URI: 

       # taz.de -- Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Arbeiten an der Impfstrategie
       
       > Gesundheitsminister Jens Spahn rechnet mit Massenimpfungen im Sommer. Die
       > Zahl der Coronaneuinfektionen bleibt hoch.
       
   IMG Bild: Wird noch ein paar Wochen so bleiben: Maskenpflicht an öffentlichen und belebteren Plätzen
       
       ## Weiterhin viele Neuinfektionen in Deutschland
       
       Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa
       1.600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl
       der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben
       an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf
       18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen
       Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen
       Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als
       genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen. Die
       Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder
       streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken.
       Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen
       Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der
       Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert. (rtr)
       
       Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet mit Massenimpfungen
       gegen das Coronavirus bis zum Sommer kommenden Jahres. „Stand heute bin ich
       sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben
       wird“, sagte Spahn am Samstag dem Nachrichtenportal „t-online“. Nach
       derzeitigem Wissensstand gehe er davon aus, dass „wir im Sommer auch
       flächendeckend in den Arztpraxen impfen können.“ (afp)
       
       ## Bundesregierung arbeitet an Impfstrategie
       
       Die Bundesregierung will die Impfung gegen das Coronavirus per Verordnung
       regeln. Das ist laut einer Ausarbeitung der Wissenschaftlichen Dienste des
       Bundestages aber nicht der richtige Weg. In dem Dokument, das der Deutschen
       Presse-Agentur vorliegt, heißt es: „Der überwiegend vertretenen Auffassung,
       wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim [1][Zugang zu
       Impfstoffen] eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die
       wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt,
       ist zuzustimmen.“
       
       Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass
       insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei,
       ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit,
       Impfschutz gegen den Auslöser der Krankheit Covid-19 erlangen zu können,
       sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen
       von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im
       Alltag betroffen sind. Die Entscheidung, welche Bevölkerungsgruppen bei der
       Verteilung zunächst zu bevorzugen sind, weise somit „eine hohe generelle
       Grundrechtsrelevanz auf“, heißt es in der Ausarbeitung, die der
       FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte.
       
       Der Bundestag dürfe hier „nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert
       werden“, mahnte Thomae. In einer Demokratie müsse das Parlament über die
       wesentlichen Fragen entscheiden. „Mit der Zuteilung des Impfstoffs
       verteilen wir im wahrsten Sinne des Wortes Lebenschancen“, sagte Thomae.
       Deshalb sei es nicht zu akzeptieren, dass die Regierung und allen voran
       Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Debatte dazu im Bundestag
       scheue.
       
       Nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffs sollen in Deutschland zuerst
       Bevölkerungsgruppen geimpft werden, die ein deutlich erhöhtes Risiko für
       schwere oder tödliche Krankheitsverläufe haben. Denn die Anzahl der Dosen
       wird wegen Produktionsengpässen nicht sofort für die gesamte Bevölkerung
       reichen. Der Deutschen Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie
       Leopoldina und die Ständige Impfkommission am Robert Koch-Institut (RKI)
       haben deshalb Anfang November im Auftrag der Bundesregierung Empfehlungen
       abgegeben, wer sofort immunisiert werden soll.
       
       Das sollen alte Menschen sein, vor allem in Pflegeheimen, dazu Menschen mit
       Vorerkrankungen sowie Mitarbeiter in Krankenhäusern und Pflegeheimen.
       Ebenso sollen Menschen in Schlüsselstellungen in der Gesellschaft und für
       die öffentliche Ordnung bevorzugt geimpft werden, also zum Beispiel
       Mitarbeiter von Gesundheitsämtern und Sicherheitsbehörden, Polizisten,
       Feuerwehrleute, Lehrer und Erzieher. Auch Menschen, die etwa in Heimen für
       Obdachlose oder Asylbewerber sehr beengt untergebracht seien, sollen
       dazuzählen. Zwischen privat und gesetzlich Versicherten soll dabei nicht
       unterschieden werden. Auch Menschen ohne Versicherungsschutz sollen
       Anspruch auf Impfung haben.
       
