# taz.de -- Russischer Auslandssender: „RT Deutsch“ sendet via Serbien
> Der kremlnahe Sender RT nutzt eine serbische Lizenz für sein
> deutschsprachiges TV-Programm. Die deutschen Medienanstalten wollen
> dagegen vorgehen.
IMG Bild: Ein RT-Reporter unterwegs auf einer CDU-Regionalkonferenz 2018
Der vom russischen Staat finanzierte Sender RT hat ein deutschsprachiges
Fernsehprogramm gestartet. [1][RT (früher Russia Today)] verwendet dafür
eine Sendelizenz aus Serbien. Die Medienanstalten in Deutschland wollen
dies nicht akzeptieren. Das Fernsehprogramm von „RT DE“ ist am Donnerstag
gestartet und kann nun per Satellit empfangen werden. Rund um die Uhr soll
dort [2][laut eigener Website] „eine Mischung aus Livenachrichtensendungen,
Debatten, preisgekrönten Dokumentarfilmen und eigenen Sendungen“
präsentiert werden.
RT Deutsch existierte schon als Webangebot. Die russische Organisation TV
Novosti, die es herausgibt, plante aber seit Längerem, auch in Form eines
linearen TV-Senders in Deutschland zu expandieren. Die deutschen
Medienanstalten verweigerten die dazu nötige Sendelizenz. Im August
scheiterte RT dann mit dem Versuch, eine solche in Luxemburg zu erhalten.
Dass RT nun über eine serbische Lizenz sendet, ist laut Einschätzung von
Eva Flecken, Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) „keine
ausreichende Grundlage für eine Verbreitung des Programms in Deutschland.“
Die MABB hat deshalb bereits ein Verfahren eingeleitet. „Die Veranstalterin
hat bis zum Ende des Jahres Zeit, sich zur Sache zu äußern“, sagte Flecken
der dpa. Entscheidend für die MABB ist der Unternehmenssitz des Senders.
Diesen sieht die Medienanstalt in Berlin – und sich somit zuständig. RT DE
verweist hingegen darauf, dass das Programm aus dem „Moskauer Hauptquartier
von RT“ produziert werde.
Auch die Plattform Youtube war gegen RT DE vorgegangen. Nach wenigen
Stunden sperrte Youtube den Kanal. Als Grund teilte ein Sprecher mit: „Bei
Youtube gelten seit jeher klare Community-Richtlinien, welche definieren,
was auf der Plattform erlaubt ist und was nicht.“ Bereits Ende September
hatte [3][Youtube zwei deutsche Kanäle von RT entfernt]. Nach
Unternehmensangaben hätten die Kanäle gegen die Richtlinien bei der
Berichterstattung über die Coronapandemie verstoßen.
Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor reagierte am Freitag. Sie habe in
einem Brief den US-Konzern dazu aufgefordert, den Zugang zum
deutschsprachigen Programm von RT umgehend zu ermöglichen. Die russischen
Behörden bezeichneten die Sperrung außerdem als Zensur und drohten im
Gegenzug mit einer kompletten Sperre von Youtube in Russland.
20 Dec 2021
## LINKS
DIR [1] /Streit-um-Sender-RT-DE/!5757313
DIR [2] https://de.rt.com/inland/128536-rt-erweitert-globales-angebot-um-deutschsprachige-nachrichten-mit-neuem-fernsehsender-rt/
DIR [3] /Vorgehen-gegen-Fake-News/!5804797
## AUTOREN
DIR Erica Zingher
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