# taz.de -- Lidl siegt gegen Vorwerk: Thermomix-Clon zurück ins Regal
> Niederlage für den Hersteller Vorwerk: Lidl darf in Spanien weiter seine
> Thermomix-Kopie verkaufen, entschied ein Gericht in Barcelona.
IMG Bild: Der echte Thermomix auf der Grünen Woche 2019 in Berlin
Madrid taz | Lidl darf seine Küchenroboter Monsieur Cuisine Connect in
Spanien wieder verkaufen. Dies entschied das Provinzgericht in Barcelona
und gab damit der weltweit zweitgrößten Supermarktkette im Rechtsstreit mit
dem Wuppertaler Hersteller von Haushaltsgeräten Vorwerk recht. [1][Das
Gericht hob im Berufungsverfahren ein erstinstanzliches Urteil vom Januar
2021 auf], das in Monsieur Cuisine Connect ein Plagiat der bekannten
Thermomix aus dem hause Vorwerk sah und Import sowie Verkauf verbot.
Der Küchenroboter Thermomix kann Zerkleinern, Mixen, Kochen und zeitgleich
wiegen. Ausserdem holt er die Rezepte aus dem Internet. Alleine in Spanien
werden jährlich um die 150.000 Exemplare des Vorwerk-Küchenroboters
verkauft. Allerdings ist das Gerät mit einem Preis von knapp 1.300 Euro
nicht für jeden haushalt erschwinglich.
Monsieur Cuisine Connect kostete gerade einmal ein Drittel bei weitgehend
gleichen Leistungen. Jedesmal, wenn er auf dem Sonderaktionstisch bei Lidl
in Spanien stand, bildeten sich lange Schlangen vor den Supermärkten.
Online war der Lidl-Roboter immer wieder ausverkauft.
Beim Plagiatstreit geht es hauptsächlich um den Deckel des Mix- und
Kochbehälters, außerdem um die ein gebaute Waage. Wird die Küchenmaschine
Thermomix aus dem Hause Vorwerk während des Betriebes geöffnet, hält das
Rühr- oder Messerwerk automatisch an. Ausserdem wiegt Thermomix die Zutaten
auch während des Kochvorgangs. „Lidl bildet in seinem Roboter Monsieur
Cuisine jedes einzelne Merkmal davon nach“, urteilte das Handelsgericht
2021 in erster Instanz. Vorwerk hatte beide Merkmale eigens patentieren
lassen.
## Vorwerk-Patent ist „nichtig“
Die zweite Instanz kam jetzt zu einem ganz anderen Schluss: Für die Richter
des Provinzgerichts in Barcelona ist das Patent, das Vorwerk zur
Geltendmachung der Verletzung seiner Rechte heranzieht, aus verschiedenen
Gründen „nichtig“.
Das ursprüngliche Patent der Thermomix 6 sei unzulässigerweise erweitert
worden. Ausserdem läge der patentierten Technik „keine erfinderische
Tätigkeit“ zugrunde. Vor allem ein Sicherheitssystem beim Öffnen des
Deckels im Betrieb sei allgemein „Stand der Dinge“.
Zudem unterscheide sich hier der Lidl-Roboter vom Thermomix. Denn beim
Lidl-Produkt könne der Deckel ohne vorherige Schritte geöffnet werden.
Für Vorwerk ist das Urteil ein herber Rückschlag. „Die jetzige Entscheidung
nehmen wir zur Kenntnis, werden das Urteil prüfen und behalten uns
ausdrücklich weitere Schritte vor“, hieß es. Eine erneute Berufung ist
zulässig. Der Rechtsstreit wird sich wohl noch einige Zeit hinziehen.
## Mehr Patentklagen gegen Lidl
Die Fall Thermomix ist nicht das einzige Verfahren wegen
Patentrechtsverletzung gegen Lidl in Spanien. [2][Ein Unternehmer aus
Valencia klagt, weil die Kette angeblich seinen „Vegan Milker“ kopiert
habe.] Mit dem Becher, einem Filter und einem Stößel lässt sich schnell und
billig vegane Milch jeder Art herstellen.
Lidl brachte ein fast identisches Produkt mit dem Namen „Ernesto Veggie
Drink Maker“ weit unter dem Preis des Originals auf den Markt. Der
Valencianer gewann in erster Instanz vor dem Landgericht Mannheim.
20 Jan 2022
## LINKS
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DIR [2] /Discounter-wegen-Plagiat-verurteilt/!5697280
## AUTOREN
DIR Reiner Wandler
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