# taz.de -- Konflikt zwischen Israel und Palästina: Maas in Nahost
> Außenminister Maas setzt mit einer Israelreise ein „Zeichen der
> Solidarität“, besucht aber auch Ramallah. USA blockieren weiter den
> UN-Sicherheitsrat.
IMG Bild: Morgens hin, abends zurück: Maas am Donnerstagmorgen auf dem Weg nach Tel Aviv
Berlin/New York dpa/afp/taz | Das ist zumindest ungewöhnlich:
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) besucht am Donnerstag Israel und die
palästinensischen Gebiete. Und noch bevor er das Flugzeug besteigt, zeigt
sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurückhaltend: Er schätze die
Möglichkeit einer deutschen Vermittlerrolle skeptisch ein.
Man sei, sagte Steinmeier, über die Akteure, die sich schon auf der Bühne
befänden, wie das Nahost-Quartett, bereits vertreten. „Ob daneben noch
eigene Vermittlungsbemühungen einzelner Nationalstaaten stattfinden
sollten, da habe ich meine Zweifel.“
Das ändert jedoch nichts an Maas' Reiseplänen. Der Bundesaußenminister will
am Donnerstag in Jerusalem seinen israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi,
Verteidigungsminister Benny Gantz sowie Staatspräsident Reuven Rivlin
treffen.
In Ramallah wird Maas nach Angaben des Auswärtigen Amts mit dem
palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh zusammenkommen.
Israelische Medien berichteten auch von einem geplanten Treffen mit Mahmud
Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA).
Maas wolle bei seiner Reise ausloten, „wie die internationale Gemeinschaft
helfen kann, dass die Gewalt jetzt endlich beendet wird und es so schnell
wie möglich einen belastbaren Waffenstillstand gibt“, kündigte Maas vor
seinem Abflug nach Israel an. „Dazu habe ich in den letzten Tagen auch
viele Gespräche mit den Kollegen in Kairo, Amman und Doha geführt.“
Vor der Reise hatte Maas (SPD) seine Unterstützung für die vom
Nahost-Konflikt betroffenen Zivilisten bekundet. Es gehe ihm bei seinem
Besuch um „ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Nacht
um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern“, erklärte Maas am
Donnerstag vor seiner Abreise in Berlin.
Deutschland stehe „ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel,
das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss“. Zugleich
betonte Maas, dass sich die Palästinenser auf die humanitäre Unterstützung
Deutschlands verlassen könnten.
Maas mahnte eine dauerhafte Lösung des Konflikts an. Nötig seien neue
Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern. „Israelis und
Palästinenser brauchen wieder eine Perspektive für eine friedliche
Zukunft“, sagte der SPD-Politiker. „Sonst ist die nächste Eskalation nur
eine Frage der Zeit.“
## USA blockieren im UN-Sicherheitsrat
Unterdessen lehnen die USA weiterhin einen Aufruf zur Waffenruhe zwischen
Israel und der Hamas in einer Resolution des Weltsicherheitsrats ab. Ein
Sprecher der US-Mission bei den Vereinten Nationen in New York erklärte am
Mittwoch, die USA konzentrierten sich derzeit auf intensive diplomatische
Bemühungen für ein Ende der Gewalt. Man werde keine Handlungen
unterstützen, die diese Bemühungen untergraben könnten.
Frankreich hatte einen Entwurf für eine Resolution ausgearbeitet, nachdem
die USA mindestens vier Versuche blockiert hatten, eine gemeinsame
Erklärung des Sicherheitsrats zu veröffentlichen, in der ebenfalls zu einem
Ende der Gewalt aufgerufen werden sollte. US-Diplomaten nannten dafür
denselben Grund wie am Mittwoch. Alle anderen Ratsmitglieder unterstützten
die Erklärung, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete.
Ein französischer Regierungssprecher erklärte, es habe intensive
Diskussionen mit den US-Vertretern über die Resolution gegeben. Darin
sollen eine Waffenruhe und Hilfe für die Palästinenser gefordert werden. Es
war nicht klar, ob Frankreich den Resolutionsentwurf zur Abstimmung stellen
würde. Es galt als wahrscheinlich, dass die USA in diesem Fall ihr Veto
einlegen würden.
## Gewalt geht weiter
Israels Luftwaffe hat in der Nacht zum Donnerstag erneut Teile des
weitläufigen Tunnelsystems der im Gazastreifen herrschenden Hamas
bombardiert. Binnen 24 Stunden seien Dutzende weitere Ziele der sogenannten
Metro in dem Palästinensergebiet angegriffen worden, teilte die israelische
Armee am Morgen mit.
Außerdem seien in dem gesamten Küstengebiet weitere Ziele beschossen
worden: das Haus eines Kommandeurs in Chan Junis, eine Hamas-Waffenfabrik
sowie mehrere Raketenabschussrampen.
Militante Palästinenser feuerten nach Mitternacht Ortszeit zwar erneut
Raketen auf israelische Ortschaften. Im weiteren Verlauf der Nacht und am
Morgen gab es jedoch zunächst keine Angriffe mehr.
20 May 2021
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