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       # taz.de -- Tod nach Brechmittelgabe: Keine Tafel für Achidi John
       
       > Vor 20 Jahren starb Achidi John in Hamburg, nachdem ihm die Ärzte
       > Brechmittel verabreicht hatten. Eine Entschuldigung gab es nie.
       
   IMG Bild: Achidi John ist nicht vergessen: Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin, Juni 2020
       
       Hamburg taz | Vor zwanzig Jahren, am 12. Dezember 2001, [1][ist Achidi John
       auf der Intensivstation der Hamburger Uniklinik gestorben]. John hat Drogen
       verkauft und man hatte ihm ein paar Türen weiter, in der Rechtsmedizin,
       gewaltsam Brechmittel verabreicht, damit er das mutmaßliche Beweismaterial
       erbrach. „20. Jahrestag der Ermordung von Bruder Achidi John“ steht auf dem
       Flyer, der zum Protest vor der Uniklinik aufruft. „Wir haben seine Familie
       nicht dazu eingeladen“, sagt Daniel Manwire, der Sprecher der
       [2][Initiative zum Gedenken an Achidi John]. „Es ist uns zu peinlich. Wir
       stehen ja mit leeren Händen da.“
       
       Was heißt es, mit leeren Händen dazustehen? Die Brechmitteleinsätze sind in
       Hamburg Geschichte, seit diesem Jahr sogar die freiwilligen. Nur: Die
       erzwungenen hat der Hamburger Senat nicht aus eigenem Willen eingestellt.
       Ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat ihn 2006
       dazu gezwungen.
       
       „Remember“, sagt Daniel Manwire mit einer Pause zwischen dem „re“ und dem
       „member“, das sei es, was sie forderten. Ein Erinnern, das darin bestünde,
       diejenigen, die man aus der Stadtgesellschaft ausgeschlossen hat,
       aufzunehmen. Tatsächlich gibt es in Hamburg bislang nicht einmal eine
       Erinnerungstafel an Achidi John, keine Entschuldigung wie etwa in Bremen
       nach dem Tod von Laye-Alama Condé.
       
       Daniel Manwire kann Passagen aus den Protokollen des
       Wissenschaftsausschusses auswendig, der am Tag nach dem Tod von Achidi John
       mit nur einem Tagesordnungspunkt zusammentrat: „Vorfall im Institut für
       Rechtsmedizin“. Ein SPD-Abgeordneter dankt dem Leiter des Instituts für
       Rechtsmedizin, [3][Klaus Püschel], für seine „ganze tolle Arbeit“. Ein
       CDU-Kollege lässt seine „große Solidarität“ an die Ärztin ausrichten, die
       am Einsatz beteiligt war. Eine Abgeordnete fragt nach, ob man medizinisch
       darauf hätte eingehen müssen, dass der Dealer rief „I will die“ – „ich
       werde sterben“. „Das ist etwas, das offenbar in der Mentalität dieser
       Delinquenten liegt, dass sie so eine Aussage relativ häufig machen“,
       antwortet ihr Klaus Püschel. „Es ist wirklich überhaupt nichts Besonderes.“
       
       Vielleicht ist es der Moment, hier genauer hinzusehen. Es ist der Moment,
       in dem der CDU-Abgeordnete Wolfgang Beuß Klaus Püschel noch einmal recht
       gibt: Er selber kenne diese Szenen von Dealer-Festnahmen in seinem Viertel.
       Und dann äußert sich noch Kriminaldirektor Thomas Menzel, der als Vertreter
       der Polizei in den Ausschuss gekommen ist: Im Bericht der Polizei hätten
       sich zwei solche Zitate gefunden, aber nicht so wie in der Presse zitiert:
       „I will die“, habe Achidi John schon bei der Festnahme gesagt und während
       des Brechmitteleinsatzes habe er gesagt: „I want to die.“
       
       Wer kann heute sagen, welches Zitat stimmt? Niemand. Hier ist ein
       Kriminaldirektor, der glaubt, dass die Presse sich eine eigene Wahrheit
       schreibt, in der die Zitate der inhaltlichen Stoßrichtung angeschmiegt
       werden. Der die Frage der Abgeordneten weltfremd findet, weil sie nichts
       von der alltäglichen Polizeiarbeit auf der Straße wisse. Und vielleicht
       stimmt das sogar.
       
