellschaft“, sagte er. „Polizeibeamte handeln im Auftrag der
       Gemeinschaft. Die schlägt man nicht, bespuckt man nicht, beleidigt man
       nicht.“
       
       Polizei und Justiz müssten nun entschlossen vorgehen, die Täter müssten
       empfindlich bestraft werden: „Die Strafandrohung ist ein Modul, es geht
       aber auch darum, den Strafrahmen auszufüllen. Es darf da keine Toleranz
       geben“, sagte Seehofer.
       
       Über ein mögliches Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen sagte Seehofer:
       „Auch der Alkoholkonsum ist ein Teilaspekt. Wir müssen uns insgesamt mit
       der Frage beschäftigen, wie wir diese Gewaltexzesse verhindern können.“
       
       Der Frankfurter Polizeipräsident Gerhard Bereswill sagte am Montag, die
       Tatverdächtigen seien „überwiegend polizeilich bekannt“. Sie seien bei der
       Polizei wegen ähnlicher Delikte wie am Wochenende sowie wegen Diebstahls
       und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz registriert. Die
       Tatverdächtigen seien zwischen 17 und 23 Jahre alt und hätten
       [2][überwiegend einen Migrationshintergrund].
       
       Aktualisiert am 20.07.2020 um 16:28.
       
       20 Jul 2020
       
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