# taz.de -- Waffenlieferungen an die Ukraine: Deutsche Panzer auf Umwegen
> Spanien möchte schwere Waffen an die Ukraine liefern. Doch dafür benötigt
> Madrid die Zustimmung der Bundesregierung.
IMG Bild: Spanische Soldaten neben einem Leopard-Panzer in einem Trainingscamp in Lettland am 11. Mai
Madrid taz/dpa | Spanien recycelt – schwere Waffen. So sollen deutsche
Leopard-Panzer an die Ukraine geliefert werden. Es wäre die erste Lieferung
von modernen, westlichen Panzern an das Land. Verteidigungsministerin
Margarita Robles will die Lieferungen weder bestätigen noch dementieren.
Spanien würde alles „im Rahmen unserer Möglichkeiten Stehende“ tun – und
das „immer in Absprache mit anderen Ländern“. Für die Lieferung braucht das
Land zudem eine Genehmigung der Bundesregierung. Die Union drängt dabei auf
eine schnelle Entscheidung.
Hintergrund ist ein [1][Bericht in der spanischen Tageszeitung El País].
Demnach sollen rund 40 Panzer geliefert werden. Diese sind Teil der 108
Leopard-Panzer, die 1995 im Rahmen der Modernisierung der spanischen
Streitkräfte auf Nato-Niveau an Madrid geliefert wurden. Das spanische
Verteidigungsministerium kläre dafür die letzten Details für die Lieferung
an die Ukraine.
Vor allem muss eine Koordinationsstelle in Stuttgart zustimmen. Diese sorgt
dafür, dass in der Ukraine das ankommt, was gebraucht wird, und keine
Unterversorgung oder Überversorgung mit einzelnen Waffentypen entsteht. Da
die Leopard-Panzer aus deutscher Produktion kommen, müsste zudem die
Bundesregierung einen solchen Rüstungsexport genehmigen. Dies ist im
Kaufvertrag unter der sogenannten Endverbleibsklausel geregelt.
Dies müsse laut dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionschef Johann Wadephul
(CDU) schnell geschehen: „Deutschland lässt die Ukraine jeden Tag, an dem
dort keine schweren Waffen ankommen, im Stich“, sagte er gegenüber der
[2][Augsburger Allgemeinen]. Bisher hat die Bundesregierung aber noch keine
solche Anfrage von Spanien erhalten.
Auch steht nicht fest, wie lange es dauert, bis die eingelagerten Panzer
wieder voll einsatzfähig sind. Und es bleibt die Frage der Ausbildung
ukrainischer Soldaten an den für Nato-Standards alten, für die Ukraine
allerdings neuen Waffensystemen. Laut dem Zeitungsbericht plant das
spanische Verteidigungsministerium die Ukrainer in Lettland einzuweisen.
Dort sind im Rahmen der Nato 500 spanische Soldaten mit sechs modernen
Leopard-Panzern stationiert. Außerdem seien, so El País, unter Berufung von
„Quellen aus dem Ministerium“ weitere Kurse in Spanien geplant. Bisher
finden solche Kurse nur in Deutschland statt.
7 Jun 2022
## LINKS
DIR [1] https://elpais.com/espana/2022-06-05/espana-dispuesta-a-entregar-a-ucrania-misiles-antiaereos-y-carros-de-combate-leopard.html
DIR [2] https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/krieg-in-der-ukraine-laesst-olaf-scholz-die-ukraine-im-stich-id62922111.html
## AUTOREN
DIR Reiner Wandler
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