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       # taz.de -- Ablauf der Koalitionsverhandlungen: Effizient, straff, werktags
       
       > Erst tagen 22 Arbeitsgruppen, dann die ChefInnen. Der Zeitplan ist
       > ehrgeizig. Selbst das Format und Zeilenabstand der Arbeitsberichte ist
       > vorgegeben.
       
   IMG Bild: Olaf Scholz auf dem Weg: Der Zeitplan der Koalitionsverhandlungen ist ehrgeizig
       
       Berlin taz | Die ChefInnen von SPD, Grünen und FDP machten ihren
       UnterhändlerInnen präzise Vorgaben. Alle Teams sollen ihre Ergebnisse in
       gleicher Weise dokumentieren, heißt es in einem Leitfaden für die
       Ampelverhandlungen. Die Berichte der Arbeitsgruppen dürften maximal sechs
       Seiten lang sein, selbst die Formatierung ist geregelt: „Schriftgröße 11,
       Calibri, Zeilenabstand 1,5“. Verhandelt werden, so der Leitfaden weiter,
       dürfe an allen Tagen von 11 bis 17 Uhr – mit Ausnahme der Wochenenden.
       
       Damit senden Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Robert Habeck und Christian
       Linder zwei Botschaften. Erstens: Die Verhandlungen sollen effizient und
       strukturiert ablaufen. Alle haben noch das schlechte Vorbild der
       Jamaika-Sondierungen 2017 im Kopf, als Arbeitsgruppen ellenlange Listen mit
       Spiegelstrichen zusammenschrieben. Außerdem setzt die mögliche Koalition
       bei Arbeitszeiten auf Familienfreundlichkeit, signalisiert also ein
       modernes Gesellschaftsbild.
       
       Ab dem heutigen Mittwoch schnurrt in Berlin die riesige Maschine einer
       Regierungsbildung. 22 Arbeitsgruppen tagen, um alle Inhalte der neuen
       Regierung zu besprechen und Kompromisse zu finden. Sie tragen Titel wie
       „Moderner Staat und Demokratie“, „Klima, Energie, Transformation“ oder
       „Europa“. Der Zeitplan ist straff: Die AGs sollen ihre Ergebnisse bis zum
       10. November vorlegen. Dabei entsenden SPD, Grüne und FDP in jede AG je
       vier bis sechs VerhandlerInnen, je nach Bedeutung des Themas.
       Bundestagsabgeordnete sind dabei, aber auch wichtige Leute aus den Parteien
       oder den Bundesländern.
       
       Die AGs sollen möglichst klare Ergebnisse liefern: „Kompromisse sollten
       innerhalb der AGs gefunden werden, die Überweisung von strittigen Punkten
       die Ausnahme bleiben“, heißt es in dem Leitfaden. Hinter jedem Vorhaben
       müssen die VerhandlerInnen angeben, was es kosten würde. Sehr wichtig ist
       deshalb die AG der FinanzlerInnen. Jene stecken den Rahmen des Bündnisses
       ab, und der ist eng. Keine Steuererhöhungen plus Schuldenbremse: Darauf
       hat man sich bereits geeinigt.
       
       ## Teure Ideen
       
       Ab dem 10. November übernimmt dann die Hauptverhandlungsgruppe. In ihr
       sitzen die Parteivorsitzenden und weitere SpitzenpolitikerInnen. Jene soll
       bis Ende November offen gebliebene Fragen klären. Diese Phase ist
       entscheidend. Schon jetzt ist absehbar, dass die Ampel nicht alle Vorhaben
       finanzieren kann. Die Priorisierung der teuren Ideen dürfte die
       ChefInnengruppe vornehmen. Auch die Frage, welche Partei welche Ministerien
       übernimmt, wird am Schluss geklärt.
       
       Auch die ChefInnen müssen schnell Tacheles reden. Denn der
       Koalitionsvertrag muss noch von den Parteigremien abgesegnet werden. Bei
       der SPD soll wohl ein Sonderparteitag entscheiden, bei den Grünen ist eine
       Mitgliederabstimmung geplant. Olaf Scholz will sich in der Woche ab dem 6.
       Dezember zum Kanzler wählen lassen. (mit rtr)
       
       27 Oct 2021
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Ulrich Schulte
       
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