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       # taz.de -- Umworbene Araber vor Wahlen in Israel: Verkehrte Welt
       
       > Bisher galt Benjamin Netanjahu bei Arabern als Feind. Aber jetzt spricht
       > er bei ihnen über Frieden. Hassan Darawashi will ihn wählen.
       
       Ich werde Bibi zahlreiche Stimmen bringen“, sagt Hassan Darawashi und hebt
       ohne Unterlass seine Hand zum Gruß auf den Straßen von Iksal auf dem Weg
       vom Restaurant Falafelkönig zu seinem Haus.
       
       Man möchte sich die Augen reiben. Ein muslimischer Araber aus einer kleinen
       arabischen Stadt im Norden Israels wirbt um Stimmen für Benjamin „Bibi“
       Netanjahu, den rechtskonservativen Ministerpräsidenten. Ausgerechnet für
       Bibi, der seit Jahren mit Anwürfen gegen die israelischen Araber für
       Schlagzeilen gesorgt hat. Ausgerechnet den Mann, der schon einmal davor
       warnte, die Herrschaft des Gesetzes sei in Gefahr, weil arabische
       Wähler*innen in Scharen wählen gehen würden. Der, der das
       [1][Nationalstaatsgesetz] durchgedrückt hat, nach dem Israel die „nationale
       Heimstätte des jüdischen Volkes“ ist und das Arabische als offizielle
       Sprache neben dem Hebräischen keinen Platz mehr hat.
       
       Doch der 42-jährige Darawashi mit seinen kurz geschorenen braunen Haaren
       kommt erst richtig in Fahrt, wenn man diese Einwände vorbringt: „Netanjahus
       Aussagen sind nicht auf die arabischen Israelis gemünzt, sondern auf die
       [2][Vereinigte Liste]“, sagt er. Darawashi führt ins Wohnzimmer, wo ein
       Dutzend Sofas in zwei Halbkreisen stehen. Der Sportlehrer bekommt viel
       Besuch. Er wurde in eine alteingesessene Familie geboren. Sein Onkel, Abed
       El-Wahad Darawashe, war einst Parlamentsabgeordneter für die Arbeitspartei,
       sein Großvater ein einflussreicher Scheich. Auch er selbst plant, in die
       Politik einzusteigen, in den Regionalrat, vielleicht auch irgendwann im
       Parlament tätig zu sein.
       
       Die Vereinigte Liste ist ein Parteienbündnis, das in den letzten drei
       Wahlen mit vier arabisch geprägten Parteien angetreten ist. Darawashi hält
       nicht viel von ihnen. In seinen Augen schreien ihre Politiker*innen zu
       viel, grenzen sich nicht stark genug von terroristischen Anschlägen ab,
       etwa von Messerattacken auf jüdische Israelis. Und sie kümmerten sich zu
       wenig um die Probleme der arabischen Israelis vor Ort, sondern würden
       stattdessen nur an die palästinensische Frage denken.
       
       Darawashi ist der festen Überzeugung, dass die Mehrheit der
       palästinensischen Israelis denkt wie er: „Sie wollen Teil von Israel sein,
       sie wollen integriert sein, Einfluss nehmen, mit den staatlichen
       Institutionen zusammenarbeiten.“ Auch deshalb glaubt er, dem Likud von
       Netanjahu zahlreiche Stimmen einbringen zu können. Den bezeichnet Darawashi
       als den größten Anführer, den Israel jemals hatte.
       
       Hassan Darawashi mag ein skurriler Einzelfall sein. Doch zumindest in einer
       Sache hat er recht: Das Verhältnis zwischen arabischen und jüdischen
       Israelis in der großen Politik verändert sich gerade grundlegend. Lange
       galt eine Zusammenarbeit vonseiten der arabischen mit den
       zionistisch-jüdischen Parteien als ein Tabu. Umgekehrt schien es den
       jüdischen Parteien unmöglich, in eine Koalition mit den arabischen Parteien
       zu treten.
       
       In diesen Tagen reist [3][Benjamin Netanjahu] von einem arabischen Zentrum
       ins nächste. Er hält dort versöhnliche Reden. Mitte Januar entschuldigte er
       sich bei einem Besuch in Nazareth für seinen Ausspruch über die arabischen
       Israelis, die in Horden an die Urnen eilten: „Meine Absicht war nicht,
       gegen die Tatsache zu protestieren, dass arabische Bürger wählen gehen,
       sondern dagegen zu protestieren, dass sie die Vereinigte Liste wählen.“
       
       Während einige Hundert Demonstrant*innen „Bibi, geh nach Hause“
       skandierten, wurde der Ministerpräsident feierlich: „Wenn Juden und Araber
       gemeinsam in den Straßen von Dubai tanzen können, dann können sie auch hier
       in Israel gemeinsam tanzen. Eine neue Ära beginnt heute, eine Ära von
       Wohlstand, Integration und Sicherheit.“
       
       Zum ersten Mal steht bei den anstehenden Parlamentswahlen in März der Name
       eines muslimisch-arabischen Israeli auf der Liste des rechten Likud: Nail
       Soabi, ein ehemaliger Schuldirektor aus dem arabischen Dorf Nain, ein guter
       Freund von Darawashi, der ihn mit ganzem Einsatz unterstützt.
       
