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       # taz.de -- Maaßen im Amri-Untersuchungsausschuss: Praktische Erinnerungslücken
       
       > Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema
       > Breitscheidplatz-Attentat. Seine Behörde habe „letztlich eine gute Arbeit
       > geleistet“.
       
   IMG Bild: Hans-Georg Maaßen gibt sich selbstgerecht beim Thema Breitscheidplatz-Attentat
       
       Berlin taz | Fehler? Die machen höchstens andere. Das ist die Quintessenz
       des Auftritts von Hans-Georg Maaßen (CDU) am Donnerstag vor dem
       Untersuchungsausschuss des Bundestags zum [1][Breitscheidplatz-Anschlag
       2016]. Eine Mitverantwortung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV),
       die Gefährlichkeit des Attentäters Anis Amri nicht frühzeitig erkannt zu
       haben, will dessen damaliger Präsident bis heute nicht erkennen.
       
       Maaßen begann seine Aussage mit der Verlesung einer länglichen
       Stellungnahme. Ausführlich legte er die Bedrohung durch den islamistischen
       Terrorismus dar, der während seiner Amtszeit die „größte Herausforderung
       für die innere Sicherheit“ gewesen sei. Wenn das BfV zu seiner Zeit schon
       [2][auf dem rechten Auge blind war], wollte der Rechtspopulist mit
       CDU-Parteibuch wenigstens keinen Zweifel daran lassen, zumindest diese
       Gefahr erkannt zu haben.
       
       Eine nachvollziehbare Erklärung, warum der Tunesier Anis Amri zwar
       frühzeitig als islamistischer Gefährder auf dem Radar der deutschen
       Sicherheitsbehörden aufgetaucht war, aber auch vom BfV, bis es zu spät war,
       nur als mindergefährlich eingeschätzt wurde, konnte Maaßen jedoch nicht
       liefern. „Ich glaube, dass man damals zu keiner anderen Entscheidung kommen
       konnte“, sagte er bloß.
       
       Maaßen selbst will mit Amri vor dessen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf
       dem Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016, bei dem zwölf Menschen das Leben
       verloren, allerdings ohnehin nur ganz rudimentär befasst gewesen sein. Das
       BfV hätte sich damals mit rund 1.600 islamistischen Gefährdern beschäftigen
       müssen, da habe es „ganz andere Fälle“ gegeben. „Wir waren unheimlich stark
       belastet in dieser Zeit.“
       
       ## Maaßens beliebte Antwort: „Kann mich nicht erinnern“
       
       Außerdem habe es sich um „keinen originären BfV-Fall“ gehandelt. Die
       Zuständigkeit habe vielmehr bei der Polizei gelegen. Deswegen sei die Rolle
       des Verfassungsschutzes „entgegen anders lautender Behauptungen sehr
       begrenzt gewesen“.
       
       „Ich glaube, aus der heutigen Perspektive hätte man einiges anders machen
       können“, räumte Maaßen immerhin ein. Um dann jedoch hinzuzufügen: Das BfV,
       dem er von 2012 bis 2018 vorgestanden hatte, habe „unter den damaligen
       Bedingungen letztlich eine gute Arbeit geleistet“.
       
       Wenn Abgeordnete nach Details fragten, lautete eine beliebte Antwort von
       ihm: „Da kann ich mich nicht erinnern.“ Als unbefriedigend bewertete denn
       auch Linken-Abgeordnete Martina Renner die Einlassungen Maaßens.
       Insbesondere wenn es darum gegangen sei, welche Informanten des
       Verfassungsschutzes sich in der Umgebung Amris bewegt hätten, seien weiter
       viele Fragen offen. „Ich glaube, an der Stelle sagt er uns weiterhin nicht
       die Wahrheit“, sagte Renner der taz.
       
       8 Oct 2020
       
       ## LINKS
       
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