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       # taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht
       
       > Pro 100.000 Einwohner:innen gab es in der letzten Woche 36,8
       > Neuinfektionen. Das Bundesverfassungsgericht weist zahlreiche Klagen
       > gegen die Bundes-Notbremse ab.
       
   IMG Bild: Ende der positiven Entwicklung? Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht
       
       ## Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 36,8
       
       Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Infektionen mit dem
       [1][Coronavirus] ist leicht gestiegen – auf 36,8 Fälle pro 100.000
       Einwohner:innen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter
       Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter meldete, wurden 4.917
       Neuinfektionen und 179 Todesfälle in Verbindung mit dem Virus innerhalb
       eines Tages registriert. Am vergangenen Mittwoch waren 2.626 Neuinfektionen
       und 270 Todesfälle gezählt worden.
       
       Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte am Dienstag bei 35,2 gelegen. Am Mittwoch
       vergangener Woche betrug sie noch 46,8. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist ein
       wesentlicher Maßstab für die Verschärfung oder Lockerung von Auflagen. Sie
       gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern:innen innerhalb
       einer Woche an.
       
       Beim Anstieg der Inzidenz dürfte es sich aber um ein statistisches Artefakt
       handeln, das noch mit Pfingsten im Zusammenhang steht. Aufgrund des
       Pfingstmontags waren die Meldungen in der letzten Woche tendenziell um
       einen Tag verschoben; am Mittwoch, an dem normalerweise recht viele Fälle
       gemeldet werden, war der Wert darum ungewöhnlich niedrig. Entsprechend ist
       der Wert am aktuellen, normalen Mittwoch im Vergleich höher, was zum
       Anstieg der Inzidenz führt. Diese sollte sich in den nächsten Tagen aber
       wieder ändern.
       
       Die Gesamtzahl der seit Beginn der Pandemie registrierten
       Corona-Infektionen in Deutschland liegt jetzt bei 3.687.828. Die Zahl der
       Todesopfer liegt bei 88.774. Die Zahl der Genesenen gibt das RKI mit rund
       3.509.600 an. (afp/taz)
       
       ## Weitere Klagen gegen Bundes-Notbremse gescheitert
       
       Das Bundesverfassungsgericht hat weitere Klagen gegen die Corona-Notbremse
       des Bundes abgewiesen. Das betrifft insgesamt acht Eilanträge, wie das
       Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mitteilte. Außerdem seien 51
       Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen worden, weil sie
       nicht ausreichend begründet oder aus anderen Gründen unzulässig waren.
       
       Es sind aber immer noch viele Klagen anhängig: Bis zum Ablauf des 31. Mai
       seien insgesamt 424 Verfahren in Karlsruhe eingegangen, darunter auch eines
       mit mehr als 7000 Klägerinnen und Klägern. (Az. 1 BvR 794/21 u.a.)
       
       Die bundesweit einheitlichen Regeln bei hohen Corona-Infektionszahlen
       hatten seit 24. April in vielen Teilen Deutschlands gegriffen. Die
       Notbremse muss automatisch gezogen werden, wenn die sogenannte
       Sieben-Tage-Inzidenz über mehrere Tage die 100 überschreitet. Der Wert gibt
       an, wie viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen es binnen
       einer Woche gab. In der Praxis wird die Notbremse derzeit aber immer weiter
       gelockert, weil sich nicht mehr so viele Menschen anstecken. Nach
       derzeitigem Stand soll sie Ende Juni auslaufen. (dpa)
       
       EU startet Plattform für digitales Impfzertifikat 
       
       Die EU-Kommission hat ihre elektronische Plattform für die Überprüfung von
       Impfzertifikaten gestartet, die im Sommer das Reisen erleichtern sollen.
       Wie ein Sprecher am Dienstag sagte, sind die technischen Vorbereitungen für
       die EU-weite Ausgabe der digital lesbaren Bescheinigungen damit
       abgeschlossen. Sieben Länder hätten bereits mit der Ausstellung begonnen,
       darunter Deutschland.
       