       „Er sagte,,Ich sterbe' und er hatte recht“, sagt Manwire, der ein
       gelassener Mensch ist, aber bei den Zitaten verlässt ihn die Gelassenheit.
       Wäre er selbst nicht zu alt und hinge nicht der akademische Stallgeruch an
       ihm, würde ihn die Taskforce vermutlich ebenso drangsalieren wie die jungen
       Schwarzen Männer auf St. Pauli, um die er sich früher als Sozialarbeiter
       gekümmert hat.
       
       ## Die Linke fordert eine Entschuldigung
       
       Knapp 20 Jahre nach der Sitzung des Wissenschaftsausschusses, am 20.
       Oktober 2021, trifft sich die Hamburger Bürgerschaft, um über einen Antrag
       des Linken-Abgeordneten [4][Deniz Celik] zu debattieren. Der Betreff lautet
       „Verantwortung für die menschenrechtswidrigen Brechmitteleinsätze
       übernehmen“. Die Linke möchte eine Entschuldigung der Bürgerschaft, eine
       Entschädigung für die Betroffenen und einen Ort auf dem UKE-Gelände, um an
       „den Tod von Achidi John und die Leiden der anderen Betroffenen“ zu
       erinnern.
       
       Zuerst spricht Celik, dann folgt der SPD-Abgeordnete [5][Urs Tabbert]. „Das
       jemand in staatlicher Obhut zu Tode kommt, das kann man bedauern und das
       kann man hier auch sagen“, erklärt er zu Beginn. Und dann legt er jenen
       Teil der Wahrheit dar, den er im Antrag der Linken vermisst. Dass 41 Kugeln
       Kokain und Crack aus dem Magen-Darm-Trakt von Achidi John entfernt wurden.
       Dass die Exkorporation von Beweismitteln seinerzeit übliche Praxis bei
       sogenannten Munddealern gewesen sei. Dass der Bund deutscher
       Kriminalbeamter den Vomizideinsatz für unverzichtbar hielt. Dass die
       Bürgerschaft bei den Brechmitteleinsätzen nicht zuständig war. Dass für
       eine Entschädigung die Justiz zuständig sei und für eine Gedenkstätte das
       UKE als Eigentümerin des Geländes.
       
       Vielleicht sollte man hier erneut pausieren und einen Blick auf das Jahr
       2001 werfen. Olaf Scholz war bis zur Wahl im September noch Innensenator in
       Hamburg und er war es, der den Brechmitteleinsatz in der Stadt einführte.
       Kritische Stimmen sagen, dass er es tat, um sich innenpolitisch als harter
       Hund darzustellen – erfolglos, denn im Herbst kamen mit der
       [6][rechtspopulistischen Schill-Partei] noch härtere Hunde an die Macht.
       Vor ein paar Monaten fragte ein junger Mann Scholz im Fernsehen, ob er es
       bereue, die Brechmitteleinsätze eingeführt zu haben: „Ich habe es nicht für
       Folter gehalten“, antwortete Scholz.
       
       Hätte man es besser wissen können? In Hamburg hatte die grüne
       Wissenschaftssenatorin Krista Sager den Einsatz durchgewunken. Klaus
       Püschel stellte ihn im Wissenschaftsausschuss sogar als Erleichterung für
       die Betroffenen dar: „Wenn ich 40 derartige Kügelchen im Magen habe, würde
       ich brechen wollen und ich würde das jedem hier auch dringend anraten zu
       brechen, statt das Risiko ein oder zwei Tage in sich herumzutragen, und
       zwar ganz klar aus medizinischen Gründen.“
       
