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       # taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Zweifel an Weihnachtsmärkten
       
       > Sind Weihnachtsmärkte noch vertretbar? Die EMA gibt grünes Licht für
       > weitere Covid-Medikamente. Österreich plant einen regionalen Lockdown für
       > Ungeimpfte.
       
   IMG Bild: Ein heißes und berauschendes Thema: Weihnachtsmarktzeit!
       
       ## Österreich: Regionaler Lockdown für Ungeimpfte
       
       Als erstes Bundesland in Österreich will Oberösterreich ab Montag einen
       regionalen Lockdown für Ungeimpfte einführen. Das kündigte
       Ministerpräsident Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag an. „Die Situation ist
       dramatisch, daher ziehen wir die fünfte Stufe des Stufenplan des Bundes vor
       und planen ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte, sofern es rechtlich ein
       grünes Licht vom Bund gibt beziehungsweise der Bund die Rechtsgrundlage
       schafft.“ Zugleich liefen die Vorbereitungen, wie bereits 2020 Notquartiere
       mit Klinikbetten einzurichten. Diese soll es in Reha-Einrichtungen und
       Sonderkrankenanstalten geben.
       
       Oberösterreich hat eine Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von fast
       1.200, das ist deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Die Impfquote
       ist eine der niedrigsten in Österreich. Das mit 1,5 Millionen Einwohnern
       drittgrößte Bundesland wird von einer Koalition aus ÖVP und der
       impfkritischen FPÖ regiert. (dpa)
       
       ## EMA genehmigt zwei Covid-Medikamente
       
       Die europäische Arzneimittelbehörde EMA gibt grünes Licht für zwei
       Covid-19-Medikamente. Der Ausschuss für Humanarzneimittel der EMA empfahl
       die Zulassung der Antikörper-Therapien der Unternehmen Regeneron und Roche
       sowie der südkoreanischen Celltrion. Es handelt sich dabei um die erste
       Zulassung für eine Covid-19-Behandlung auf dem europäischen Kontinent nach
       der des Mittels Remdesivir von Gilead im vergangenen Jahr. Die beiden
       Medikamente stehen einigen Patienten in der Europäischen Union bereits zur
       Verfügung, da die EMA die Mitgliedstaaten in einigen Fällen bei der
       vorzeitigen Anwendung unterstützt hat. (rtr)
       
       ## Brandenburg setzt auf 2G
       
       Brandenburg führt angesichts steigender Corona-Zahlen die 2G-Regel mit dem
       Zutritt nur für Geimpfte und Genesene in Gaststätten, Hotels, Kinos und
       Theatern ein. Das Kabinett entschied am Donnerstag in Potsdam auch, dass in
       Grundschulen ab Montag wieder Maske getragen werden muss. (dpa)
       
       ## Jetzt geht es um die Weihnachtsmärkte
       
       Deutschlands Schausteller sorgen sich um ihre Zukunft und warnen vor den
       Folgen erneut abgesagter Weihnachtsmärkte. „Es ist unerträglich, im zweiten
       Winter in Folge den Kopf für Versäumnisse des Sommers hinzuhalten“, sagte
       Präsident Albert Ritter vom DSB (Deutschen Schaustellerbund).
       
       Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hatte als erster
       mächtiger Politiker angesichts einer drastischen Zunahme von
       Corona-Neuinfektionen die Absage von Weihnachtsmärkten gefordert. Bayern
       Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bundeseinheiltiche Regeln
       gefordet.
       
       Der Städte- und Gemeindebund spricht sich derweil für Zugangsbeschränkungen
       wie 2G oder 2G-Plus auf den Weihnachtsmärkten aus. „In der aktuellen
       Situation halten wir 2G auf den Weihnachtsmärkten für ein wichtiges
       Zeichen, dass die größtmögliche Sicherheit für die Besucherinnen und
       Besucher sowie die Beschäftigten gewährleistet wird“, sagte
       Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Funke-Zeitungen. Die Regel 2G
       besagt, dass nur Genesene und Geimpfte auf den Markt dürfen. Bei 2G-Plus
       besteht für Genesene und Geimpfte zusätzlich noch eine Testpflicht. (dpa)
       
       ## Söder spricht über Weihnachtsmärkte und Impfpflicht
       
       Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will bei der nächsten
       Bund-Länder-Runde über Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte sprechen.
       Das heiße nicht, dass Weihnachtsmärkte nicht stattfinden könnten, sagt er.
       „Aber wir brauchen eine einheitliche Regelung.“ Er tue sich auch schwer,
       sich den Karneval ohne Zusatzregelungen vorzustellen.
       
