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       # taz.de -- Bundeswehr in der Sahelregion: Rückzug aus Mali eingeleitet
       
       > Die Bundesregierung verkündet das Aus der EU-Ausbildungsmission in Mali.
       > Die Beteiligung am UN-Einsatz soll nur unter Bedingungen weitergehen.
       
   IMG Bild: Gao, Mali, 9. April: Christine Lambrecht besuchtdeutsche Soldaten im Camp Castor
       
       Bamako/Berlin rtr/afp/taz | Die Bundeswehreinsätze in Mali stehen auf der
       Kippe. Kurz vor dem Auslaufen der Bundestagsmandate für die Teilnahme
       Deutschlands an der EU-Trainingsmission für Malis Armee (EUTM Mali) und der
       UN-Stabilisierungsmission in Mali (Minusma) kündigten
       Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) und Außenministerin
       Annalena Baerbock (Grüne) am Mittwoch bei der Kabinettsklausur in Meseberg
       gemeinsam an, dass die [1][deutsche Beteiligung an EUTM Mali auf jeden Fall
       enden soll].
       
       Würde diese fortgeführt, könnten „gut ausgebildete malische Soldaten“
       [2][gemeinsam mit russischen Kräften] „furchtbare
       Menschenrechtsverletzungen begehen“, sagte Lambrecht. „Ein solches System
       können wir nicht länger unterstützen durch eine Ausbildungsmission.“ Der
       EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte bereit im April das Ende der
       Mission angekündigt. In Mali hatten zuletzt rund 300 deutsche Soldaten
       malische Armeeangehörige ausgebildet.
       
       Eine völlig andere Situation gebe es in Niger, sagte Lambrecht weiter. Dort
       sei die Regierung „ganz klar aufgestellt, dass sie nicht mit russischen
       Kräften zusammenarbeiten wollen“. Deswegen werde die Ausbildung im Rahmen
       der Mission „Gazelle“ weitergeführt. Diese solle bis Ende dieses Jahres
       fortgeführt werden. „Danach müssen wir dann schauen.“
       
       Für eine weitere Beteiligung an dem [3][UN-Stabilisierungseinsatz Minusma,
       an dem Deutschland sich mit 1.000 Soldaten beteiligt], nannte Lambrecht
       Bedingungen. Die Vereinten Nationen müssten Ersatz für die von Frankreich
       zurückgezogenen Kampfhubschrauber und die Organisation des Flughafens in
       der Hauptstadt Bamako finden. Deutschland könne dies nicht zusätzlich
       leisten.
       
       „Wir werden die Mission nur dann fortführen, wenn die UN ihre Hausaufgaben
       machen“, sagte Lambrecht. „Da erwarten wir Zusagen.“ Beide Ministerinnen
       betonten aber, dass die Bundesregierung gerne an dem UN-Einsatz festhalten
       wolle.
       
       ## Rauswurf der französischen Truppen
       
       Die beiden deutschen Mandate für Mali laufen Ende Mai aus. Am 11. Mai wird
       der Bundestag in erster Lesung über die Vorlage der Bundesregierung zu
       ihrer Zukunft debattieren.
       
       Erst am Montag hatte [4][Malis Regierung die beiden Militärabkommen mit
       Frankreich] aufgekündigt, die unter anderem die französische
       Antiterrormission Barkhane und den europäischen Spezialkräfteeinsatz Takuba
       in Mali ermöglichen. Außenminister Abdoulaye Diop bestätigte im malischen
       Staatsfernsehen am Dienstagabend, dass es somit ab dem 2. Mai „keine legale
       Grundlage für Frankreich mehr gibt, auf dem malischen Staatsgebiet zu
       operieren“. Frankreichs Außenministerium wies das zurück und sprach von
       einer „ungerechtfertigten“ Entscheidung.
       
       4 May 2022
       
       ## LINKS
       
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