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       # taz.de -- SPD-Parteichef verabschiedet sich: Ein Abgang mit Stil
       
       > Norbert Walter-Borjans wird der SPD als Finanzexperte fehlen. Dennoch ist
       > sein Abtreten als Parteichef ein souveränes Signal.
       
   IMG Bild: Souveräner Abgang: Norbert Walter-Borjans macht Platz an der SPD-Parteispitze
       
       Norbert Walter-Borjans wäre als Parteichef nach dem SPD-Wahlsieg
       wiedergewählt worden. Er verzichtet nun darauf, Chef einer Regierungspartei
       zu sein. Dieser Abgang hat Stil. Mag sein, dass die störungsfreie
       Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten keine politische
       Heldentat war. Aber auch im richtigen Moment beiseitezutreten ist eine
       Kunst, die nicht jeder beherrscht. Walter-Borjans hat zu jener inneren
       Stabilität der SPD beigetragen, ohne die Scholz die Wahl nicht gewonnen
       hätte. [1][Walter-Borjans] hält es da wie sein Vorbild Johannes Rau:
       versöhnen statt spalten.
       
       Die SPD reagiert auf diesen Abgang tiefenentspannt. Man wartet jetzt erst
       mal ab, bis die Ampelregierung steht. Das ist nicht selbstverständlich und
       auch Walter-Borjans Verdienst. Ein Malus dieses Rücktritts ist: Es wird in
       der [2][Ampel] Zoff um die Finanzen geben. Da wird er als Finanzexperte
       fehlen.
       
       Sein Abgang hatte sich mit dem Verzicht auf ein Bundestagsmandat
       abgezeichnet. Walter-Borjans wäre als SPD-Chef, ohne Teil der Fraktion zu
       sein, ein König ohne Land gewesen. Denn die Machthierarchie ist klar: Olaf
       Scholz wird im Kanzleramt das Sagen haben, die MinisterInnen sind Nummer
       zwei, die Fraktion ist Nummer drei. Dann kommt die Partei.
       
       So war es fast immer, wenn die SPD regiert hat. Die letzten zwei Jahre
       haben indes gezeigt, dass die Partei mehr sein sollte. Die Macht oben zu
       konzentrieren und der Partei nur die Rolle des Abnickers oder Störenfrieds
       zuzumessen mag praktisch sein, ist aber falsch. Das Modell [3][Andrea
       Nahles] – Fraktions- und Parteivorsitz zu vereinen – hat nicht
       funktioniert. Die SPD braucht mehr eigenes Gewicht, als sie zu Schröders
       Zeiten hatte. Sie muss ein wirksames Korrektiv sein.
       
       Derzeit herrscht in der [4][SPD] eitel Sonnenschein. So bleibt es nicht;
       Scholz' Machtwillen sollte man nie unterschätzen. Damit die Partei nicht
       zum Anhängsel des Kanzleramtes wird, muss das neue Führungsduo wieder
       unabhängig von der Regierung sein. Man wird sehen, ob die SPD diese Lektion
       gelernt hat – oder ob der Wahlsieg vergesslich macht.
       
       31 Oct 2021
       
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   DIR Stefan Reinecke
       
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