       ## Jüdische Parteien stellen arabische Kandidaten auf
       
       Netanjahus Charmeoffensive setzt eine Lawine in Gang. So gut wie jede
       Partei hat nun den Namen eines arabischen Israeli auf der Liste. Jair
       Lapid, der Vorsitzende von Jesch Atid, der 2013 noch erklärt hatte, „nichts
       mit den Soabis zu tun zu haben“, womit er Hanin Soabi von der arabischen
       Partei Balad meinte, schließt nun nicht einmal mehr aus, in eine Koalition
       mit den arabischen Parteien zu gehen.
       
       Um diesen tief gehenden Wandel zu verstehen, lohnt es sich, mit Gajil
       Talschir zu sprechen. Die 53-Jährige ist Professorin für
       Politikwissenschaften an der Hebräischen Universität Jerusalem und hat
       gerade ein Buch über Benjamin Netanjahu abgeschlossen. In ihren Augen war
       der Anstoß für diese Entwicklung eine Angelegenheit, die gar nichts mit dem
       Parteienstreit zu tun zu haben scheint: [4][Netanjahus Gerichtsprozess] in
       drei Korruptionsfällen.
       
       Dieses Verfahren ist in der Öffentlichkeit omnipräsent. Transparente und
       Schilder zieren die Straßen des Landes: „Geh“, steht auf einigen, im
       Schriftzug des Parteilogos des Likud. Auf anderen steht nur das Wort
       „U-Boote“ – eine Anspielung auf den vielleicht größten Korruptionsskandal
       des Landes, in den Netanjahu, so vermuten seine Kritiker*innen, verwickelt
       sein könnte.
       
       „Warum befinden wir uns kurz vor den vierten Wahlen innerhalb von zwei
       Jahren?“, fragt Talschir und beantwortet dann die Frage gleich selbst:
       „Netanjahus Korruptionsprozess.“ Dann holt sie tief Luft und holt aus.
       
       Netanjahu klammere sich mit aller Kraft an seinen Posten. Die einzige
       Chance, die er derzeit hat, um dem Gerichtsprozess zu entgehen, sei die
       Verabschiedung eines Gesetzes, nach dem ein Ministerpräsident im Amt nicht
       vor Gericht geladen werden darf. Dafür nehme er in Kauf, die Israelis
       inmitten der Coronapandemie und einer tiefen Wirtschaftskrise zum vierten
       Mal innerhalb von nur zwei Jahren an die Urnen zu schicken.
       
       Netanjahus neue Konkurrenz von rechts brächte schließlich die arabischen
       Parteien ins Bild, meint Talschir. [5][Gideon Sa’ar], einst Zögling des
       Regierungschefs, ist aus dem Likud ausgeschert und hat in Frontstellung zu
       Netanjahu und den Korruptionsvorwürfen seine eigene Partei gegründet. Sa’ar
       und der Hardliner Avigdor Lieberman haben im Vorfeld der Wahl eine
       Koalition mit Netanjahu ausgeschlossen, auch bei Naftali Bennett, einem
       weiteren prominenten rechten Politiker, bleibt unklar, ob er mit Netanjahu
       gemeinsame Sache machen wird.
       
       ## Arabische Stimmen für die Immunität Netanjahus?
       
       Angesichts dessen gehe Netanjahu nun an ganz anderer Stelle auf
       Stimmenfang, glaubt Talschir. Angefangen habe er wohl bei der einzigen
       islamistischen Partei namens Ra’am, die Teil des Parteienbündnisses
       Vereinigte Liste war, gegen die er vorher Stimmung gemacht hatte.
       
       „Er hat ihnen wohl gesagt: Ihr sagt mir, was ihr wollt und dafür gebt ihr
       mir eure Stimmen für das Gesetz“, meint Talschir. Woher sie das weiß? Gajil
       Talschir hebt ihre Augenbrauen: „Vor wenigen Tagen hat die Partei Balad,
       ebenfalls Teil des Bündnisses, die Forderungen von Ra’am veröffentlicht,
       unter denen die Partei noch Teil der Vereinigten Liste bleiben würde.“
       Darunter: die Aufhebung des Fraktionszwangs bezüglich des Gesetzes zur
       Immunität des Ministerpräsidenten.
       
