# taz.de -- Bulgarien ohne gewählte Regierung: Wählen in der Dauerschleife
> Bulgarien hat nach zwei Wahlen innerhalb kurzer Zeit immer noch keine
> Regierung. Die stärkste Partei wird ihrer Verantwortung nicht gerecht.
IMG Bild: Wählen, wählen und immer noch keine Regierung in Bulgarien
Aller guten Dinge sind drei? Von wegen! Die Bulgar*innen dürften die
Nase voll haben, alle drei Monate an die Urnen gerufen zu werden. Nach der
Parlamentswahl im April scheiterten mehrere Anläufe für eine
Regierungsbildung. Doch leider brachte [1][auch eine Neuwahl im Juli keine
klaren Mehrheitsverhältnisse hervor]. Also wird wohl schon bald die nächste
Abstimmung anstehen.
Eine unrühmliche Rolle in diesem Spektakel spielt der TV-Showmaster Slawi
Trifonow, dessen Anti-Establishment-Partei „So ein Volk gibt es!“ (ITN) im
Juli stärkste Kraft wurde. Trifonow, der eigener politischer Ambitionen
unverdächtig ist, hat es geschafft, potenzielle Koalitionspartner wie die
Protestparteien Demokratisches Bulgarien (DB) und „Steh auf Bulgarien. Wir
kommen!“ (IBGNI) effektiv zu vergraulen.
Deren Unterstützung in der Volksversammlung ist so notwendig wie
willkommen. Doch die Regeln dafür, inklusive der Nominierung aller
Minister*innen aus ihren Reihen, meint die ITN ganz allein diktieren zu
können. Das das nicht gut gehen würde, war abzusehen.
Das Fatale an dieser verfahrenen Situation ist, dass Trifonow
Medien-Entertainment mit Politik verwechselt. Zu Letzterer gehört jedoch
auch, das Votum des Souveräns ernst zu nehmen. Im Falle Bulgariens heißt
das: Endlich aufräumen mit Korruption und den vielen alten Seilschaften.
Das zielt auch auf so manche Vertreter*innen der langjährigen
konservativen Regierungspartei „[2][Bürger für eine europäische Entwicklung
Bulgariens]“ (GERB), die sich schamlos bereichert haben.
Doch anstatt den Auftrag der Wähler*innen, die 2020 gegen Korruption und
Vetternwirtschaft auf die Straße gegangen sind, ernst zu nehmen, treiben
Trifonow und seine ITN ihre Spielchen. Ein zumindest temporärer Ausweg aus
der Krise wäre, die amtierende Expert*innenregierung einfach im Amt
zu belassen. Angesichts der Alternativveranstaltung namens „Wählen in einer
Dauerschleife“ ist das derzeit wohl die beste Lösung.
11 Aug 2021
## LINKS
DIR [1] /Parlamentswahl-in-Bulgarien/!5784773
DIR [2] https://de.wikipedia.org/wiki/GERB
## AUTOREN
DIR Barbara Oertel
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