# taz.de -- Proteste in Israel: Schuld ist Netanjahu
> Sie werden zum Sündenbock für Corona gemacht. In Israel verschärft sich
> die Gewalt gegen Demonstrant*innen, die den Rücktritt von Netanjahu
> fordern.
IMG Bild: Mit Maske und Botschaft: Demonstrantin in Tel Aviv
Gewalt gegen die Demonstrant*innen, die den Rücktritt des
israelischen Ministerpräsidenten [1][Benjamin Netanjahu] fordern, ist schon
seit Beginn der Proteste zu beobachten. Schon vor Monaten schlugen etwa
rechte Hooligans mit zerbrochenen Glasflaschen auf Netanjahu-Gegner*innen
ein. Doch vergangene Woche, nachdem ein Gesetz zur Beschränkung der
Demonstrationen verabschiedet wurde, nahmen die Ausschreitungen dramatisch
zu: Am Donnerstag fuhr ein Gegner der Proteste in eine Menge von
Demonstrant*innen in Tel Aviv.
Am Samstag schnitt ein Spaziergänger einer Demonstrantin in Jerusalem in
die Wange; eine 81-Jährige, die gegen den Premier auf der Straße war, soll
zu Boden geworfen worden sein; in der Stadt Pardes Hanna Karkur wurde einer
Demonstrantin die Hand gebrochen. Ähnliches wird aus Jerusalem, Holon und
Haifa gemeldet.
Für diese Zunahme an Gewalt ist nicht zuletzt Netanjahu verantwortlich. Er
hetzt gegen die Demonstrationen, bezeichnet sie als eines der
„zerstörerischsten Dinge im Land“ und behauptet, sie brächten „Corona und
Anarchie hervor“. Eine bedrohliche Situation, die die derzeitig gigantisch
hohen Infektionszahlen darstellen, instrumentalisiert er so für seine
eigenen Zwecke: die Demonstrationen zu zerschlagen.
Es ist verständlich, dass Israelis Sorge vor einer weiteren Ausbreitung und
einer Ansteckung mit dem Coronavirus haben. Es liegen jedoch keinerlei
Beweise für Netanjahus Dämonisierungen vor. Die Proteste finden draußen
statt, die allermeisten der Netanjahu-Gegner*innen tragen Maske und achten
auf Abstand.
Das Anti-Netanjahu-Lager zum Sündenbock zu machen ist lächerlich, zumal
Netanjahu die katastrophale Coronasituation mitverursacht hat. Er hat
seinen ultraorthodoxen Koalitionspartnern in Sachen Corona seit Monaten
weitreichende Zugeständnisse gemacht und so zu den enormen Infektionszahlen
beigetragen.
Netanjahus Politik der Spaltung hat bittere Folgen: ein dysfunktionales
[2][politisches System], ein tiefer Riss, der durch die Gesellschaft geht,
und Gewalt gegen seine Gegner*innen.
5 Oct 2020
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## AUTOREN
DIR Judith Poppe
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