       „Netanjahu erfindet sich laufend neu“, meint Talschir: „Dementsprechend
       schwer war es, einen Schlusspunkt für das Buch über ihn zu setzen“, sagt
       sie und lacht. Doch mit der Verschiebung seiner politischen Position
       verändere er auch das gesamte ideologische System.
       
       Jahrelang, so führt Talschir aus, sei es das Ziel von Netanjahu gewesen,
       sich die Stimmen des rechten Parteienblocks zu sichern und seine
       potenzielle Wähler*innenschaft zu den Urnen zu bewegen. Dafür
       delegitimierte er immer wieder die Parteien der Mitte und der Linken.
       
       Israelis, die dem Nationalstaatsgesetz und der Annexion der Siedlungen
       widersprachen, habe Netanjahu als unpatriotisch und unjüdisch, kurz: als
       Verräter, dargestellt. „Wie hat er das gemacht?“, fragt Talschir: „Ganz
       einfach: Er sagte, sie arbeiten mit den Arabern zusammen.“ Es sei also, so
       Talschirs Fazit, weniger um die Araber gegangen als vielmehr darum, den
       Mitte-links-Block zu delegitimieren.
       
       ## Skepsis unter israelischen Arabern
       
       Nun folgt also die Kehrtwende mit Netanjahus Versuch, arabische
       Wählerstimmen zu gewinnen. Der von Nail Soabi und Hassan Darawashi kann er
       sich schon lange sicher sein. Doch wird er mit seiner Charmeoffensive
       weitere arabische Stimmen gewinnen können und damit erneut eine rechte
       Regierung bilden können?
       
       In den arabisch geprägten Straßen von Jaffa, dem südlichen und ältesten
       Teil Tel Aviv-Jafos, trifft man kaum Menschen, die daran glauben, dass
       Netanjahu viele Stimmen aus dem arabischen Sektor wird holen können.
       „Vielleicht einige“, sagt ein Mittsechziger in einem Laden für Grillzubehör
       und zuckt mit den Achseln: „Aber nicht besonders viele.“ Der Mann hält
       nichts von Netanjahu, auch wenn dessen staatsmännische Art und Weise ihm
       imponiert und er ihm gerne zuhört. „Es wird vermutlich schwer sein,
       diejenigen zu finden, die Netanjahu wählen“, sagt er zum Abschied: „Nicht
       nur, weil es wenige sind, sondern auch, weil sie vermutlich Angst haben, es
       zuzugeben, aus Sorge vor den Reaktionen.“
       
       Omer Siksik winkt durch seinen kleinen Baumarkt an der Jaffastraße in sein
       Büro. Der 63-Jährige mit weißen kurzen Haaren und Hornbrille redet gerne
       über Politik. „Ich glaube nicht, dass Netanjahu hier viele Stimmen holen
       kann. Außer er nimmt Geld in die Hand und kauft sie.“ Siksik ist aktiv in
       der Chadasch, der sozialdemokratischen Partei innerhalb der Vereinigten
       Liste. Die Schäden, die der Ministerpräsident mit seinen Anwürfen und dem
       Nationalstaatsgesetz angerichtet habe, hält er für das Schlimmste in der
       Geschichte des Landes. „Bis zu ihm hat es keinen politischen Anführer
       gegeben, der so schändlich gesprochen hat. Die Araber werden das nicht
       vergessen, eine Million Mal nicht.“ Dass es im Likud möglich sein soll, das
       Zusammenleben zwischen Arabern und Juden zu stärken, wie Darawashi und
       Soabi es glauben, scheint ihm absurd.
       
       Als die Vereinigte Liste zu den Wahlen im Jahr 2015 gegründet wurde, waren
       die Hoffnungen in sie groß, gerade unter den jungen arabischen Israelis.
       Viele von ihnen glaubten, endlich Einfluss nehmen zu können, mitmischen zu
       können in der israelischen Politik. Die Wahlbeteiligung unter arabischen
       Israelis stieg sprunghaft auf über 63 Prozent.
       
       Während die einzelnen arabischen Parteien zuvor stets darum kämpfen
       mussten, es überhaupt über die 3,25-Prozent-Hürde der Knesset zu schaffen,
       erhielt das Bündnis auf Anhieb 13 Sitze und wurde zur drittgrößten
       Fraktion. Nach den Wahlen im September 2019 gaben sie zum ersten Mal seit
       1992, als Jitzhak Rabin mit Unterstützung der arabischen Parteien
       Ministerpräsident wurde, gegenüber dem Staatspräsidenten eine Empfehlung
       ab, wen sie als Ministerpräsidenten wünschen. Sie stimmten für Benny Gantz
       vom blau-weißen Parteienbündnis, den früheren Armeechef, der mit dem
       erklärten Ziel angetreten war, Netanjahu abzulösen. Für kurze Zeit blitzte
       die Möglichkeit auf, dass Gantz eine Minderheitsregierung bilden könnte,
       mit der Unterstützung der arabischen Vereinigten Liste.
       
