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       # taz.de -- Debatten in der Bremischen Bürgerschaft: Leben ist Unordnung
       
       > Die Bremische Bürgerschaft hat eine einzigartige Tagesordnung. Über die
       > Reihenfolge der Debatten gibt sie keine Auskunft. Irre? Durchaus. Aber
       > gut!
       
   IMG Bild: Verhülltes Parlament: Die Bürgerschaft ist fertig umgebaut, die Konfusionstradition bleibt
       
       Zu den bis heute ungelösten Rätseln Bremens zählt, wieso die Bürgerschaft
       eine Tagesordnung hat, einen Ablaufplan und eine zeitliche Reihenfolge der
       Debatte, deren Zusammenhang in den Bereich absoluten Herrschaftswissens
       fällt. In anderen – fast hätte ich geschrieben in anständigen! –
       Parlamenten wird das ganz banal gehandhabt: Im Deutschen Bundestag zum
       Beispiel [1][beginnt jede Sitzung unspektakulär] mit Tagesordnungspunkt 1.
       
       Dem sind eine Uhrzeit, gegebenenfalls auch Drucksachen und
       Ausschussprotokolle zugeordnet sowie eine erwartete Debattendauer. Dann
       folgt TOP 2, dann Nummer 3, 4… – Sie verstehen das Prinzip.
       
       So kann, wer sich für die Belange der Stiftung „Orte der deutschen
       Demokratiegeschichte“ interessiert, kommenden Mittwoch, 9. Juni, ab 18 Uhr
       in die Live-Übertragung reinschauen und -hören. Vielleicht beginnt es mit
       leichter Verspätung. Aber Orientierung ist möglich!
       
       Das gleiche Prinzip [2][gilt auch in Niedersachsen], es gilt in Brüssel und
       Strasbourg, es gilt – naja, eben nicht überall. Nämlich nicht in Bremen, wo
       die Tagesordnung als eine unverbindliche Stichwortsammlung von rund einer
       Million Themen daherkommt, über die man mal sprechen könnte. Angeblich
       stehen da manche schon seit 1947 drauf, ohne, dass jemand auf die Idee
       käme, eine [3][Debatte über sie auch nur in Erwägung zu ziehen]. Aber das
       ist bloß ein böses Gerücht.
       
       Der wichtigste Moment einer Landtagsdebatte ist daher in Bremen die
       Eröffnung durch den Parlamentspräsidenten: „Die Sitzung beginnt heute
       vormittag“, so hatte Frank Imhoff (CDU) [4][am Mittwoch die „anwesenden
       Damen und Herren, die Zuhörer und die Vertreter der Medien“ begrüßt], „mit
       dem Tagesordnungspunkt 36. Danach werden die Tagesordnungspunkte 22 und 48
       verhandelt“. Fortgesetzt werde sie dann „in der Reihenfolge der weiteren
       Tagesordnungspunkte“, so seine Prognose. Nur: Welcher Punkt wäre in der
       Reihe 36, 22, 48 der nächste?
       
       Nein, das ist [5][keine Lotterie]. Allerdings, die notwendige
       Rechenoperation zu kennen, berechtigt zum Führen eines Doktortitels in
       bremischer Parlamentsarithmetik. Das Ergebnis kann selbstverständlich nur 3
       lauten, haben wir uns sagen lassen. Schließlich ist Nummer 2 ja schon am
       Donnerstag die Nummer 1.
       
       Es wäre falsch, Bremens extrem [6][hochbezahlten Parlamentsdirektor] hinter
       dieser Verwirrtaktik zu vermuten, bloß weil er einmal
       Landesgeheimdienst-Chef war. Er führt die Konfusionstradition nur fort. Und
       genau besehen ist sie zu unser aller Bestem.
       
       Denn das Wahlvolk hat auch eine gewisse Bringschuld: Wenn jemand sich
       wirklich für die Debatten der Bremischen Bürgerschaft interessieren sollte,
       dem kann auch ein bisschen Duchhaltevermögen abverlangt werden. Und Demut.
       Rosinenpickerei hingegen hat immer etwas Elitäres und ist als
       undemokratisch abzulehnen.
       
       6 Jun 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.bundestag.de/tagesordnung
   DIR [2] https://www.landtag-niedersachsen.de/plenum-ausschuesse-gremien/plenum/
   DIR [3] https://sd.bremische-buergerschaft.de/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZWUxjkruF-7R4EQ0Ni4eOxg
   DIR [4] https://vimeo.com/558267631
   DIR [5] https://www.weser-kurier.de/bremen/lotto-job-fuer-ulrike-hiller-doc7e47b7phtdy1efuwai9o
   DIR [6] https://www.transparenz.bremen.de/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.74684.de&template=20_gp_ifg_meta_detail_d
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Benno Schirrmeister
       
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