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       # taz.de -- Patentschutz für Corona-Impfstoffe: USA befürworten Aufhebung
       
       > Lob von WHO und WTO, Kritik von der Pharmaindustrie. Was machen
       > Deutschland und die anderen Sitzländer der großen Herstellerkonzerne?
       
   IMG Bild: Der Impfstoff von AstraZeneca ist Teil der ersten Ladung, die Ende April in Ghana angekommen ist
       
       Nach der innenpolitischen Kurskorrektur beim Umgang mit der
       [1][Coronapandemie] seit dem [2][Machtwechsel von Präsident Donald Trump zu
       Joe Biden] haben die USA jetzt auch eine wichtige außenpolitische
       Kehrtwende vollzogen: Washington stellt sich einer vorläufigen Aussetzung
       der Patentschutzrechte von Pharmakonzernen für Corona-Impstoffe nicht mehr
       in den Weg. Das verkündete die Handelsbeauftragte der Biden-Administration,
       Katherine Tai, am Mittwochabend.
       
       Bereits seit September 2020 fordern über 100 Mitgliedsstaaten der
       Welthandelsorganisation (WTO) in Genf sowie viele Menschenrechts- und
       Entwicklungsorganisationen vergeblich eine Aussetzung des
       Patentschutzrechtes. Damit soll eine erhöhte Produktion und die global
       gerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen erreicht werden.
       
       Während die Generaldirektoren der WTO und der Weltgesundheitsorganisation
       (WHO) in Genf ebenso wie Nichtregierungsorganisationen erfreut auf die
       Ankündigung der USA reagierten, stieß sie bei Vertretern von
       Pharmakonzernen auf Kritik. Bevor eine Aussetzung der Patentschutzrechte,
       die durch Handelsverträge der WTO geregelt sind, durch die erforderliche
       Konsensentscheidung der WTO-Mitgliedsstaaten erfolgt, müssten nach den USA
       allerdings auch die anderen Sitzländer großer Pharmakonzerne – Deutschland,
       Frankreich, Großbritannien, die Schweiz und Japan – ihren bisherigen
       Widerstand aufgeben.
       
       Nach weiteren informellen Beratungen in den kommenden Wochen soll am 8. und
       9. Juni eine offizielle Verhandlungsrunde stattfinden, bei der eine
       Entscheidung fallen könnte.
       
       6 May 2021
       
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   DIR Andreas Zumach
       
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