       Doch das Tabu war zu groß. Auf einer Kundgebung des Likud wetterte
       Netanjahu, eine Koalition mit der Vereinigten Liste sei eine existenzielle
       Bedrohung für den Staat Israel: „Wenn es eine solche Minderheitsregierung
       geben wird, wird es Feiern geben in Teheran, Ramallah und in Gaza, so wie
       sie jedes Mal nach einem Terroranschlag feiern.“ Die Idee platzte.
       
       Am Ende kamen Gantz und Netanjahu zu der vielleicht disfunktionalsten
       Regierung zusammen, die Israel jemals gesehen hatte. Viele liberale
       Gantz-Wähler fühlten sich verraten, genauso die arabischen Parteien, die
       Gantz ihre Empfehlung ausgesprochen hatten.
       
       Mit Netanjahus Annäherung an die Partei Ra’am hat sich das arabische
       Parteienbündnis nun zerlegt. Die drei anderen Parteien, Balad, Chadasch und
       Taal werden gemeinsam antreten, Ra’am dagegen unabhängig. Es wird vermutet,
       dass die Wahlbeteiligung unter den arabischen Israelis deshalb stark sinken
       wird. Auch dies käme Netanjahu zugute.
       
       ## Das Problem der Gewalt unter den Arabern
       
       Salma Hassan ist enttäuscht von der Vereinigten Liste. Sie steht in der
       Konditorei ihrer Eltern in Nazareth hinter der Theke und erklärt die
       Füllungen der aufwendig dekorierten Gebäckstücke im Schaufenster. „Hast du
       gehört, was gerade gestern wieder hier um die Ecke passiert ist?“ In einem
       Dorf in der Nähe von Nazareth war ein 22-jähriger Araber getötet worden,
       bei einem Schusswechsel zwischen der Polizei und Kriminellen. „Die Gewalt
       im arabischen Sektor ist ein Riesenproblem, ich würde sagen, noch größer
       als Corona. Die Vereinigte Liste hatte fünf Jahre Zeit, aber sie haben
       nichts dagegen getan.“
       
       Für viele arabische Israelis ist das Phänomen der Gewalt und die hohe
       Mordrate innerhalb ihrer Gemeinschaft das Thema Nummer eins. Allein seit
       Anfang des Jahres sind 15 arabische Israelis von Kriminellen ermordet
       worden.
       
       Salma Hassan ist nicht die Einzige, die deshalb von der Vereinigten Liste
       enttäuscht ist. Eine Umfrage des Israelischen Demokratieinstituts ergibt:
       Fast ein Viertel der arabischen Israelis erteilt dem Bündnis die
       schlechteste Note, weitere 14,4 Prozent die zweitschlechteste.
       
       Die 27-Jährige Hassan wird deswegen allerdings kaum zum Likud abwandern.
       Fragt man sie, ob sie Benjamin Netanjahus Annäherungen an die arabische
       Gesellschaft für glaubwürdig hält, prustet sie laut hinter ihrer Maske los:
       „Nein, das kann man nicht sagen.“ Als Netanjahu in Nazareth seine
       feierliche Rede hielt, hat sie Kuchen verkauft und nicht gegen ihn
       demonstriert. Aber dass die israelische Politik ein „Mülleimer“ sei, wie
       sie es nennt, liege in ihren Augen an Netanjahu. An dieser Auffassung wird
       wohl auch der neu eingerichtete arabischsprachige Videokanal des
       Regierungschefs nicht ändern, in dem er sich verpflichtet, der Gewalt in
       der arabischen Gesellschaft Israels zu begegnen. Vermutlich wird die
       Konditorin Salma Hassan dieses Mal einfach gar nicht zur Wahl gehen.
       
       Trotz der schlechten Lage, in der sich die arabischen Parteien befinden –
       liegt in den ideologischen Verschiebungen nicht auch eine Chance für
       Mitte-links und für die arabischen Parteien? Talschir wiegt ihren Kopf hin
       und her: „Die Aschenputtelgeschichte wäre: Die Vereinigte Liste erhält 15
       Sitze, wird Teil der Regierungskoalition und setzt der korrupten
       Netanjahu-Regierung ein Ende.“ Sie schnalzt mit der Zunge: „Es sieht in
       dieser Runde nicht nach diesem Ende aus.“ Sie macht eine kurze Pause. Dann
       fügt sie hinzu: „Die gute Nachricht allerdings ist: Die arabischen Israelis
       sind hier, um zu bleiben. Ein Zurück ist nicht mehr möglich.“ Die Stimmen
       von Hassan Darawashi, Sami Hassan, Omer Siksik und die der anderen
       arabischen Israelis werden von nun an eine gewichtige Rolle spielen.
       
       9 Feb 2021
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Judith Poppe
       
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