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       # taz.de -- Olaf Scholz’ Rede zur Corona-Lage: Kein Mut, kein Aufbruch
       
       > Mit einer geschäftsmäßig abgespulten Rede präsentiert sich Olaf Scholz im
       > Bundestag als künftiger Kanzler. Aufbruchstimmung kommt keine auf.
       
   IMG Bild: Kanzler-Duett: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel
       
       Ach, der ist auch noch da? In den vergangenen Wochen schien die Vorfreude
       auf das Kanzleramt [1][Olaf Scholz] derartig in Beschlag genommen zu haben,
       dass der Noch-Vizekanzler keine Zeit fand, sich wahrnehmbar mit der
       Coronapandemie zu beschäftigen.
       
       Nun hat er endlich das Wort ergriffen. Angesichts der [2][galoppierenden
       Infektionszahlen] und der sich zuspitzenden Lage in den Krankenhäusern
       blieb ihm auch gar nichts anderes mehr übrig. Aber seine geschäftsmäßig
       runtergespulte Rede im Bundestag am Donnerstag war genauso kraft- und
       mutlos, wie es der Gesetzentwurf von SPD, Grünen und FDP ist, der die noch
       bis zum 25. November geltende epidemische Lage von nationaler Tragweite
       ablösen soll.
       
       Mutig wäre es gewesen, wenn es die potenziellen [3][Ampelkoalitionäre]
       gewagt hätten, klare bundesweit geltende Regeln aufzustellen, in welcher
       Situation welche Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung ergriffen werden müssen.
       Denn es ist nicht einsehbar, warum bei gleichen Voraussetzungen in einem
       Bundesland Schüler:innen eine Maske tragen müssen, im anderen jedoch
       nicht.
       
       Aber dafür hätten sich SPD, Grüne und FDP untereinander erst mal einig sein
       müssen, was sie unter welchen Umständen für nötig halten. Doch schon die
       Frage, ob 2G- oder 3G-Regeln besser sind, entzweit die Ampelparteien. Soll
       das etwa der von Scholz propagierte „Aufbruch“ sein?
       
       ## Zur richtigen Zeit das Richtige zu tun
       
       Immer noch ist die deutsche Politik nicht in der Lage, zur richtigen Zeit
       das Richtige zu tun. Daran haben die Bundestagswahl und die gewandelten
       Mehrheitsverhältnisse offenkundig nichts geändert. Das Land müsse
       „winterfest“ gemacht werden, verkündet Scholz.
       
       [4][Das hätte schon längst geschehen müssen.] Stattdessen haben die
       Bundesregierung und die Länderregierungen wertvolle Zeit verschwendet, weil
       sie die Warnungen der Wissenschaftler:innen nicht ernst genug genommen
       haben.
       
       Wenn über 80-Jährige, die Anfang des Jahres geimpft wurden, am Niederrhein
       von ihren Hausärzt:innen einen Termin für ihre Auffrischungsimpfung
       nicht ein halbes Jahr nach ihrer Zweitimpfung erhalten, sondern erst im
       Dezember oder gar im Februar nächsten Jahres, dann läuft etwas verdammt
       schief.
       
       ## Gefährlich späte Erkenntnis
       
       Es ist zwar erfreulich, wenn sich Scholz nun dafür ausspricht, die
       Impfzentren wieder flächendeckend zu öffnen. Doch die Erkenntnis, dass sie
       nötig sind, um möglichst schnell Millionen von Menschen ihre
       Auffrischungsimpfungen zu ermöglichen, kommt gefährlich spät.
       
       Übrigens: In Frankreich gelten Menschen über 65 aus gutem Grund ab Mitte
       Dezember nur noch als geimpft, wenn sie eine Boosterimpfung nachweisen
       können.
       
       11 Nov 2021
       
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