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       # taz.de -- Lokalwahlen in Dänemark: Historische Schlappe für Sozis
       
       > Bei den Lokalwahlen in Dänemark muss die Partei der Ministerpräsidentin
       > Verluste einstecken. Die Dänen wenden sich von ihrer Flüchlingspolitik
       > ab.
       
   IMG Bild: Sozialdemokratin mit Rechtsdrall: Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Wahlabend
       
       Stockholm taz | Die Kommunal- und Regionalwahlen, die am Dienstag in
       Dänemark stattfanden, brachten den [1][Sozialdemokraten eine schwere
       Niederlage] ein. Zwar blieben sie mit einem Minus von 4 Prozentpunkten und
       bei landesweit 28,5 Prozent die stärkste Partei. Doch ist dieses Resultat
       ihr historisch schlechtestes, seit es allgemeine Wahlen im Land gibt.
       
       Besonders massiv erwischte es die von [2][Ministerpräsidentin Mette
       Frederiksen] geführte Partei in Kopenhagen. Seit 100 Jahren war die
       Hauptstadt eine uneinnehmbare Hochburg der Sozialdemokraten gewesen. Jetzt
       musste sie ihre Stellung als stärkste Partei mit einem Minus von über 10
       Prozentpunkten auf nur noch 17,3 Prozent an die linke Einheitsliste (24,6
       Prozent) abgeben. Ähnlich katastrophale Ergebnisse gab es in anderen
       Großstädten. In den Universitätsstädten Aarhus, Aalborg, Odense und
       Roskilde verloren die Sozialdemokraten 9, 11,8, 10,4 und 17,8
       Prozentpunkte.
       
       Lokale Themen spielten bei Kommunalwahlen die entscheidende Rolle. So war
       es in Kopenhagen etwa auch der Streit über das von den Sozialdemokraten
       forcierte und von der Einheitsliste aus ökologischen Gründen abgelehnte
       Projekt einer [3][künstlichen Insel im Öresund].
       
       Doch in ihren Analysen waren sich am Mittwoch alle Medien einig, dass diese
       Wahlen zur Halbzeit der Legislatur auch ein Urteil über die bisherige
       Bilanz der sozialdemokratischen Minderheitsregierung und die
       Ministerpräsidentin persönlich waren. Die „Mette-Magie“ sei weg, titelte
       die linke Information: Ihre einstige Popularität [4][in der Coronakrise]
       sei umgeschlagen in massive Kritik aufgrund der Selbstherrlichkeit, mit der
       ihrer Regierung auch geltendes Recht verletzte.
       
       ## Opposition legt zu
       
       Die Niederlage werde man in hohem Maße Frederiksen ankreiden, erwartet auch
       die liberale Politiken. Ihre Stellung als Regierungschefin sei geschwächt.
       Gegen die gestärkte Opposition werde das Regieren schwerer. Zumal die drei
       links- und liberal-grünen Parteien, auf die sich ihre Minderheitsregierung
       im Parlament stützt, deutlich zulegen konnten und sich ihre Unterstützung
       künftig teurer erkaufen lassen werden. Von Frederiksens „schlimmster
       politischer Krise“ spricht ein Kommentar des öffentlich-rechtlichen
       Rundfunks und Fernsehens.
       
       Dabei ist es nicht lange her, dass viele ausländische – und auch deutsche –
       Medien Frederiksens Linie einer linken Sozialpolitik in Kombination mit
       einer „Null Flüchtlinge“-Politik und [5][restriktiver Ausländerpolitik]
       eigenen Sozialdemokraten als „Erfolgsrezept“ empfahlen.
       
       Doch jetzt zeigt sich der gegenteilige Effekt, der die eigenen
       KernwählerInnen nach links treibt. Und die Ausländerpolitik ist eine
       Eintagsfliege, wenn sie bei der Wahl keine entscheidende Rolle mehr spielt.
       Das musste jetzt auch die rechtspopulistische Dänische Volkspartei
       erfahren. Ihr Stimmenanteil wurde mehr als halbiert. Mit nur noch 4,1
       Prozent verschwand sie fast ganz in der Versenkung.
       
       17 Nov 2021
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Reinhard Wolff
       
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