URI: 

       # taz.de -- Corona-Maßnahmen im Gefängnis: Kaum Verstöße mit Knast-Handys
       
       > Die Linke will die Ausgabe von Handys an Gefangene in Hamburg weiter
       > ermöglichen. Die waren wegen des Infektionsschutzes ausgeteilt worden.
       
   IMG Bild: Letzter Kontakt nach Außen: Das Telefon im Knast ist besonders seit Corona wichtig
       
       Hamburg taz | Sicherheit oder Resozialisierung? Der Justizausschuss der
       Hamburger Bürgerschaft hat am Donnerstag über die Ausgabe von Handys an
       Inhaftierte diskutiert. Zu Beginn der Coronapandemie waren rund 800
       Mobiltelefone an Knast-Insassen ausgeteilt worden, weil die
       Besuchsmöglichkeiten wegen der Infektionsgefahr ausgesetzt wurden.
       [1][Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne)] zeigte sich rückblickend mit der
       Maßnahme zufrieden.
       
       Sowohl die Linke als auch die CDU hatten das Thema auf die Tagesordnung
       gesetzt. Der Hintergrund ist, dass der Senat angekündigt hatte, [2][bis
       Ende September alle Telefone wieder einsammeln zu lassen.] Dies ist in
       großen Teilen geschehen, allerdings hat rund ein Drittel der Inhaftierten
       Rechtsmittel gegen die Rückgabe der Handys eingelegt. Sie dürfen sie
       vorerst behalten.
       
       Es habe „überwiegend leichte Verstöße“ durch Häftlinge bei der Nutzung
       gegeben, so Gallina. Zudem seien die meisten Verstöße nur in der
       Anfangszeit festgestellt worden. Als Verstoß zähle etwa, wenn die Telefone
       sich nicht ordnungsgemäß auf den Tischen, sondern in den Hosentaschen der
       Inhaftierten befunden hätten. „Nach kurzer Zeit hat es gut geklappt“, sagte
       Gallina. In zwei Fällen habe es strafrechtlich relevante Verstöße gegeben.
       Insgesamt zählte die Justizbehörde 180 Verstöße.
       
       „Wir sehen damit unsere Befürchtungen bestätigt“, sagte der CDU-Abgeordnete
       Richard Seelmaecker. Die Linke sieht das komplett anders. „Wir brauchen
       angesichts steigender Coronazahlen dringend eine Verlängerung der Nutzung“,
       sagte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Ein Missbrauchspotenzial, das
       hätten die Zahlen gezeigt, liege nicht vor. Die SPD wünschte sich
       rückblickend einen restriktiveren Umgang mit Handyausgaben.
       
       ## Telefone in den Zellen sollen in zwei Jahren kommen
       
       Gallina ließ offen, ob der Senat bei einer erneuten Besuchsrestriktion die
       Maßnahme wieder einführen will. Die Besuchsmöglichkeiten seien in einigen
       Haftanstalten inzwischen verbessert worden. [3][In der Jugendhaftanstalt
       Hahnöfersand] und der Sozialtherapeutischen Anstalt in Bergedorf sei
       dagegen keine Rückgabe erfolgt. Dort seien Besuche weiterhin nur schwer
       durchführbar.
       
       Lösen werde sich das Kommunikationsproblem mit der Außenwelt nach Angaben
       von SPD und Grünen ohnehin in zwei Jahren. Dann soll die Haftraumtelefonie
       eingeführt werden: Statt eines gemeinsam nutzbaren Telefons im Flur sollen
       dann auch Telefone in den Zellen installiert werden.
       
       22 Oct 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Neue-rot-gruene-Koalition-in-Hamburg/!5686316&s=justiz+hamburg/
   DIR [2] /Corona-im-Gefaengnis/!5715904&s=handys+knast/
   DIR [3] /Debatte-um-neues-Gefaengnis-in-Hamburg/!5717761&s=justiz+hamburg/
       
       ## AUTOREN
       
   DIR André Zuschlag
       
       ## TAGS
       
   DIR Gefängnis
   DIR Die Linke Hamburg
   DIR Grüne Hamburg
   DIR Hamburg
   DIR Justiz
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR JVA
   DIR Sozialgericht
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Jugend
   DIR deutsche Justiz
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Telefonkosten im Knast: Tarif als Staatsgeheimnis
       
       Gefangene sollen in Hamburg weniger für Telefonate bezahlen. Wie viel ist
       aber unklar. Und einbezogen wurden sie bei der Entscheidung auch nicht.
       
   DIR Gegen Obdachlosigkeit nach dem Knast: Häftling darf Wohnung behalten
       
       Das Stader Sozialamt muss einem Häftling seine Wohnung bezahlen, obwohl er
       über sechs Monate im Knast saß. Das entschied das Landessozialgericht.
       
   DIR Gefängnisse in der Coronakrise: Eingesperrt und isoliert
       
       Der Lockdown traf Inhaftierte in deutschen Justizvollzugsanstalten
       besonders hart. Droht jetzt die erneute Isolation?
       
   DIR Debatte um neues Gefängnis in Hamburg: Jugendknast auf Vorrat
       
       In Hamburg sinkt die Zahl der verurteilten Jugendlichen seit Jahren.
       Trotzdem plant Rot-Grün ein größeres Jugendgefängnis in umstrittener
       Bauweise.
       
   DIR Corona im Gefängnis: Handys wieder Schmuggelware
       
       Die Gefangenen in Hamburger Haftanstalten mussten am Mittwoch wieder ihre
       Handys abgeben. Für manche bedeutet es den Abbruch der Sozialkontakte.