# taz.de -- Rassistische Chats bei Berliner Polizei: „Rote Linie überschritten“
> Innenausschuss befasst sich in Sondersitzung mit rassistischen Chats bei
> der Berliner Polizei. Keine neuen Erkenntnisse. Attacke gegen „Monitor“.
IMG Bild: Wer war es – eine Einsatzhundertschaft oder Abschnittspolizisten? Keiner weiß es
Die Berliner Polizeiführung tappt nach wie vor im Dunkeln, wer die
Dienstgruppe in den eigenen Reihen ist, die nach Angaben des ARD-Magazins
„Monitor“ jahrelang Chats mit rechtsextremistischen Inhalten getauscht
haben soll. Der Bericht von „Monitor“ war am vergangenen Donnerstag
ausgestrahlt worden.
Bei einer Sondersitzung des Innenausschusses sprach Polizeipräsidentin
Barbara Slowik am Montag von schwer erträglichen Vorwürfen. Stimmt das,
„ist eindeutig eine rote Linie überschritten“, sagte Innensenator Andreas
Geisel (SPD). Der Staatsschutz hatte bereits am Donnerstag ein
Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet.
Mehr als die von „Monitor“ veröffentlichten Informationen habe man bisher
aber nicht, sagte Slowik. Während der Ausstrahlung des Beitrags sei das
Landeskriminalamt in permanenter Rufbereitschaft gewesen, in der Hoffnung,
dass sich mögliche Zeugen melden würden. „Bisher haben wir aber keine
weiteren Anhaltspunkte.“
Laut „Monitor“ gehörten über 25 Beamte der besagten Chatgruppe an, sieben
sollen sich besonders hervorgetan haben. In den Chats sollen Muslime mit
Affen verglichen und als „fanatische Primatenkultur“ bezeichnet,
Flüchtlinge mit Vergewaltigern oder Ratten gleichgesetzt worden sein. Zwei
Beamte bezeugen das in dem Report, wollen aber aus Angst vor dienstlichen
Konsequenzen anonym bleiben.
Man habe mit der ARD das Gespräch gesucht, der Sender berufe sich aber auf
den journalistischen Quellenschutz, sagte Slowik. Der SPD-Abgeordnete Tom
Schreiber reagiert im Innenausschuss mit heftigen Angriffen. „Quellenschutz
darf kein Täterschutz sein.“ Er erwarte von „Monitor“ die Herausgabe der
Namen und Dienstnummern und dass die Zeugen „einen Arsch in der Hose“
haben, so Schreiber.
Unabhängig von dem aktuellen Fall sind laut Slowik zurzeit 31
Disziplinarverfahren wegen rechtsextremistischer Tendenzen gegen
Polizeibeamte anhängig, 11 davon werden mit dem Ziel der Entfernung aus dem
Dienst geführt.
5 Oct 2020
## AUTOREN
DIR Plutonia Plarre
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