# taz.de -- Pläne zum Breitband-Ausbau: Digital vorwärtskommen
> Digitalminister Wissing plant mit der Telekommunikationsbranche, wie der
> Netzausbau vorankommen soll. Die Länder müssen mitziehen.
IMG Bild: „Bis 2030 wollen wir Glasfaser bis in jedes Haus“ bekräftigte Volker Wissing
Berlin taz | Nicht mehr Geld, sondern weniger Bürokratie – mit dieser
Strategie will Volker Wissing (FDP), Bundesminister für Digitales und
Verkehr, den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben. „Bis 2030 wollen
wir Glasfaser bis in jedes Haus“, bekräftigte er das Ziel der
Bundesregierung nach einem Treffen mit Branchenvertreter:innen am
Donnerstag.
Bislang schneidet Deutschland bei internationalen Bandbreitenrankings
schlecht ab. So sieht das Analyseunternehmen Ookla die [1][Bundesrepublik
bei Festnetz-Breitbandanschlüssen Stand Februar 2022 auf Platz 43 von 180
Ländern]. Auch der [2][Breitbandatlas] verzeichnet zahlreiche unversorgte
Flecken.
Gemeinsam mit den Chefs des IT-Verbandes Bitkom und der Bundesnetzagentur
skizzierte Wissing die geplanten Eckpunkte: So sollen unter anderem
Genehmigungsverfahren für den Ausbau vereinfacht und digitalisiert werden.
Neben dem klassischen Tiefbau sollen alternative Verfahren stärker zum
Einsatz kommen, etwa das Trenching, bei dem die Glasfaserkabel in
geringerer Tiefe im Boden verlegt werden. Weil die Genehmigungsverfahren
auch Landesgesetze betreffen, sollen die Bundesländer bis Jahresende die
entsprechenden Gesetze ändern – und etwa die Möglichkeit zum vorzeitigen
Baustart von Mobilfunkmasten vor Erteilung der Baugenehmigung schaffen. Die
Eckpunkte der Strategie sollen nun ausgearbeitet und vor der Sommerpause im
Kabinett beschlossen werden.
Wissing [3][ist nicht der erste Verkehrsminister, der eine bessere
Internetversorgung verspricht]. Bereits in den vergangenen
Legislaturperioden wurden Förderprogramme aufgelegt und Ziele formuliert –
um am Ende doch daran zu scheitern, die digitale Spaltung zwischen gut und
schlecht versorgten Gegenden zu überwinden. Die Probleme waren vielfältig:
Komplizierte Prozesse für die Beantragung führten dazu, dass Fördergelder
nicht abgerufen wurden, Akteur:innen beklagten fehlende
Ansprechpartner:innen, und Fördergelder wurden für die
Vectoringtechnologie ausgegeben, die schon damals nicht mehr Stand der
Technik war.
Eigentlich haben Verbraucher:innen bereits ein Recht auf eine
Breitbandgrundversorgung. Allerdings arbeitet die Bundesnetzagentur noch
an einer Rechtsverordnung, die unter anderem die Geschwindigkeit
konkretisieren soll. Die Behörde schlug kürzlich eine
Mindestgeschwindigkeit im Download von 10 Megabit pro Sekunde vor. Der
[4][Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält die für zu] gering: Er
fordert für den Anfang eine Mindestgeschwindigkeit von 30 Megabit pro
Sekunde im Download.
17 Mar 2022
## LINKS
DIR [1] https://www.speedtest.net/global-index
DIR [2] https://netzda-mig.de/breitbandatlas/interaktive-karte
DIR [3] /Digitale-Infrastruktur-in-Deutschland/!5511503
DIR [4] https://www.vzbv.de/sites/default/files/2022-01/22-01-31_STN_Mindestanforderungen_Universaldienst.pdf
## AUTOREN
DIR Svenja Bergt
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