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       # taz.de -- Die Linke, die CDU und bisschen die SPD: Auslandseinsatz kurz hinter Erfurt
       
       > Verletzte beim Interview, Rücktritt nach Absahnen, mutige Schiedsrichter
       > und ein sehr interessantes Angebot gegen Begeisterung.
       
   IMG Bild: Hennig-Wellsow plädierte so klar gegen Auslandseinsätze, dass sie nicht mal wusste, welche es gibt
       
       taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? 
       
       Friedrich Küppersbusch: Die TV-„Sendung mit der Maus“ ist auch schon 50.
       
       Und was wird in dieser besser? 
       
       Zielgruppe lernt das Wort „TV-Sendung“.
       
       Die Linken haben eine neue Führung: Janine Wissler und Susanne
       Hennig-Wellsow. Nach dem Parteitag wurde sich hauptsächlich zu zwei Themen
       ausgetauscht: Auslandseinsätze der Bundeswehr und Regierungswille der
       Linken. Ist das wirklich alles, was diese Partei zu bieten hat? 
       
       Für Hennig-Wellsow beginnt der Auslandseinsatz kurz hinter Erfurt. [1][Beim
       ersten Interview mit Tilo Jung] stakste sie ahnungslos ins Minenfeld, es
       gab Verletzte. Sie plädierte so klar gegen Auslandseinsätze, dass sie nicht
       mal wusste, welche es gibt. Zuvor hatte sie versehentlich die Union „aus
       der Bundesrepublik … aus der Bundesregierung vertreiben“ wollen. Wissler
       kreist schon länger um die Machtperspektive; das ist die richtige Theorie
       zur falschen Realität. 2005 und 2013 hatten R2G im Bund eine Mehrheit, die
       sie verschmähten. Nun haben sie keine, und die wollen sie nutzen. Das linke
       Lager zerfällt gern in Sekten; Koalitionsfähigkeit und ein Machtvorschlag
       sind da atypisch gute Zeichen.
       
       Die SPD hat ihr Wahlprogramm vorgestellt. Saskia Esken sagte dazu:
       [2][„Respekt ist der Dreh- und Angelpunkt des Regierungsprogramms“]. Hartz
       IV will die SPD zum Beispiel durch ein neues Bürgergeld ersetzen. Haut Sie
       das vom Hocker? 
       
       Das Programm trägt die Unterschrift von Esken, Nowabo und Schulz, die
       Handschrift einer Werbeagentur und die Überschrift … hm. „Sammeln Sie
       Punkte?“ wäre hübsch gewesen. Die SPD ist gegen Hartz, immer schon
       Friedenspartei, neulich war „Klimawandel bekämpfen“ noch Thema Nummer 1.
       Und mit dem Kernbegriff „Respekt“ [3][werden Widersprüche von
       Identitätspolitik bis soziale Frage in die Ausschüsse verwiesen]. Die SPD
       hat für jeden Quatsch ne Lösung da, Fluch des langen Regierens und das
       macht sie ja auch zum unverzichtbaren Machtklempner im grauen Kittel. Für
       Leute, die zwischen emotionaler Begeisterung und kühler Politik
       unterscheiden können, ein interessantes Angebot – gegen Begeisterung.
       
       CDU-MdB Nikolas Löbel hat sein Mandat niedergelegt, CSU-Chef Söder fordert
       seinen Parteikollegen Georg Nüßlein auf, das Gleiche zu tun. Der zeigt sich
       aber bayrisch obstinat, tritt nur aus der CSU aus und will bis zum Ende der
       Legislatur im Bundestag bleiben. Und nach einem Millionendeal mit einem
       CDU-nahen Familienunternehmen steht auch Jens Spahn in der Kritik. Was ist
       da los bei der Union? 
       
       Spahn hatte angekündigt, dass man „einander im Herbst vieles verzeihen“
       müsse. Da war noch nicht klar, dass es der Herbst seiner Karriere sein
       könnte. Sein Haus lancierte einen lukrativen Auftrag ohne Ausschreibung an
       eine Firma von CDU-Kumpels in Spahns münsterländischem Wahlkreis. Schlimmer
       Nüßlein und Löbel, die für derlei schmerzlos die Hand aufhielten. Grobe
       Fouls sind schlimm, doch sich erwischen lassen ist dumm: Nüßlein und Löbel
       fallen für den FC Bayern langfristig aus. Damit die Grünen bei der
       Europawahl glänzen, musste der Hambi fast fallen; diesmal gewinnt die Union
       den Ökos Baden-Württemberg.
       
       Nach langem Hin und Her sollen jetzt die Coronaschnelltests für zu Hause
       kommen. Diese bringen nur etwas, wenn sie auch korrekt durchgeführt werden.
       Trauen Sie das der Bevölkerung zu? 
       
       Nein, wir pinkeln beim Schwangerschaftstest ja auch alle immer daneben.
       Okay, es ist ein bisschen Gewürge, sich den Wattestab durch die Nase an den
       Hinterkopf zu schieben, doch bald werden sich in Familien und Betrieben
       talentierte Toptester herausstellen, vor denen sich lange Schlangen bilden.
       
       Der Verfassungsschutz darf die AfD [4][vorerst nicht als
       rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen,] entschied das
       Verwaltungsgericht Köln. Die Zwischenentscheidung wird damit begründet,
       dass ansonsten in die Chancengleichheit politischer Parteien eingegriffen
       würde. Funktioniert der Rechtsstaat also? 
       
       Ja. Leider. Der Verfassungsschutz war einen Deal eingegangen: Das Vorgehen
       des Geheimdienstes – geheim zu halten. Eine offenbar völlig absurde Idee
       bei dem Laden. Ohne der AfD zu viel Ehre antun zu wollen: Ein beherzter
       Durchgriff gegen eine klar umstürzlerische Partei wäre an jedem Tag vor dem
       30. 1. 1933 gut und richtig und sogar heilig gewesen. Damit zu warten, bis
       AfDler über die Parlamente Einfluss auf die Staatsorgane bekommen, heißt
       fromm sterben.
       
       Und was machen die Borussen? 
       
       Schlagen Bayern, weil der Schiri konsequent Fouls an Haland und Can pfeift.
       Mutiger Mann.
       
       Fragen: cas, vag
       
       8 Mar 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.youtube.com/watch?v=5tFRlAytVUA
   DIR [2] /SPD-Debatte-um-Diversitaet/!5750919
   DIR [3] /SPD-Debatte-zu-Identitaetspolitik/!5753032
   DIR [4] /Schlappe-fuer-Verfassungsschutz/!5756121
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Friedrich Küppersbusch
       
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