       Noch seien genaue Feststellungen zur Priorisierung aber nicht getroffen,
       also nicht alle bevorzugten Gruppen genau identifiziert, hieß es. Denn es
       fehlten noch Daten. Bis spätestens Ende des Jahres sollen die Empfehlungen
       konkret werden. Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine
       „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus
       Sars-CoV-2“, wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. (dpa)
       
       ## Neuer Höchswert in Russland
       
       In [2][Russland melden die Behörden 28.782 Neuinfektionen] – so viele wie
       nie zuvor binnen 24 Stunden. Knapp 8.000 Fälle wurden allein in der
       Hauptstadt Moskau registriert. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie
       mehr als 2,43 Millionen Ansteckungsfälle in Russland nachgewiesen. Die Zahl
       der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 508 auf 42.684.
       
       [3][Weltweit] haben sich nachweislich mehr als 65,19 Millionen Menschen mit
       dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis
       offizieller Daten. Mehr als 1,5 Millionen Menschen starben mit oder an dem
       Virus. Seit das Virus im Dezember 2019 erstmals im chinesischen Wuhan
       bekanntgeworden ist, hat es sich in mehr als 210 Ländern und Territorien
       ausgebreitet. Die mit Abstand meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA,
       gefolgt von Indien, Brasilien, Russland und Frankreich. (rtr)
       
       ## Neue Lockdown-Maßnahmen in San Francisco
       
       Angesichts stark steigender Corona-Infektionszahlen verhängt San Francisco
       neue Lockdown-Maßnahmen. Ab Sonntagabend müssen in der kalifornischen
       Metropole sowie in vier weiteren Bezirken der Bucht von San Francisco
       Restaurants den Betrieb im Freien einstellen, wie Bürgermeisterin London
       Breed ankündigt. Auch sogenannte körpernahe Dienstleistungen seien davon
       betroffen. Der Einzelhandel müsse die Kundenzahl in den Läden stark
       begrenzen. Spielplätze und Zoos würden geschlossen und die meisten
       Versammlungen in der Öffentlichkeit verboten. Die Bürger sollten weitgehend
       zu Hause bleiben. Sie wolle nicht auf Maßnahmen des Bundesstaates warten,
       die regional je nach Auslastung der Intensivstationen angekündigt seien,
       sagt Breed. Die Einschränkungen gehören zu den strengsten aller größeren
       US-Städte. (rtr)
       
       5 Dec 2020
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] /Impfstoff-nur-fuer-Industrielaender/!5736607
   DIR [2] /Russische-Aerztin-ueber-Corona/!5728952
   DIR [3] /Feiertage-und-Corona-in-Italien/!5736668
       
       ## TAGS
       
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Russland
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Bundesregierung
   DIR Jens Spahn
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Bremen
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
   DIR Schwerpunkt Coronavirus
       
       ## ARTIKEL ZUM THEMA
       
   DIR Vorteile für Geimpfte?: Schwierige Abwägungen
       
       Der Gesetzgeber muss bald entscheiden, ob Einschränkungen für Geimpfte
       schneller aufgehoben werden. Doch wo bleiben Nichtgeimpfte?
       
   DIR Bremens Corona-Impfpläne: Warten auf die Impfung
       
       Das Bremer Corona-Impfzentrum in der Messehalle 7 wird vorerst vor allem
       Startpunkt von sieben mobilen Impfteams der Johanniter-Unfallhilfe.
       
   DIR Impfzentren-Manager Albrecht Broemme: Er muss es können
       
       Albrecht Broemme hat Berlins Corona-Krankenhaus aufgebaut, nun folgen in
       Rekordzeit sechs Impfzentren. Wie hat er das nur geschafft?
       
   DIR Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Söder ruft Katastrophenfall aus
       
       Ministerpräsident Söder (CSU) will in Bayern allgemeine
       Ausgangsbeschränkungen verhängen. Der „sanfte Lockdown“ reiche nicht aus,
       um die Zahlen zu senken.
       
   DIR Corona und die Wirtschaft: Bald weniger Coronahilfen
       
       Die„Novemberhilfen“ soll zum Jahresende auslaufen. Kritik kommt von der
       Linken. Wirtschaftsminister Altmaier ist für Steuererleichterungen.
       
   DIR Reisen zu Weihnachten: Fernbusse trotz Corona
       
       Über die Feiertage wird Flixbus den Verkehr wieder aufnehmen, inklusive
       Maskenpflicht. Auch Mitfahrgelegenheiten sind buchbar.
       
   DIR Aktuelle Entwicklungen in der Coronakrise: Erneut weniger Neuinfektionen
       
       In Deutschland gibt es etwa 17.500 neue Coronafälle. Die Niederlande
       lockern den Lockdown. Frankreich überschreitet die Marke von 2 Millionen
       Fällen.