       Aber es gab auch Gegenstimmen. Die Hamburger Ärztekammer verabschiedete im
       Oktober 2001 einen Beschluss, in dem es hieß: „Unter ärztlichen
       Gesichtspunkten ist die Vergabe von Brechmitteln gegen den Willen des
       Betroffenen nicht zu vertreten.“ Grund dafür seien „die gesundheitlichen
       Gefahren“, die die Ärzte in einer „gewaltsamen Verabreichung von
       Brechmitteln über eine Nasensonde“ sahen. Der damalige Präsident der
       Kammer, Frank Ulrich Montgomery, heute Präsident des Weltärztebundes,
       wollte die Resolution sogar noch schärfer formulieren, scheiterte aber am
       Widerstand derer, die „harte Mittel“ im Kampf gegen das „Drogenproblem“
       forderten.
       
       In Hamburg – wie auch andernorts – hat sich kaum jemand für diese Bedenken
       interessiert. Auch nicht, als sich 20 Anästhesistinnen und Anästhesisten
       des UKE, die per Dienstanweisung als Unterstützung für den Notfall anwesend
       sein sollten, an die Ärztekammer wandten. Deren Beschluss lautete: Es dürfe
       „kein Arzt zu der Beteiligung an derartigen Einsätzen, die allein der
       Beweismittelsicherung durch die Strafverfolgungsbehörden dienen, gezwungen
       werden“.
       
       Und doch ging es weiter mit den Brechmitteleinsätzen. Der letzte mit
       „unmittelbarem Zwang“, so heißt es in der Senatswort auf eine Anfrage der
       Linken, fand am 27. 3. 2005 statt. Andere Bundesländer wie Berlin oder
       Niedersachsen hatten die Praxis nach dem Tod von Achidi John ausgesetzt. In
       Hamburg besuchte der damalige Justizsenator Roger Kusch das UKE, besah sich
       die Räume der Rechtsmedizin, besuchte auch den im Koma liegenden Achidi
       John und entschied, „den gewaltsamen Brechmitteleinsatz nur in Anwesenheit
       eines Narkosearztes zu machen. Unter den Voraussetzungen ist es für mich
       noch selbstverständlicher als es ohnehin war.“
       
       ## Kein Ruhmesblatt für den Senat
       
       Welcher Unterschied liegt dazwischen, Unrecht zu begehen, ohne es zu
       merken, oder es zu begehen und immerhin ein Unbehagen dabei zu haben?
       [7][Peter Zamory], grüner Abgeordneter in der Hamburger Bürgerschaft und
       Arzt, hatte ein Unbehagen, und es führt dazu, dass er im Oktober 2021 in
       der Bürgerschaft sagt: „Ich habe mich damals in der Debatte gegen den
       zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln ausgesprochen. Aber als die Maßnahme
       implementiert wurde und drogenpolitische Änderungen vom damaligen
       Koalitionspartner versprochen wurden, bin ich verstummt und das mache ich
       mir bis heute zum Vorwurf.“ Die Geschichte sei „kein Ruhmesblatt für den
       damaligen rot-grünen Senat“. Aber auch Zamory will sich Celiks Antrag nicht
       anschließen – auch weil die Linke nicht versucht habe, ein überparteiliches
       Bündnis zu schmieden.
       
       Hier könnte wieder die Parteienlogik beginnen, das „Meine Leute, deine
       Leute“-Prinzip, das dazu geführt hat, so sagen die Nicht-SPD-Leute, dass
       die SPD die Brechmitteleinsätze nie aufgearbeitet hat, weil sie damit ihren
       großen Mann Olaf Scholz beschädigt hätte. Aber die Debatte unter den
       goldenen Leuchtern der Bürgerschaft wird noch einmal grundsätzlich, weil
       der CDU-Mann [8][Eckard Graage] bekennt, Schwierigkeiten mit einem
       Gedenkort für Achidi John zu haben. „Er ist zu Unrecht zu Tode gekommen“
       sagt Graage, aber John sei auch jemand gewesen, der in Kauf genommen habe,
       dass andere geschädigt werden. Ein Gedenkort für einen Dealer könne für
       andere problematisch sein, Graage denkt an Eltern von Kindern mit
       Drogenproblemen. Nach Graages Rede geht Peter Zamory doch noch einmal ans
       Rednerpult. „Das ist eine sonderbare Wendung der Debatte“, sagt er, „auch
       Straftäter haben eine Menschenwürde, die geachtet werden muss.“
       
