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       # taz.de -- Korruptionsaffäre um Schutzmasken: Nüßlein tritt aus CSU aus
       
       > Im Zuge der Korruptionsaffäre um Schutzmasken legt der CSU-Abgeordnete
       > Georg Nüßlein seine Ämter nieder, der CDU-Mann Nikolas Löbel gibt auch
       > sein Mandat ab.
       
   IMG Bild: Hat sich selbst ausgeschlossen: CSU-Mann Georg Nüßlein tritt aus der Partei aus
       
       Berlin dpa |/afp | Der wegen Geschäften mit Coronaschutzmasken [1][in der
       Kritik stehende Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein] ist aus der CSU
       ausgetreten. Das teilte Generalsekretär Markus Blume am Montag nach einer
       Schalte des CSU-Präsidiums mit. „Dieser Schritt war unausweichlich, auch um
       weiteren Schaden von der CSU abzuwenden.“
       
       Blume betonte, die Menschen setzten in Krisenzeiten zu Recht großes
       Vertrauen in die Politik, das nicht durch das Fehlverhalten Einzelner
       zerstört werden dürfe. „Die Christlich-Soziale Union verurteilt in aller
       Deutlichkeit, dass Volksvertreter die Krise zum Geschäft machen. Wer sich
       an der Not bereichert, lässt es am moralischen Kompass und auch am
       politischen Anstand fehlen.“
       
       Die CSU erwarte die lückenlose Aufklärung der Vorwürfe, die im Raum
       stünden, und die Übernahme der persönlichen Verantwortung für derartiges
       Fehlverhalten. „Dazu gehört, das Mandat niederzulegen und Wiedergutmachung
       zu betreiben.“ Wiedergutmachung sei etwa in Form einer Spende möglich.
       
       Nüßlein und der CDU-Politiker Nikolas Löbel sollen Provisionen in
       sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften kassiert
       haben. Gegen Nüßlein ermittelt die Münchner Generalstaatsanwaltschaft unter
       anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von
       Mandatsträgern.
       
       Der CSU-Politiker hatte bereits am Freitag mitteilen lassen, er lege sein
       Amt als Fraktionsvize der Union nieder und werde nicht mehr für den
       Bundestag kandidieren. Am Sonntag erklärte er seinen Austritt aus der
       Unionsfraktion, sein Mandat will er aber bis zum Ende der Wahlperiode
       behalten. Löbel legte am Montag unter massivem Druck sein Bundestagsmandat
       nieder und trat aus der CDU aus.
       
       ## Beide Abgeordnete wurden zum Rücktritt aufgefordert
       
       Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wurde demnach bereits
       informiert. Zahlreiche CDU-Spitzenpolitiker hatten Löbel zuvor zu diesem
       Schritt aufgefordert.
       
       Der baden-württembergische Abgeordnete und auch der bayerische
       CSU-Abgeordnete Georg Nüßlein sollen Provisionen in sechsstelliger Höhe für
       die Vermittlung von [2][Geschäften mit Coronaschutzmasken] kassiert haben.
       Beide erklärten inzwischen ihren Austritt aus der Unionsfraktion im
       Bundestag. Löbel wollte sein Abgeordnetenmandat zunächst erst Ende August
       niederlegen.
       
       Nüßlein will bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied des Bundestags
       bleiben. Auch er steht allerdings parteiintern erheblich unter Druck, sein
       Bundestagsmandat sofort niederzulegen. Dazu forderte ihn unter anderem
       CSU-Chef Markus Söder auf. Das CSU-Präsidium will am Montag über weitere
       Konsequenzen für Nüßlein beraten.
       
       8 Mar 2021
       
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