# taz.de -- Atomabkommen im UN-Sicherheitsrat: Streit über Sanktionen gegen Iran
> Die USA wollen alle Strafmaßnahmen gegen den Iran wieder einsetzen.
> Europäische Unterzeichnende des Abkommens halten hingegen am Vertrag
> fest.
IMG Bild: Volle Breitseite gegen den Iran verkündet Mike Pompeo nach einem Treffen mit dem Sicherheitsrat
New York rtr | Die USA haben mit einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat
einen Mechanismus in Gang gesetzt, der [1][nach dem Willen von US-Präsident
Donald Trump] zur Wiedereinsetzung sämtlicher Sanktionen gegen den Iran
führen soll.
In dem Brief warfen die USA der Führung in Teheran am Donnerstag vor, gegen
das 2015 geschlossene Atomabkommen zu verstoßen. Damit beginnt eine
30-Tage-Frist zu laufen, die zum erneuten Inkrafttreten der seit 2015
aufgehobenen Strafmaßnahmen gegen den Iran führen könnte. Ob die USA diesen
sogenannten Snapback-Mechanismus allerdings überhaupt auslösen können, ist
umstritten, da Trump bereits 2018 einseitig aus dem Atomabkommen
ausgetreten war.
Die [2][europäischen Unterzeichnerstaaten der Atomvereinbarung],
Deutschland, Frankreich und Großbritannien, erklärten, sie blieben dem
Vertrag verpflichtet und könnten den Vorstoß der USA nicht unterstützen.
Sie verwiesen darauf, dass die USA dem Atomabkommen nicht mehr angehörten.
Zugleich mahnten die Europäer den Iran, die Auflagen des Abkommens wieder
zu erfüllen.
Die USA waren vergangene Woche im Sicherheitsrat mit dem Vorstoß
gescheitert, [3][das Waffenembargo gegen den Iran] zu verlängern. Russland
und China stemmen sich gegen einen solchen Schritt und können einen
entsprechenden UN-Beschluss mit ihrem Veto in dem Gremium verhindern.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien enthielten sich bei der
Abstimmung und bemühen sich um einen Kompromiss, der etwa in einem
entschärften Embargo bestehen könnte. Finden die Sicherheitsratsmitglieder
keine Einigung, läuft das Embargo wie im Atomabkommen vereinbart im Oktober
aus.
21 Aug 2020
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