# taz.de -- Mehr Menschen impfberechtigt in Berlin: Gruppe 3 darf antreten
> Seit Montag können sich mehr BerlinerInnen impfen lassen: Die
> Prioritätsgruppe 3 ist am Zug. Regierender Müller will Lockerungen für
> Geimpfte.
IMG Bild: Spritzen mit dem Biontech-Wirkstoff im Impfzentrum Messe Berlin
Berlin dpa/taz | Bei den Corona-Schutzimpfungen macht Berlin einen weiteren
Schritt nach vorne. So sind ab dem heutigen Montag grundsätzlich auch
Angehörige der dritten Prioritätsgruppe berechtigt, einen Impfcode zu
bekommen. Eine entsprechende Mitteilung hatte die Senatsverwaltung für
Gesundheit am Wochenende veröffentlicht. Zur Prioritätsgruppe 3 gehören
beispielsweise Berlinerinnen und Berliner, die das 60. Lebensjahr vollendet
haben, enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen, Personen mit hohem
Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf, Wahlhelfer und
unter anderem auch Journalistinnen und Journalisten.
Gleichzeitig wird das Buchungsverfahren den Angaben zufolge umgestellt.
Eine Impfeinladung mit Buchungscode ist für eine Terminbuchung nicht mehr
nötig. Bei der Terminvereinbarung, ob online oder per Telefon-Hotline der
Impfzentren, muss lediglich angegeben werden, welche Art von Nachweis bei
der Impfung vorgelegt werden wird. Terminvereinbarungen nach diesen Regeln
sind laut Gesundheitsverwaltung ab Montag möglich.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat derweil eine schnelle
Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. „Wenn
von Menschen, die geimpft oder genesen sind, keine relevante
Infektionsgefahr mehr ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der
Grund für die harten Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie“, sagte
der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Müller
ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Es ist
daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und
Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen.“
Es handele sich dabei nicht um Privilegien, sondern um Rechte und den Weg
zurück in die Normalität, sagte Müller. „Und natürlich gilt dies auch für
die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die dann aufgehoben werden
müssen“, so der Regierende Bürgermeister. „Die Entscheidungen dazu sollten
jetzt sehr schnell im Bundestag und Bundesrat getroffen werden.“ Müller
wies in dem Zusammenhang auf die Regelungen in seinem Bundesland hin: „In
Berlin haben wir schon Mitte April Menschen mit vollem Impfschutz den
Menschen gleichgestellt, die negativ getestet sind – inzwischen sind auch
die Genesenen hinzugekommen.“
## Erleichterungen für Geimpfte
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine rasche Einigung über
einheitliche bundesweite Erleichterungen für vollständig Geimpfte und von
Covid-19 Genesene für möglich. Das Corona-Kabinett werde am Montag einen
ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten
diskutieren, sagte Spahn am Montag in Berlin. Wenn man diesen Entwurf in
der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln
sicherlich in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt
werden.
Wie die Senatsverwaltung für Bildung am Freitag mitteilte, können auch
[1][Lehrer an weiterführenden Schulen] ab Montag einen Impftermin buchen.
Das gilt ebenso für das übrige Dienstpersonal an Schulen ab Klasse 7 und
den beruflichen Schulen. Damit bekommen nun auch Erzieherinnen und
Erzieher, Hausmeister und Beschäftigte im Sekretariat oder in den
Schulküchen eine Impfberechtigung, wie ein Sprecher der Bildungsverwaltung
erklärte. Zu dieser Gruppe gehören in Berlin insgesamt rund 50.000
Menschen.
Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sollen sich Personen mit sehr hohem
oder hohem Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf an
ihren Haus- oder Facharzt wenden. Berliner, die das 60. Lebensjahr
vollendet haben, können sich bei ihrem Hausarzt impfen lassen, einen Termin
online buchen oder über die Hotline für eines der Impfzentren einen Termin
vereinbaren.
Das Gleiche gilt für bis zu zwei enge Kontaktpersonen pflegebedürftiger
Menschen und auch für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die ihre
Bescheinigung bereits bekommen haben, sowie Personen, die in medizinischen
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und im Lebensmittelhandel
arbeiten. In ihrem Fall ist die Priorisierung dann vor Ort durch eine
Bescheinigung des jeweiligen Arbeitgebers nachzuweisen.
„Personen in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen
der kritischen Infrastruktur“ sollen in wenigen Wochen über die
Betriebsärzte geimpft werden. Sie können sich ebenfalls auch beim Hausarzt
impfen lassen, einen Termin online buchen oder einen Termin über die
Hotline für eines der Impfzentren vereinbaren. Als Nachweis für die
Priorisierung ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers notwendig.
Journalisten können ihren Presseausweis als Nachweis nutzen.
Mitarbeiter der Berliner Verwaltungen sind den Angaben zufolge nur
impfberechtigt, wenn sie „in besonders relevanter Position“ tätig sind.
Darüber bestimme die jeweilige Dienststellenleitung in Abstimmung mit dem
jeweiligen Personalrat.
## Priorisierung im Juni aufgehoben
Mit der [2][Priorisierung wird die Reihenfolge festgelegt], nach der
geimpft werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangene
Woche gesagt, dass sie spätestens im Juni aufgehoben werden soll.
In Berlin sank die 7-Tage-Inzidenz derweil am Montag weiter auf einen
Inzidenzwert von 121,7 laut Covid-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung,
die sich auf Daten des Robert Koch-Instituts bezieht. Im Wochenvergleich
sank die Inzidenz in Berlin damit um 15 Prozent. Die Belegung der
Intensivbetten ist mit einer Auslastung von 26 Prozent weiterhin im vom
Senat als „rot“ definierten Bereich.
Insgesamt haben fast 1.300.000 Menschen in Berlin inzwischen mindestens
eine Impfung erhalten: 25 Prozent der BerlinerInnen sind einmalig geimpft,
rund 9 Prozent haben auch schon eine zweite Impfung erhalten.
3 May 2021
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