       Söder spricht sich für eine flächendeckende 2G-Regelung in Deutschland aus.
       Das, was der Bund jetzt mache, reiche nicht, sagt er. „Man kann bei einem
       stürmischen Winter nicht mit Sommerreifen fahren.“ Am Arbeitsplatz müssten
       3G-Regelungen umgesetzt werden. Zudem sei eine Impfpflicht für bestimmte
       Berufsgruppen nötig. (rtr)
       
       ## Mehr Coronapatient:innen in den Kliniken
       
       Die Zahl der Coronapatient:innen in deutschen Kliniken ist weiter
       gestiegen. Wie die Deutsche interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und
       Notfallmedizin (Divi) am Donnerstag mitteilte, [1][liegen derzeit 2.828
       Patient:innen mit Corona in Intensivstationen], 1.440 von ihnen müssen
       künstlich beatmet werden.
       
       Die Gesamtzahl liegt gut 20 Prozent höher als vor einer Woche. Damit hat
       sich das Wachstum hier zwar etwas verlangsamt. Da die Kurve der
       Corona-Intensivpatient:innen den Auf und Abs der Neuinfektionskurve meist
       mit etwa einer Woche Verzögerung folgt, ist aber mit einer starken Zunahme
       des Wachstums in den kommenden Tagen zu rechnen.
       
       Die Hospitalisierungrate ist laut Robert-Koch-Institut nur leicht von 4,61
       auf 4,65 gestiegen. Sie gibt an, wie viele Patient:innen mit Corona pro
       100.000 Einwohner:innen in den letzten 7 Tagen in Krankenhäusern neu
       aufgenommen wurden. [2][Faktisch dürfte der Indikator schon bei über 8
       liegen], da er durch Nachmeldungen stets um rund 80 Prozent nach oben
       korrigiert wird. (taz)
       
       ## Seehofer meidet die Öffentlichkeit
       
       Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will sich wegen des steigenden
       Corona-Risikos vorerst weitgehend von öffentlichen Terminen fernhalten.
       „Die aktuelle Lage nimmt eine hochgefährliche Entwicklung – auch für
       geimpfte Menschen“, sagte Seehofer am Donnerstag der Bild-Zeitung. „Bei
       aktuell 50.000 neuen Corona-Infektionen, und die Anzahl wird weiter
       steigen, sind Termine mit vielen Teilnehmern einfach zu gefährlich.“
       
       Der Minister habe seine Teilnahme „an größeren Präsenzveranstaltungen“
       abgesagt, schrieb sein Sprecher Steve Alter dazu auf Twitter. Seehofer war
       nach eigenen Angaben bereits im vergangenen April gegen das Coronavirus
       geimpft worden. Gleichwohl hatte er sich dann im Mai mit dem Virus
       infiziert. (afp)
       
       ## Experten raten zu Lockdown in den Niederlanden
       
       In den Niederlanden empfiehlt das wichtigste Corona-Beratergremium der
       Regierung einen teilweisen Lockdown. Es wäre die erste solche Maßnahme in
       Westeuropa seit dem Sommer. Laut Bericht des Senders NOS sind mehrere neue
       Maßnahmen im Gespräch, darunter die Absage von Veranstaltungen, die
       Schließung von Theatern und Kinos und frühere Schließungszeiten von Cafés
       und Restaurants. Die Regierung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten
       Mark Rutte dürfte am Freitag über neue Maßnahmen entscheiden. Sie folgt
       häufig, aber nicht immer den Empfehlungen des Seuchenmanagement-Gremiums.
       In den Niederlanden liegt die Impfquote bei Erwachsenen nach offiziellen
       Angaben nahe 85 Prozent. Die Sieben-Tage-Inzidenz wurde zuletzt mit mehr
       als 400 angegeben. (rtr)
       
       ## Festnahmen wegen Betrugs bei Corona-Hilfen
       
       Weil sie zu Unrecht und bandenmäßig organisiert monatelang Corona-Hilfen
       des Bundes in Millionenhöhe beantragt haben sollen, sind in Hamburg und
       Berlin vier Männer und eine Frau festgenommen worden. Sie sollen auf
       illegale Art Subventionen in Höhe von 6,4 Millionen Euro beantragt haben,
       wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hamburg am Donnerstag mitteilten. Im
       Zuge der Ermittlungen waren am Mittwoch von etwa 140 Polizisten in beiden
       Städten 18 Objekte durchsucht und die 5 Haftbefehle vollstreckt worden.
       
