# taz.de -- Armeniens Ministerpräsident: Paschinjan kündigt Rücktritt an
> Nach monatelangem Druck lenkt Armeniens Regierungschef ein. Bis zu den
> vorgezogenen Parlamentswahlen will er im Amt bleiben.
IMG Bild: Nach Wochen der Kritik und des Protests will Paschinjan sein Amt niederlegen
Jerewan afp/taz | Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für
April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur
Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am
Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende
der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan [1][um die Kaukasusregion
Bergkarabach] innenpolitisch massiv unter Druck geraten.
Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien
schwere Gebietsverluste bedeutete. Um die innenpolitische Krise zu beenden,
hatte er vor zehn Tagen eine [2][vorgezogene Parlamentswahl] für den 20.
Juni angekündigt.
Immer wieder war es in den vergangenen Wochen und Monaten zu Protesten in
der Hauptstadt Jerewan gekommen. Die Demonstranten hatten den Rücktritt der
Regierung gefordert. Den hatte [3][Paschinjan stets angelehnt] und
stattdessen eine härtere Gangart gegen die Opposition angekündigt.
Paschinjan war im Jahr 2018 im Zuge der „Samtenen Revolution“ zur Macht
gekommen. Zehntausende hatten ihm bei Kundgebungen auf dem Republik-Platz
dazu verholfen.
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region
Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen
Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten
Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6.000 Menschen
getötet.
28 Mar 2021
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