       „Dies ist ein großer Erfolg weit vor der vorgesehenen Zeit, der uns
       zuversichtlich stimmt, dass das System bis zum 1. Juli vollständig in
       Betrieb sein wird“, sagte der Kommissionssprecher. Ihm zufolge geben seit
       Dienstag auch schon Bulgarien, Tschechien, Dänemark, Griechenland, Kroatien
       und Polen Zertifikate aus. Andere Länder wollen dies laut Kommission erst
       tun, „wenn alle Funktionen landesweit zur Verfügung stehen“.
       
       In Deutschland laufen seit der vergangenen Woche Feldtests mit dem
       digitalen Impfpass in einigen Impfzentren. Dabei wird getestet, ob
       Bürger:innen nach einer Impfung den Nachweis mit einer App einscannen
       können. Dieser kann dann bei Reisen kontrolliert werden.
       
       EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides forderte alle Mitgliedstaaten
       auf, in den kommenden Wochen „ihre nationalen Systeme zur Ausstellung,
       Speicherung und Überprüfung der Zertifikate vollständig fertigzustellen,
       damit das System rechtzeitig zur Urlaubssaison funktioniert“. Denn das
       Zertifikat schaffe die Voraussetzungen dafür, dass EU-Bürger:innen wieder
       sicher reisen könnten.
       
       Die EU-Mitgliedstaaten und das Europaparlament hatten sich vor knapp zwei
       Wochen abschließend auf das Zertifikat mit QR-Code verständigt. Es soll
       neben Angaben zu Impfungen auch Informationen über Tests oder überstandene
       Corona-Infektionen enthalten und so das Reisen ins EU-Ausland erleichtern.
       Derzeit erstellen die Mitgliedstaaten auf nationaler Ebene jeweils Lösungen
       für das Zertifikat, die dann über die EU-Plattform zusammengeschaltet
       werden.
       
       Bei Inhabern des Zertifikats sollen die Mitgliedstaaten von Quarantäne- und
       Testpflichten absehen, sofern dies die epidemiologische Lage erlaubt. Die
       EU-Länder könnten dabei auch Impfstoffe anerkennen, die noch nicht in der
       EU zugelassen sind. (afp)
       
       ## Arbeitgeber fordern Ende der Homeoffice-Pflicht
       
       Die Arbeitgeberverbände haben das Ende der [2][Homeoffice-Pflicht in den
       Unternehmen] bis spätestens Ende Juni gefordert. „Wir Arbeitgeber haben
       immer klar gesagt, dass wir Testen und Homeoffice im Interesse von
       Beschäftigten und im Eigeninteresse der Unternehmen aktiv unterstützen“,
       sagte Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der
       Arbeitgeberverbände (BDA), der Düsseldorfer „Rheinischen Post“
       (Mittwochsausgabe). „Wir haben uns nur gegen eine bürokratische gesetzliche
       Überregulierung gewehrt.“
       
       Diese Bürokratie solle Ende Juni auslaufen, forderte Kampeter. Dies bedeute
       „nicht das Ende von Homeoffice oder Testen“. Er wies zudem Kritik des
       Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann,
       zurück. „Die wiederholten Behauptungen des DGB-Vorsitzenden, wir würden
       unserer Verantwortung nicht gerecht werden, ist gegenüber dem beispiellosen
       Engagement der Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem Land eine dreiste
       Verzerrung der Realität“, sagte Kampeter.
       
       Hoffmann lehnt ein baldiges Auslaufen der Homeoffice-Pflicht trotz
       sinkender Inzidenzen ab. Solange nicht ein Großteil der Beschäftigten
       vollständig geimpft sei, dürften sich die Arbeitgeber „nicht aus der
       Verantwortung ziehen“, hatte er erklärt.
       
       Darüber, ob und wann die Homeoffice-Pflicht zurückgenommen werden soll,
       wird derzeit intensiv diskutiert. Die Bundesregierung verhält sich dazu
       bislang zurückhaltend und warnt vor vorzeitigen Lockerungen.
       Wirtschaftsverbände fordern hingegen vor dem Hintergrund der verbesserten
       Infektionslage und der steigenden Impfquote ein vorzeitiges Ende der
       Pflicht. (afp)
       
       2 Jun 2021
       
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