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       # taz.de -- Kontrolle des Waffenembargos vor Libyen: Deutschland schickt Fregatte
       
       > Einsatz für rund 250 deutsche MarinesoldatInnen: Auf der Fregatte
       > „Hamburg“ sollen sie vor Libyen die Einhaltung des UN-Waffenembargos
       > überwachen.
       
   IMG Bild: Die Fregatte „Hamburg“ kehrt nach einem Einsatz im Mittelmeer nach Wilhelmshaven zurück
       
       Brüssel/Wilhelmshaven dpa | Deutschland wird in der kommenden Woche eine
       Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur [1][Überwachung des
       UN-Waffenembargos] gegen Libyen ins Mittelmeer entsenden. Nach
       Informationen der Deutschen Presse-Agentur werden an Bord der „Hamburg“
       etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein. Sie sollen Mitte August im
       Einsatzgebiet eintreffen.
       
       Ziele der [2][Operation Irini] sind die Stabilisierung des
       nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des
       UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll sie
       auch Ölschmuggel verhindern.
       
       Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des
       Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die
       Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner
       von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle
       Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos –
       darunter auch eine Libyenkonferenz in Berlin im Januar.
       
       Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die
       chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden
       begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.
       
       ## Deutschland, Frankreich und Italien drohten mit Sanktionen
       
       Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die
       Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei
       wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die
       Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen
       bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den
       [3][Regierungsgegner General Chalifa Haftar] mit Waffenlieferungen zu
       unterstützen.
       
       Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für
       Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen
       angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande,
       nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen
       Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu
       kontrollieren.
       
       Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur
       Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da
       solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den
       Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als „extrem
       aggressiv“ gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen
       angesprochen worden.
       
       ## 143 Meter langes Kampfschiff „Hamburg“
       
       Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und
       Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon
       seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion. Hinzu
       kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem
       Flaggschiff.
       
       Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte „Hamburg“ zählt zum 2.
       Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen in Wilhelmshaven
       hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem
       auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich hätte die Besatzung der
       „Hamburg“ derzeit auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean
       sein sollen und sogar Australien besuchen sollen. Wegen der Operation und
       der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben.
       
       28 Jul 2020
       
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