# taz.de -- Demo von Attila Hildmann verboten: Attila kocht braune Soße zuhause
> Die Versammlungsbehörde von Berlin hat die Verschwörungs-Demo von Attila
> Hildmann verboten. Es seien dort strafbare Äußerungen zu erwarten.
IMG Bild: Kocht sein braunes Süppchen am Samstag zuhause: der rechtsextreme Koch Attila Hildmann
Berlin epd/dpa/taz | Eine von dem rechtsextremen Kochbuchautor und
Verschwörungsideologen Attila Hildmann für Samstag in Berlin geplante
Demonstration ist verboten worden. Wie die Senatsinnenverwaltung von
Andreas Geisel (SPD) am Donnerstag mitteilte, stützt sich das Verbot der
Versammlungsbehörde maßgeblich auf Äußerungen Hildmanns bei einer
Kundgebung am vergangenen Samstag.
Nach der Demo seien mehrere Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung,
Beleidigung, Bedrohung und wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten
eingeleitet worden. Für die neuerlich angemeldete Versammlung habe die
erhebliche Wahrscheinlichkeit bestanden, „dass es erneut zu strafbaren
Äußerungen während der Versammlung kommen wird“.
Vergangenen Samstag hatte der vegane Kochbuchschreiber unter anderem
gesagt: „Wenn ich Reichskanzler wäre, dann würde ich die Todesstrafe für
Volker Beck wieder einführen, indem man ihm die Eier zertretet auf einem
öffentlichen Platz.“ Bereits davor hatte Hildmann in seinem Telegram-Chat
dazu dem [1][Grünen-Politiker mit dem Tod gedroht].
Weiter stütze sich das Verbot auf die fehlende Einhaltung von
Mindestabständen sowie auf Verstöße gegen die Pflicht zum Tragen einer
Mund-Nasen-Bedeckung bei vergangenen von Hildmann durchgeführten
Versammlungen. Es sei davon auszugehen, dass auch bei der Versammlung am
25. Juli die Vorgaben nicht eingehalten würden und es damit zu einer
erheblichen Gesundheitsgefahr kommen würde. Die Verbotsverfügung sei
Hildmann am Donnerstag zugestellt worden, hieß es.
## Innensenator Geisel freut sich
Berlins Innensenator Geisel begrüßte das Versammlungsverbot. Laut
Versammlungsgesetz (Paragraf 15, Absatz I) ist ein Verbot möglich, wenn
durch die angemeldete Versammlung die öffentliche Sicherheit oder Ordnung
gefährdet wird.
Hildmann sei in der Vergangenheit mehrfach durch provokante und zu
missbilligende Äußerungen, die nach Ansicht der Staatsanwaltschaft den
Anfangsverdacht einer Straftat begründen, auf den von ihm angemeldeten
Demonstrationen auffällig geworden, hieß es weiter.
23 Jul 2020
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