# taz.de -- Amri-Untersuchungsausschuss Berlin: Auf den Spuren des Attentäters
> Der Untersuchungsausschuss zu Anis Amri stellt seinen Abschlussbericht
> vor. Es geht um Pannen und Fehleinschätzungen. Und es bleiben Fragen.
IMG Bild: Der Untersuchungsausschuss zu Anis Amri tagte Jahre lang, hier ein Foto von 2017
Sechs Stunden lang wird Anis Amri am 7. März 2016 von Polizisten
observiert. Er besucht in dieser Zeit die als Salafisten-Treffpunkt
bekannte Fussilet-Moschee in Moabit, eine Wohnung in der Großbeerenstraße
in Kreuzberg, eine Wohnung in der Lychener Straße in Prenzlauer Berg und
später das Gesundbrunnencenter in Wedding, an dessen nahen S-Bahnhof ihn
die Beamten des Landeskriminalamtes (LKA) schließlich aus den Augen
verlieren. Dazu gibt es Informationen, wen Amri in dieser Zeit getroffen
hat.
Wer viel Zeit und Muße hat, kann im Abschlussbericht des
Armi-Unterschungsausschusses auf viele weitere Details stoßen – zu Amri, zu
den ermittelnden Behörden, zu Pannen, zu Fehleinschätzungen. Und manche
Schilderungen werfen die Frage auf, wie nah einem Amri, der spätere
Attentäter vom Breitscheidplatz, in seiner Zeit in Berlin gekommen ist.
Der am Montag vorgestellte 1.200 Seiten starke Abschlussbericht ist Beweis
einer beeindruckenden Arbeit der Parlamentarier*innen. Vier Jahre wurde
getagt, fast 100 Zeug*innen befragt. Nicht alle Fragen konnten geklärt
werden: So bleibt zum Beispiel weiterhin offen, warum die Observation von
Amri im Juni 2016 plötzlich von der Berliner Polizei abgebrochen und bis zu
dem Anschlag am 19. Dezember 2016 mit zwölf Toten nicht mehr aufgenommen
wurde. Und auch das Umfeld von Anis Amri hätte nach Einschätzung von Grünen
und Linken noch deutlicher untersucht werden können und müssen.
Dennoch ist der einstimmig von den Fraktionen beschlossene Bericht ein
Beleg, dass das demokratische System und die Kontrolle der
Sicherheitsorgane funktioniert: Die Abgeordneten haben herausgearbeitet,
welche teils gravierenden Fehler bei den Ermittlungen gegen Amri vor dem
Attentat passiert sind. Andere demokratische Kontrollinstanzen, etwa die
Medien, sind zu einer so kleinteiligen und aufwändigen Arbeit inzwischen
kaum mehr in der Lage. Schon die Berichterstattung über die Arbeit des
Untersuchungsausschusses hatte deutliche Lücken.
Aufgabe der Parlamentarier ist es nun zu kontrollieren, ob die teils
deutlich kritisierten Sicherheitsorgane wie der Verfassungsschutz und das
LKA Lehren aus ihren Fehlern ziehen, diese umsetzen und zum Beispiel
ineffiziente Strukturen ändern sowie die Zusammenarbeit untereinander
verstärken. Dass dies passiert, ist trotz der Pannenserie im Fall Amri
nicht selbstverständlich. Das hat der Skandal um die lange unentdeckt
gebliebene rechtsextreme Terrorzelle NSU gezeigt.
14 Aug 2021
## AUTOREN
DIR Bert Schulz
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