       ## Ganz unten auf der sozialen Leiter
       
       Von den 530 Straftätern, die in Hamburg Brechmittel erhielten, stammte die
       überwältigende Mehrheit aus afrikanischen Ländern. Für Peter Zamory sind
       sie schlicht die Verlierer einer Drogenpolitik, die hauptsächlich auf
       Repression und Prohibition setze: „Man wollte an ihnen ein Exempel
       statuieren, um abzuschrecken.“ Der Hamburger Kriminologe Sebastian Scheerer
       spricht vom „Mythos eines schwarzafrikanischen Drogenmonopols“, der in der
       Schill-Ära entstanden sei: Die Schwarzen Dealer stünden ganz unten auf der
       sozialen Leiter und deshalb an den exponiertesten Stellen, was die
       geschütztere weiße Szene in den Hintergrund rücken ließe.
       
       Daniel Manwire erzählt, dass Achidi John drei Minuten leblos auf dem Boden
       lag, bis man versuchte, ihn zu reanimieren. Die behandelnde Ärztin habe
       gedacht, er simuliere, bis eine Medizinstudentin sagte: „Er bewegt sich
       nicht mehr.“ „Do Black lives really matter?“, sagt Manwire und es ist
       keine Frage. Und es ist nicht überraschend, dass die Studentin irritiert
       war und nicht diejenigen, für die das, was der Europäische Gerichtshof für
       Menschenrechte für Folter hält, Teil ihrer Arbeitsbeschreibung war.
       
       ## Proteste gegen Püschel-Lesung
       
       Was bewegt sich, was bewegt sich nicht? Damals, im Wissenschaftsausschuss,
       hat ein Abgeordneter gefragt, ob man nicht statt der Brechmittel eine
       Drogentoilette nutzen könne, mit der die Drogen auf natürliche Weise zum
       Vorschein kämen. Justizsenator Kusch, der inzwischen sein Glück [9][in der
       organisierten Sterbehilfe] gefunden hat, entgegnete, dass die
       Brechmitteleinsätze die Menschenwürde möglicherweise besser schützten.
       Inzwischen sind die Drogentoiletten gängige Praxis.
       
       „Die breite Bevölkerung hat die Brechmitteleinsätze vor 20 Jahren wie heute
       kaum interessiert“, sagt Peter Zamory. Kürzlich gab es Proteste vor dem
       freien Theater Kampnagel [10][gegen eine Lesung von Klaus Püschel]. Zwei
       Dutzend Leute waren da, mit einem Plakat „Remember Achidi John“. Kurz zuvor
       hat das Hamburger Abendblatt den Rechtsmediziner zum Hanseaten des Jahres
       gekürt.
       
       Aber für Daniel Manwire ist nichts damit gewonnen, einzelne
       herauszugreifen. Es wäre etwas gewonnen, wenn die jungen Schwarzen eine
       Arbeitserlaubnis und damit eine Arbeitsmöglichkeit jenseits des
       Drogenverkaufs hätten. Es wäre etwas gewonnen, wenn er nicht mehr aus
       seinem Fenster auf St. Pauli guckte und sähe, wie sie vor der Polizei auf
       die Straße davonlaufen müssen.
       
       12 Dec 2021
       
       ## LINKS
       
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   DIR [4] https://www.linksfraktion-hamburg.de/abgeordnete/deniz-celik/
   DIR [5] https://urstabbert.de/
   DIR [6] /Hamburg-im-Wuergegriff-des-Populisten/!5803890
   DIR [7] https://www.gruene-hamburg.de/person/peter-zamory/
   DIR [8] https://www.eckard-graage.de/
   DIR [9] https://www.sterbehilfe.de/
   DIR [10] /Distanzierung-wegen-Brechmitteleinsaetzen/!5809043
       
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