# taz.de -- Tesla-Fabrik bei Berlin: Produktionsstart wackelt
> Elon Musk will spätestens im Dezember Elektroautos vom Band rollen sehen.
> Doch eine dreiwöchige Online-Erörterung muss nun wiederholt werden.
IMG Bild: Das Straßenschild steht schon in Grünheide
Berlin/Potsdam/Grünheide dpa | Der Zeitplan für den Produktionsstart von
US-Elektroautobauer Tesla in Grünheide bei Berlin ist wieder ein Stück
unsicherer geworden. Die O[1][nline-Erörterung des Landes Brandenburg] von
mehr als 800 Einwänden gegen den Bau der Fabrik wird wiederholt. Das
Brandenburger Umweltministerium teilte am Donnerstag mit, das Landesamt für
Umwelt habe dies aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden.
Damit reagiert das Land auf Kritik mehrerer Umweltverbände. Tesla-Chef Elon
Musk plant, dass die ersten Elektroautos in Grünheide spätestens im
Dezember produziert werden. Doch die abschließende Genehmigung des Landes
fehlt noch – und die neue Online-Erörterung muss dann noch ausgewertet
werden.
Der Autobauer hält an seinem Zeitplan fest. Das Ziel sei, die ersten
Serienautos noch vor Jahresende bauen zu können, erklärte das Unternehmen.
Geplant sei, die Produktion dann so schnell wie möglich hochzufahren, wobei
dies wegen der Neuheit von Design, Technologie, Standort und Teams noch
nicht vorhersehbar sei.
Das Umweltministerium erklärte, ein Zeitplan für die Entscheidung über die
Genehmigung könne nicht genannt werden. Tesla baut auf Grundlage
vorzeitiger Zulassungen. Kritiker befürchten knappes Trinkwasser und
negative Folgen für die Umwelt. Tesla weist die Kritik zurück.
Die dreiwöchige Online-Erörterung war notwendig, weil Tesla den Antrag für
die Autofabrik unter anderem um eine Batteriefabrik ergänzt hatte. Die
Umweltverbände Naturschutzbund (Nabu), Grüne Liga, Bund für Naturschutz und
Umwelt (BUND) sowie die Naturfreunde in Brandenburg warfen dem Umweltamt
vor, die Frist zur Bekanntmachung von mindestens einer Woche sei nicht
eingehalten worden.
Sie beziehen sich auf ein Verfahren um Wasserrechte für den Tagebau
Hambach, für den eine Online-Konsultation neu gestartet wurde, weil sie
zwei Tage vorher angekündigt worden war. Die Umweltschützer fordern auch
eine neue öffentliche Auslegung des Tesla-Antrags, weil einige Stellen für
die Erörterung nicht mehr geschwärzt waren.
Das Brandenburger Umweltministerium erklärte, dem Beispielfall der
Umweltverbände liege eine Rechtsauffassung zugrunde, die von der bisherigen
Auslegung abweiche. Weil unklar sei, wie Verwaltungsgerichte in Brandenburg
im Fall einer Klage entschieden, werde das Verfahren wiederholt. Eine neue
öffentliche Auslegung der kompletten Antragsunterlagen halte das
Landesumweltamt nicht für erforderlich.
## Neuer Termin für die Erörterung am 2. November
Die Erörterung soll nun am 25. Oktober bekannt gemacht werden und am 2.
November für weitere drei Wochen starten. Die Kommentare aus der bisherigen
Erörterung würden trotz der Wiederholung geprüft.
Die Umweltverbände werteten die Wiederholung zwar positiv, zeigten sich
aber unzufrieden, weil keine neue öffentliche Auslegung des Antrags von
Tesla für die Fabrik geplant sei. Sie kritisieren, dass darin Passagen mit
Verweis auf Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse geschwärzt waren, nicht mehr
aber bei der Online-Erörterung – das heißt, nach dem Verfahren der
Öffentlichkeitsbeteiligung. „Diese entschwärzten Passagen sind der
Öffentlichkeit nicht zugänglich“, sagte der Landesgeschäftsführer der
Grünen Liga, Michael Ganschow. Der Verein für Natur und Landschaft in
Brandenburg verlangte, dass das Land den Bau der Batteriefabrik nicht
genehmigt.
21 Oct 2021
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