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       # taz.de -- Nach Kommunalwahlen in Nordmazedonien: Regierungschef tritt zurück
       
       > Nordmazedoniens Ministerpräsident Zoran Zaev verliert die Mehrheit in der
       > Hauptstadt Skopje und anderen Städten. Nun kündigt er seinen Rücktritt
       > an.
       
   IMG Bild: Zoran Zaev tritt zürück: Nordmazedonien steht vor dem Machtwechsel
       
       Skopje afp | Nordmazedoniens Ministerpräsident [1][Zoran Zaev] hat
       überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Er übernehme die Verantwortung
       für das schlechte Abschneiden seiner Partei bei den Kommunalwahlen am
       Wochenende, sagte Zaev am Sonntag vor Journalisten. „Ich trete als
       Ministerpräsident zurück.“
       
       Zaev, der seit 2017 Ministerpräsident Nordmazedoniens ist, hatte in den
       vergangenen Monaten stark an Zustimmung verloren. Er hatte sich um einen
       wirtschaftlichen Wiederaufschwung nach der Coronapandemie und ohne großen
       Erfolg um den Start von EU-Beitrittsgesprächen bemüht.
       
       Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am Sonntag verlor seine
       linksgerichtete Partei SDSM die Hauptstadt Skopje und die meisten anderen
       großen Städte des Landes auf dem westlichen Balkan. Zaev sagte, er habe zu
       „Freiheit und Demokratie“ beigetragen. Mit Blick auf das schlechte
       Wahlergebnis seiner Partei fügte er hinzu: „Und Demokratie bedeutet,
       Verantwortung zu übernehmen.“ Er trat zugleich auch als Parteichef zurück.
       
       Zaev hatte 2017 die rechtsgerichtete Regierung von [2][Nikola Gruevski]
       abgelöst, die von einem Skandal um illegale Abhöraktionen offenbar im
       Zusammenhang mit Korruption erschüttert wurde. Die Rechtspartei VMRO-DPMNE
       unter ihrem Chef Hristijan Mickoski sprach nun der Regierung die
       Legitimität für ein Weiterregieren ab. „Die beste Lösung wären vorgezogene
       Neuwahlen“, sagte er. Zaev ist gegen Neuwahlen, er will für seine Partei
       und ihre Verbündeten eine Mehrheit im Parlament sichern, damit sie
       weiterregieren kann.
       
       Zaev hatte sich 2018 in schwierigen Verhandlungen mit dem damaligen
       griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras auf den neuen
       [3][Landesnamen] Republik Nordmazedonien geeinigt. Er zog damit einen
       Schlussstrich unter einen seit 1991 andauernden Namensstreit mit
       Griechenland.
       
       Aus Sicht Griechenlands war der frühere Name Mazedonien, den sich die
       ehemalige jugoslawische Teilrepublik nach ihrer Unabhängigkeit gegeben
       hatte, Teil des griechischen Nationalerbes und markierte zudem einen
       Anspruch auf die nordgriechische Provinz Makedonien.
       
       Die Beilegung des Streits ebnete Nordmazedonien den Weg zur
       Nato-Mitgliedschaft und zu einer Annäherung an die EU. Bei den angestrebten
       EU-Beitrittsgesprächen kam Zaev zuletzt aber nicht voran, vor allem
       Frankreich und Bulgarien blockierten dies.
       
       1 Nov 2021
       
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