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       # taz.de -- Schwere Vorwürfe gegen Berliner SPD-Chef: Raed Saleh auf Rachefeldzug?
       
       > Der SPD-Umweltpolitiker Daniel Buchholz soll kaltgestellt werden. Er
       > spricht von einer späten Rache für seine Kritik am Führungsstil von Raed
       > Saleh.
       
   IMG Bild: Landeschef der SPD, Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Strippenzieher in Spandau: Raed Saleh
       
       In der Berliner SPD ist ein offener Machtkampf zwischen dem Fraktionschef
       und Landesvorsitzenden Raed Saleh und dem umweltpolitischen Sprecher der
       Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz, ausgebrochen.
       
       Hintergrund ist der Vorwurf von Buchholz an Saleh, er habe als Kreischef
       der SPD in Spandau dafür gesorgt, dass in seinem Wahlkreis ein
       Gegenkandidat antritt. Buchholz, einer der profiliertesten Politiker in der
       SPD-Fraktion, hatte den Wahlkreis 3 in Spandau 2016 mit 35,1 Prozent
       gewonnen.
       
       Nun tritt mit Stephan Machulik ein Gegenkandidat im Wahlreis 3 gegen
       Buchholz um die Direktkandidatur an. „Das Manöver ist durchsichtig. Es muss
       nicht extra erwähnt werden, dass Machulik zu den Saleh-Anhängern gehört“,
       heißt es dazu im Newsletter [1][Paperpress vom 24. Januar]. „Dass es sich
       um eine Aktion gegen Buchholz handelt, wird allein dadurch deutlich, dass
       Machulik Vorsitzender einer Abteilung im Wahlkreis 1 (Hakenfelde) ist. Und
       dieser Wahlkreis ist unbesetzt. Warum kandidiert Machulik nicht dort?“
       
       Den eher Insidern bekannten Newsletter hat Daniel Buchholz am Donnerstag
       publik gemacht. Auf die Frage, warum mit Machulik ein Saleh-Vertrauter
       gegen ihn antritt, hat Buchholz eine einfache Antwort. „Das ist keine
       Spandauer Angelegenheit, sondern die Rache für den Brief von 2017.“
       
       ## Harte Kritik an Raed Saleh
       
       Damals hatten 14 Abgeordnete, darunter auch Buchholz, einen [2][Brief an
       Saleh] geschrieben und ihm vorgeworfen, die Fraktionsgeschäfte zu
       vernachlässigen. Stattdessen tingele Saleh mit seinem Buch „Ich deutsch:
       Die neue Leitkultur“ auf Lesereise durch die Bundesrepublik. Debatten, so
       hieß es, würden nicht angestoßen, sondern unter den Tisch gekehrt.
       
       Schon damals, sagt Buchholz, sei den Kritikern über Vertraute von Saleh
       bedeutet worden: „Ihr seid tot.“
       
       Gegenüber dem [3][Tagesspiegel] sagte Machulik, bisher Stadtrat für Ordnung
       in Spandau: Ich stelle mich ganz offiziell zur Wahl.“ Er wolle dabei nicht
       gegen jemanden antreten, sondern für diesen Wahlkreis. Dem aber
       widerspricht Buchholz: „Doch, genau das macht er, Stephan tritt explizit
       gegen jemanden an, und zwar gegen mich.“
       
       Die Entscheidung wird bei der Spandauer SPD-Delegiertenversammlung am 13.
       Februar fallen. Buchholz selbst geht davon aus, dass Saleh, ohne den bei
       der SPD in Spandau nichts läuft, für das richtige Ergebnis sorgen wird.
       
       Ob es Saleh nützt? Tatsächlich ist der Wahlkreis 3 keine SPD-Hochburg. Den
       35,1 Prozent Erststimmen für Buchholz stehen 28,5 Prozent Zweitstimmen
       gegenüber. Es ist also nicht sicher, dass Machulik den Wahlkreis holt.
       „Aber das ist Saleh egal“, sagt ein Sozialdemokrat, „Hauptsache, einer
       seiner Kritiker ist weg.“
       
       28 Jan 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] http://www.paperpress.org/index.php?name=News&file=article&sid=4394
   DIR [2] https://www.tagesspiegel.de/downloads/20558286/1/brief-an-raed-saleh.pdf
   DIR [3] https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/ich-bin-total-enttaeuscht-bei-der-spd-gibts-krach-ohne-ende/26855772.html
       
       ## AUTOREN
       
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