# taz.de -- Berlins Wirtschaftssenatorin tritt ab: Ramona Pop zieht es weiter
> Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die grüne Wirtschaftsenatorin
> an, dem nächsten Senat nicht mehr angehören zu wollen.
IMG Bild: Verabschiedet sich aus der Landespolitik: Ramona Pop am Mittwoch
Berlin taz | [1][Ramona Pop], seit 2016 Wirtschaftssenatorin und zuvor
langjährige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, zieht sich
aus der Landespolitik zurück. Sie habe den Landesvorsitzenden am Morgen
mitgeteilt, dass sie nicht weiter für eine Position im Senat zur Verfügung
steht, sagte die 44-Jährige am Mittwochmorgen vor kurzfristig zusammen
gerufenen Journalisten.
„Ich möchte ein neues Kapitel aufschlagen“, fügte sie hinzu. Pop
beschränkte ihren Abschied ausdrücklich auf die Berliner Landespolitik und
schloss auf Nachfrage nicht aus, dass es in diesem von ihr so bezeichneten
neue Kapitel um Bundespolitik geht. „Ich weiß noch nicht genau, wie das
aussieht“, sagte sie.
Pop, die 1977 in Rumänien geboren wurde, kam vor 20 Jahren als damals
jüngste Abgeordnete ins Landesparlament. „Ich bin Feministin und rasiere
mir trotzdem die Beine“, sagte sie 2002 in ihrem ersten großen Interview
mit der taz. 2009 wurde sie Co-Fraktionschefin, und anders als ihr Co-Chef
Volker Ratzmann überstand sie auch das Beinahe-Schisma der Fraktion nach
der trotz des bislang stärksten Ergebnisses enttäuschenden
Abgeordnetenhauswahl 2011: Sie blieb Vorsitzende, nun mit Antje Kapek an
ihrer Seite.
2016 führte sie die Grünen als Spitzenkandidatin in den Senat, in dem ihre
Partei erstmals eine ganze Wahlperiode blieb. 1990 war die Zusammenarbeit
mit der SPD nach weniger als zwei Jahren geplatzt; die grüne
Regierungsbeteiligung ab Sommer 2001 stellte eine reine
Übergangminderheitsregierung bis zur Bildung der rot-roten Koalition Anfang
2002 dar.
Dass Pop sich von der Landespolitik verabschieden würde, kommt nicht
überraschend. Nach zwölf Jahren in den zentralen Führungsfunktionen –
Fraktionschefin und Vize-Regierungschefin – müsste sie in der künftigen
Regierung einen Schritt zurück treten: Führende Kraft der Grünen im Senat
und designierte Vize-Regierungschefin wird – so es zu der erneuten Auflage
eine Koalition von SPD, Grünen und Linken kommen – Bettina Jarasch sein.
Jarasch hat ihre Partei als Spitzenkandidatin bei der Wahl am 26. September
zu einem neuen Rekordergebnis von 18,9 Prozent geführt. Auch wenn die
Grünen weniger hierarchisch strukturiert sind als andere Parteien, so hätte
Pop als ehemalige Führungsfigur dort nicht mehr wirklich hinein gepasst.
Derzeit laufen die Verhandlungen über die weitere Zusammenarbeit mit Linken
und SPD; sie sollen Ende November abgeschlossen sein.
## Zwei von drei grünen Senatorinnen ziehen sich zurück
Pop ist nach dem [2][Rückzug von Verkehrssenatorin Regine Günther] bereits
die zweite grüne Senatorin, die einer Neuauflage von abgekürzt RGR nicht
mehr angehören wird. Justizsenator Dirk Behrendt, das dritte grüne
Regierungsmitglied, werden dagegen Ambitionen nachgesagt, sein Amt
fortzuführen unter einer Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey
(SPD).
Für die Grünen bietet der Rückzug sowohl von Pop wie auch von Günther die
große Chance, ein neues Team für den Senat zusammen zu stellen, ohne große
Personalkonflikte mit Amtsinhabern austragen zu müssen.
Pops Parteikolleginnen Jarasch und Kapek sowie Co-Fraktionschefin Silke
Gebel bedauerten den Abschied der Wirtschaftsenatorin in einer
Pressemitteilung: „Ramona Pop hat für die Grüne Fraktion große Verdienste
errungen und ihr Rückzug bedeutet für uns, aber auch für Berlin einen
echten Verlust.“ Ganz weg ist Pop allerdings noch nicht: Bis zur
Vereidigung der neuen Landesregierung, wahrscheinlich im Dezember, bleibt
sie wie der gesamte Senat geschäftsführend im Amt.
## Kritik von der Basis
Doch Pop hat nicht nur gute Erfahrungen in den vergangenen Jahren mit der
Partei gesammelt. In schlechter Erinnerung dürfte ihr noch sein, wie ihr
die Grünen zwischenzeitlich den Rückhalt versagten: Als die
Wirtschaftssenatorin Ende 2019 eindringlich darum warb, eine Berliner
Bewerbung für eine neuartige Internationale Automobil-Ausstellung, bei der
Elektromobiltät ein wichtige Rolle spielen sollte, zu unterstützen, ließ
ihre Partei sie auflaufen.
In gleicher Weise ist es unwahrscheinlich, dass die Grünen auf Bundesebene
nicht die Chance nutzen, Pop mit ihrer langjährigen Führungserfahrung zum
Teil der Bundesregierung zu machen, etwa in der Position einer
Staatssekretärin. Dazu dürfte auch beitragen, dass Pop in der Corona-Krise
umsichtig agierte und intensiv zu schneller Hilfe für Selbstständige
beitrug.
3 Nov 2021
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## AUTOREN
DIR Stefan Alberti
DIR Bert Schulz
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