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       # taz.de -- Nachrichten in der Coronakrise: Inzidenz sinkt weiter
       
       > Das RKI meldet weniger Neuinfektionen. Moderna geht von einem
       > Omikron-Booster im August aus. Lauterbach findet den Ausdruck „Freedom
       > Day“ nicht angemessen.
       
   IMG Bild: Kein „Freedom Day“ mit Karl Lauterbach. Der Gesundheitsminister lehnt den Begriff ab
       
       ## Cassis hat Corona
       
       Der Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis ist positiv auf das
       Corona-Virus getestet worden. Er weise keine Symptome auf, teilt die
       Regierung mit. Er habe sich unverzüglich in Isolation begeben. Cassis werde
       seine Arbeit bis am Sonntag von seinem Wohnsitz aus weiterführen. Am Montag
       werde der Politiker der liberalen Partei FDP an seinen Arbeitsplatz
       zurückkehren. Die Meldung zur Ansteckung des Präsidenten fällt mit dem Tag
       zusammen, an dem in der Schweiz die meisten Pandemie-Einschränkungen
       aufgehoben werden. (rtr)
       
       ## Johannes Vogel plädiert auf Lockerungen
       
       FDP-Vize Johannes Vogel hat mit Blick auf das geplante Auslaufen der
       meisten Corona-Beschränkungen am 19. März bekräftigt, dass seine Partei
       keine großzügige Verlängerung der Maßnahmen mittragen will. „Die
       tiefgreifenden Einschränkungen müssen mit dem beginnenden Frühling enden,
       wie in unseren europäischen Nachbarländern auch“, sagte er am Donnerstag
       der Deutschen Presse-Agentur.
       
       „Die FDP-Fraktion ist natürlich bereit, in der Koalition über Wünsche der
       Länder zu Änderungen des Infektionsschutzgesetzes zu sprechen, aber wir
       machen uns deren Wunschkatalog ausdrücklich nicht zu eigen“, fügte Vogel,
       der auch Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion ist,
       hinzu.
       
       Nach dem geltenden Infektionsschutzgesetz laufen die wesentlichen
       Corona-Maßnahmen einschließlich der Maskenpflicht mit dem 19. März aus.
       Bund und Länder hatten am Mittwoch vereinbart, danach noch bestimmte
       „Basisschutzmaßnahmen“ möglich zu machen. Welche das sein werden, darüber
       wird nun verhandelt. Die Länder fordern, dass es weiterhin Masken- und
       Testvorgaben und Pflichten zum Nachweis von Impf-, Genesenen- und
       Teststatus geben darf. Die im Bund mitregierende FDP will nur eine
       Verlängerung der Maskenpflicht mittragen.
       
       „Grundrechtseinschränkungen sind nur dann zu rechtfertigen, wenn sie
       wirksam und verhältnismäßig sind“, sagte Vogel. Ziel der Corona-Maßnahmen
       könne nur sein, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.
       „Diese Überlastung ist in der Omikron-Welle nicht der Fall, wie die
       Krankenhausgesellschaft gerade bestätigt.“
       
       Die FDP-Fraktion habe bereits deutlich gemacht, dass eine Verlängerung der
       Rechtsgrundlage der Corona-Maßnahmen über den 19. März hinaus für sie nicht
       in Frage kommen. „Sollte sich die pandemische Lage zu einem späteren
       Zeitpunkt verändern, ist der Bundestag auch jederzeit handlungsfähig.“
       (dpa)
       
       ## Ministerium ruft Gesundheits-Beschäftigte zu Novavax-Impfung auf
       
       Das Brandenburger Gesundheitsministerium hat noch ungeimpfte Beschäftigte
       im Gesundheitswesen und in der Pflege zu Corona-Impfungen mit dem Wirkstoff
       von Novavax aufgerufen. Mit Blick auf die ab 16. März geltende Impfpflicht
       für Beschäftigte in diesen Bereichen sollen diese zuerst die Möglichkeit
       bekommen, den Impfstoff Nuvaxovid zu bekommen, wie das Ministerium am
       Donnerstag mitteilte. Für andere Interessierte werde das Vakzin erst im
       Laufe des März verfügbar sein.
       
       Die erste Lieferung von 42 000 Impfdosen werde kommende Woche erwartet, so
       das Ministerium. Ein genauer Termin stehe noch nicht fest. Bis Ende März
       sollen insgesamt 120 000 Dosen in Brandenburg ankommen. Nuvaxovid ist ein
       so genannter Totimpfstoff. Er enthält keine Erbinformation wie mRNA oder
       DNA.
       