       Die 5 Verdächtigen sollen zwischen Januar und September 2021 Sofort- und
       Überbrückungshilfen für nicht am Markt aktive Unternehmen beantragt haben.
       Dabei habe es sich um sogenannte Vorratsgesellschaften gehandelt, die durch
       die Beschuldigten ausschließlich zum Zwecke der Tatbegehung erworben
       wurden. Vorratsgesellschaften sind zwar bereits gegründet, haben aber noch
       keine Geschäfte aufgenommen. (dpa)
       
       ## Krisentreffen am Donnerstag
       
       Die Bund-Länder-Runde zum Kampf gegen den dramatischen Anstieg der
       Corona-Infektionszahlen soll am kommenden Donnerstag zusammenkommen. Das
       kündigte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz,
       Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), am Donnerstag bei
       Twitter an. Ein Regierungssprecher in Düsseldorf bestätigte auf Anfrage der
       Deutschen Presse-Agentur den Termin.
       
       „Gut, dass nun endlich von allen Seiten Bereitschaft für diese dringend
       notwendige Abstimmung da ist. Corona kennt keine Regierungspause“, schrieb
       Wüst. Er lade im Einvernehmen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der
       SPD-Seite zu dem Termin ein. Die Corona-Lage spitze sich immer weiter zu,
       immer mehr Menschen erkrankten. „Das kann uns nicht kalt lassen. Bund und
       Länder haben gemeinsam die Verantwortung für ein wirksames und abgestimmtes
       Vorgehen“, erklärte Wüst. (dpa)
       
       ## Olaf Scholz kündigt Bund-Länder-Runde an
       
       Bund und Länder werden im Lauf der nächsten Woche auf Spitzenebene über die
       Corona-Krise beraten. Das kündigte der geschäftsführende Vize-Kanzler Olaf
       Scholz im Bundestag an. Es werde dann ein ganz klassisches Gespräch
       zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidentinnen und
       -präsidenten der Länder geben, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Donnerstag
       im Bundestag. „Das ist das, was wir jetzt brauchen.“ Die geschäftsführende
       Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich vehement für eine solche
       Ministerpräsidentenkonferenz ausgesprochen.
       
       Gleichzeitig kündigte Scholz an, dass den Ländern mit den geplanten
       Änderungen am Infektionsschutzgesetz alle Kompetenzen eröffnet werden
       sollten, damit sie differenziert nach den einzelnen Bereichen
       Entscheidungen treffen können.
       
       Er äußerte Sympathie für 2G-Regelungen in den Bundesländern, etwa in
       Restaurants oder bei Veranstaltungen. Dabei wird nur Geimpften und
       Genesenen Zugang gewährt. Wichtig sei aber, diese Regelungen auch zu
       kontrollieren. „Es muss auch umgesetzt werden.“
       
       Zuvor [3][hatte Scholz auf Twitter geschrieben]: „Die Corona-Lage ist
       besorgniserregend“. (rtr/taz)
       
       ## Kretschmer will Weihnachtsmärkte absagen
       
       Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert angesichts der stark
       steigenden Corona-Infektionszahlen die Absage von Weihnachtsmärkten. Bund
       und Länder müssten Bürgermeistern, Landräten und Marktbetreibern diese
       schwere Entscheidung jetzt abnehmen, wird der CDU-Politiker von den Sendern
       RTL und ntv zitiert. „Man kann sich doch nicht vorstellen, dass man auf dem
       Weihnachtsmarkt steht, Glühwein trinkt, und in den Krankenhäusern ist alles
       am Ende und man kämpft um die letzten Ressourcen.“ Zugleich äußerte
       Kretschmer Kritik an den pandemiepolitischen Plänen der Ampel-Parteien SPD,
       Grüne und FDP. „So, wie die neue Regierung, die sich jetzt aufmacht,
       agiert, ist es viel zu langsam.“ (rtr)
       
       ## Bundestag jetzt mit 3G
       
       Gegen die Stimmen der AfD hat der Bundestag die Geltung der 3G-Regelung für
       die Plenarsitzungen bis Ende Januar beschlossen. Der Zutritt zum Plenarsaal
       solle ausschließlich Menschen vorbehalten bleiben, die vollständig geimpft,
       genesen oder aktuell getestet sind und dies auch nachweisen können, sagte
       Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zum Auftakt der Sitzung am
       Donnerstag.
       