       Sobald der Impfstoff zur Verfügung stehe, könnten sich die betroffenen
       Mitarbeiter damit impfen lassen, erklärte das Ministerium. Dazu sei eine
       Bescheinigung des Arbeitgebers erforderlich. Der entsprechende Vordruck
       steht auf dem Brandenburger Impfportal zum Download bereit. (dpa)
       
       ## Deutlich weniger Positiv-Tests
       
       Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 235.626 Positiv-Tests binnen 24
       Stunden. Das sind 12.236 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche,
       als 247.862 Neuinfektionen gemeldet wurden. Die bundesweite
       Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1385,1 von 1401,0 am Vortag. 261 Menschen
       starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der
       gemeldeten Todesfälle auf 120.728. Insgesamt fielen in Deutschland bislang
       mehr als 13 Millionen Corona-Tests positiv aus. (rtr)
       
       ## Omikron-Impfauffrischung im August
       
       Der US-Impfstoffhersteller Moderna geht von einem Omikron-spezifischen
       Booster im August aus. „Wir glauben, dass eine Auffrischungsimpfung
       erforderlich sein wird. Ich weiß noch nicht, ob es sich dabei um den
       bestehenden Impfstoff oder nur Omikron oder um einen bivalenten handeln
       wird: Omikron plus bestehender Impfstoff, zwei mRNA in einer Dosis“, sagt
       Moderna-Chef Stephane Bancel. Das Unternehmen sammele derzeit noch
       klinische Daten, um festzustellen, ob der an Omikron angepasste Impfstoff
       einen besseren Schutz bietet als eine zusätzliche Dosis des bestehenden
       Vakzins. (rtr)
       
       ## Lauterbach: „Freedom Day“ nicht angemessen
       
       Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lehnt den Ausdruck „Freedom
       Day“ für die von der [1][Bund-Länder-Runde beschlossenen weitreichenden
       Coronalockerungen] bis zum 20. März ab. „Ich benutze diesen Begriff
       überhaupt nicht und finde auch nicht, dass er angemessen ist“, sagte der
       Minister am Mittwochabend in der ARD-Sendung „maischberger. die woche“.
       
       Auch nach dem 20. März gebe es noch immer Personen, die das Coronavirus
       gefährde – etwa ältere Menschen, bei denen die Impfungen nicht so gut
       wirke. „Für diese Menschen wird es nie eine wirklich volle Freiheit geben“,
       betonte Lauterbach. „Ich finde es daher nicht richtig, so zu tun, als wenn
       es für jeden komplett Normalität gäbe.“
       
       Der Gesundheitsminister mahnte, dass Covid-19 als zusätzliche Krankheit
       bleiben werde und die Welt auch nach Mitte März nicht so sein werde, wie
       vor der Pandemie. „Ich glaube, dass wir uns zehn Jahre lang mit Covid
       beschäftigen werden, aber in abnehmender Intensität.“
       
       Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen
       bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Corona-Auflagen am
       20. März vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten
       Maßnahmen möglich bleiben. (dpa)
       
       ## Grünen-Experte für „flexiblen Maßnahmenkatalog“ für den Frühling
       
       Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen dringt auf weiter nötige
       Schutzvorkehrungen beim [2][geplanten schrittweisen Wegfall von
       Coronabeschränkungen]. „Die aktuelle Lage erlaubt Lockerungen, aber keinen
       Leichtsinn. Eine Trendumkehr ist jederzeit möglich“, sagte der
       Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur. „Dem Virus ist unser
       Kalender egal.“ Die Länder bräuchten für den Frühling einen flexiblen
       Maßnahmenkatalog für eine mögliche Verschlechterung der Lage. Dafür müssten
       im Bundestag die rechtlichen Grundlagen bis zum 20. März geschaffen werden.
       
       Dahmen erläuterte, für regionale Corona-Ausbrüche brauche es ein breites
       Instrumentarium. „Die Maskenpflicht allein reicht dafür nicht aus.“ Dann
       müssten auch Zugangsbeschränkungen schnell reaktiviert werden können.
       Insgesamt sei es richtig, mit einem Stufenplan für Planbarkeit und
       Perspektive zu sorgen. Parameter wie die Hospitalisierungsrate oder die
       Anzahl der betreibbaren Betten blieben für die Umsetzung der geplanten
       Öffnungsschritte entscheidend.
       
       „Mit Vorsicht und Umsicht kann ein Frühling mit mehr Freiheit gelingen“,
       sagte der Grünen-Politiker. Für eine dauerhafte Rückkehr zur Freiheit werde
       aber eine allgemeine Impfpflicht gebraucht. „Ohne Impfpflicht könnten wir
       im kommenden Winter ein unerfreuliches Déjà-vu erleben. Das sollten wir
       alle gemeinsam verhindern.“
       
       Bund und Länder hatten am Mittwoch einen Plan für schrittweise Öffnungen
       bis hin zu einem möglichen Ende aller einschneidenden Auflagen am 20. März
       vereinbart. Danach soll aber ein „Basisschutz“ mit bestimmten Maßnahmen
       möglich bleiben. Dafür wird eine bundesweite Rechtsgrundlage angestrebt,
       wenn die bestehende am 19. März ausläuft. (dpa)
       
       17 Feb 2022
       
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