       Abgeordnete, die keinen entsprechenden Nachweis vorlegen können, dürften
       nur auf den Tribünen an der Sitzung teilnehmen, sagte Bas. Dort können sie
       über Mikrofone das Wort ergreifen, auch an Abstimmungen dürfen sie dort
       teilnehmen. (afp)
       
       ## Karnevalsprinz hat Corona, Empfang abgesagt
       
       Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat am Donnerstag den
       traditionellen Empfang im Rathaus zum Karnevalsauftakt am 11.11. abgesagt.
       Der Grund dafür ist, dass sich der Karnevalsprinz Sven I. mit Corona
       infiziert hat. Das Kölner Dreigestirn, bestehend aus Prinz, Bauer und
       Jungfrau, hat deshalb alle Termine abgesagt. (dpa)
       
       ## Ethikrat jetzt auch für teilweise Impfpflicht
       
       Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage rät der Deutsche Ethikrat,
       [4][eine Impfpflicht] für bestimmte Berufsgruppen zu prüfen. „Der Rat
       empfiehlt angesichts der gegenwärtigen pandemischen Situation nun ohne
       Gegenstimme bei drei Enthaltungen eine ernsthafte und rasche Prüfung einer
       berufsbezogenen Impfpflicht in Bereichen, in denen besonders vulnerable
       Menschen versorgt werden“, teilte das Gremium am Donnerstag mit.
       
       Der Ethikrat nannte konkret Menschen, die schwer oder chronisch Kranke
       sowie hochbetagte Menschen versorgen – „wie ärztliches und pflegendes
       Personal, aber auch Mitarbeitende des Sozialdienstes, der Alltagsbegleitung
       oder der Hauswirtschaft“.
       
       Der Ethikrat empfehle der Bundesregierung, „unverzüglich eine hinreichend
       differenzierte gesetzliche Regelung für eine berufsbezogene Impfpflicht zu
       prüfen und gegebenenfalls eine praktikable und effektive Umsetzung
       vorzubereiten“. Dabei müssten „vielfach diskutierte Sorgen um etwaige
       negative Konsequenzen einer solchen Maßnahme, etwa Berufsausstiege in den
       betroffenen Berufsgruppen“, berücksichtigt werden. Diese seien aber „im
       Rahmen der Schutzpflichten gegenüber Menschen aus Hochrisikogruppen zu
       bewerten“.
       
       Das Gremium äußerte die Hoffnung, „dass bereits die Diskussion um die
       Einführung einer gesetzlichen Impfpflicht als ein Signal in den
       Institutionen wahrgenommen wird, zügig effektive, aufsuchende Impfkampagnen
       mit zielgruppenspezifischer Information und Aufklärung für die
       verschiedenen Berufsgruppen zu organisieren“. (dpa)
       
       ## Coronafallzahl übersteigt 50.000
       
       Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat erstmals mehr als 50.000
       Corona-Neuinfektionen gemeldet. Am Donnerstag verzeichnete das RKI 50.196
       neue Ansteckungen und damit so viele wie noch nie seit Beginn der Pandemie.
       Das sind über 16.000 Positiv-Fälle mehr als am Donnerstag vor einer Woche,
       als 33.949 Neuinfektionen gemeldet wurden.
       
       Der 7-Tage-Mittelwert der Neuinfektionen steigt auf 31.697 [5][und liegt
       damit erstmals über 30.000]. Besorgniserregend ist dabei, dass auch das
       Tempo der 4. Welle trotz der bereits sehr hohen Fallzahlen noch weiter
       zunimmt. [6][Der 7-Tage-Mittelwert liegt heute 60,9 Prozent über dem Stand
       vor einer Woche.] Das Wachstumstempo hat sich binnen sieben Tagen mehr als
       verdreifacht.
       
       Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 249,1 von 232,1 am Vortag. Der Wert
       gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen
       sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben.
       
       235 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit zeigt
       [7][auch die Kurve der Corona-Todesfälle weiter deutlich nach oben.] Der
       7-Tage-Mittelwert klettert auf 143,7. Verglichen mit dem, was noch kommt,
       ist das aber wenig. Angesichts der aktuellen Zahlen der Neuinfektionen muss
       man leider davon ausgehen, dass die Höchststände der 3. Welle Anfang oder
       Mitte Dezember übertroffen werden und ein Mittelwert von etwa 300 Toten pro
       Tag erreicht werden wird. (taz)
       
       ## Merkel fordert schnelles Handeln
       
       Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert eine „gemeinsame nationale
       Kraftanstrengung“, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. „In
       Deutschland, muss ich leider sagen, ist unsere Impfrate … nicht hoch genug,
       um ein schnelles Ausbreiten des Virus zu verhindern“, sagte Merkel am
       Mittwochabend in Meseberg. „Jede Impfrate der Gesamtbevölkerung unterhalb
       von 75 Prozent ist damit verbunden, dass wir ein exponentielles Wachstum
       mit zu hoher Belegung der Intensivbetten haben werden.“ Deshalb brauche man
       Maßnahmen, um den Anstieg einzudämmen.
       
       So müssten Bund und Länder bei der sogenannten Hospitalisierungsrate
       festlegen, ab wann man handeln müsse. Die Quote gibt an, wie viele
       Corona-Infizierte pro Woche auf 100.000 Einwohner ins Krankenhaus
       eingeliefert werden. Merkel mahnte, dass sich die Inzidenzen in einigen
       Ländern wieder auf die Höchstwerte zum Jahreswechsel 2020/21 zu bewegten.
       „Das heißt, ein Handeln muss schnell verabredet werden, und wir müssen
       natürlich auch zu einer Kontrolle der Maßnahmen kommen, die wir beschlossen
       haben“, sagte sie. Zudem müssten die über 60-Jährigen schnell geimpft
       werden. Das seien etwa 24 Millionen Menschen in Deutschland und sogar noch
       mehr, wenn man die Pflegekräfte dazurechne. „Es bedarf also einer
       wirklichen gemeinsamen nationalen Kraftanstrengung“, mahnte sie.
       
       Indirekt kritisierte die geschäftsführende Kanzlerin die SPD, trotz rasch
       steigender Zahlen weiter eine Ministerpräsidentenkonferenz abzulehnen. „Das
       Coronavirus nimmt keine Rücksicht darauf, ob wir gerade eine
       geschäftsführende Regierung haben oder ob wir gerade
       Koalitionsverhandlungen haben“, sagte sie. (rtr)
       
       ## Lauterbach für strenge Kontrollen und Strafen
       
       Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hält eine 2G-Regelung für die
       einzig wirksame Maßnahme gegen die Corona-Pandemie und hat sich für
       drastische Strafen bei Verstößen ausgesprochen. Entscheidend seien ganz
       strenge Kontrollen, sagte Lauterbach am Mittwoch in der ARD-Sendung
       „Maischberger“. Wenn beispielsweise ein Restaurant 2G nicht kontrolliere
       und damit auffalle, „dann führt das zu sechs Wochen Schließung“, sagte
       Lauterbach.
       
       „Ohne den Mut, ganz drastisch und auch mit harten Kontrollen flächendeckend
       2G einzuführen, werden wir diese Welle nicht in den Griff bekommen“, mahnte
       der SPD-Politiker. (afp)
       
       ## SPD nun für 3G am Arbeitsplatz
       
       Die Ampel-Parteien wollen nach Angaben von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese
       über Änderungsanträge im Infektionsschutzgesetz eine 3G-Regel am
       Arbeitsplatz möglich machen. Man habe Gespräche mit den Gewerkschaften
       geführt, sagt Wiese in der ARD auf die Frage, warum die SPD ihren
       Widerstand gegen diese Maßnahme nun aufgebe. Angesichts der
       Infektionszahlen sei 3G am Arbeitsplatz „jetzt ein probates und richtiges
       Mittel“. Auf die Frage, wie dies angesichts der fehlenden Auskunftspflicht
       von Beschäftigten über ihren Impfstatus überprüft werden könne, verweist
       Wiese auf Abstimmungen mit dem Bundesarbeitsministerium. Dieses hatte sich
       bisher auch gegen Testpflichten von Beschäftigten ausgesprochen. (rtr)
       
       ## Karneval beginnt mit 2G
       
       Trotz stark gestiegener Corona-Inzidenzen soll am Donnerstag um 11.11 Uhr
       die neue Karnevalssaison mit Tausenden Feiernden eröffnet werden. Dabei
       gilt in den Hochburgen Köln und Düsseldorf die 2G-Regel: In den
       abgesperrten Feier-Zonen unter freiem Himmel haben nur Geimpfte und
       Genesene Zugang. Ein negativer Corona-Test genügt nicht. (dpa)
       
       11 Nov 2021
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://twitter.com/gereonas/status/1458775403158511616
   DIR [2] https://twitter.com/gereonas/status/1458745814373838851
   DIR [3] https://twitter.com/OlafScholz/status/1458712837417807873
   DIR [4] /Kampf-gegen-die-vierte-Coronawelle/!5810907
   DIR [5] https://twitter.com/gereonas/status/1458683712573427716
   DIR [6] https://twitter.com/gereonas/status/1458685145221849088
   DIR [7] https://twitter.com/gereonas/status/1458685863471292419
       
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