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       # taz.de -- Schlesinger-Affäre beim RBB: RBB-Rundfunkrat vor Entscheidung
       
       > Bewegung in der Causa Schlesinger: Heute tagt der RBB-Rundfunkrat, morgen
       > äußert sich Aushilfsintendant Brandstäter.
       
   IMG Bild: Der RBB steckt in einer Krise
       
       Berlin dpa | Angesichts noch ungeklärter Vorwürfe gegen die zurückgetretene
       ARD- und RBB-Chefin Patricia Schlesinger kommt der Rundfunkrat des RBB am
       Montag in Berlin um 16.00 Uhr zusammen, um über ihre Vertragsauflösung zu
       beraten. Das Gremium ist per Staatsvertrag in der Lage, eine Intendantin
       oder einen Intendanten abzuberufen.
       
       Im Raum steht die Frage, ob es zu einer fristlosen Kündigung, wie es
       Landespolitiker und auch der Deutsche Journalisten-Verband fordern, kommt –
       und wie es um eine mögliche Abfindung steht. Erik Stohn,
       Rundfunkratsmitglied und brandenburgischer SPD-Landespolitiker, sagte der
       Deutschen Presse-Agentur, er habe eine klare Erwartungshaltung, dass das
       Gremium Schritte zur sofortigen Trennung von Schlesinger ohne Abfindung
       einleitet.
       
       Nach einer möglichen Abberufung durch den Rundfunkrat am Montag – [1][die
       Bild berichtete zuerst vorab von einer entsprechenden Beschlussvorlage für
       die Sitzung] – würde in einem nächsten Schritt dann der Verwaltungsrat
       aktiv werden und die Beendigung des Dienstvertrages vollziehen. Dort geht
       es dann auch um die konkreten Modalitäten und Themen wie Abfindung oder
       Pensionsansprüche. Ein Zeithorizont für den möglichen zweiten Schritt des
       Verwaltungsrats ist nicht bekannt.
       
       Am Dienstag (10.00 Uhr) wird sich zudem der für Schlesinger eingesprungene
       geschäftsführende Senderchef Hagen Brandstäter (Verwaltungsdirektor) den
       Fragen des brandenburgischen Landtags zur Causa Schlesinger stellen. Es ist
       Woche zwei seit ihrem Rücktritt als RBB-Intendantin. Im Juli hatten
       Schlesinger sowie Gremienvertreter eine Einladung des Landtags
       ausgeschlagen, was Empörung ausgelöst hatte. Brandenburg hat derzeit die
       Rechtsaufsicht über den RBB.
       
       ## Essen und Ehemann
       
       [2][Schlesinger sieht sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft
       ausgesetzt.] Sie wies die Vorwürfe zurück. Die Generalstaatsanwaltschaft
       ermittelt, es gibt zudem eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei.
       Ergebnisse liegen noch nicht vor.
       
       Schlesinger sieht sich zahlreichen Vorwürfen der Vetternwirtschaft
       ausgesetzt. Im Zentrum steht neben der 61-Jährigen der ebenfalls
       zurückgetretene Chefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf des ARD-Senders RBB. Beide
       wiesen Vorwürfe zurück. Zudem geht es um fragwürdige Aufträge für
       Schlesingers Ehemann bei der Messe Berlin, wo der Chefkontrolleur ebenfalls
       bis zu seinem dortigen Rücktritt Aufsichtsratschef war.
       
       Bei dem ganzen Fall geht es um Details wie umstrittene Beraterverträge für
       ein RBB-Bauprojekt, einen teuren Dienstwagen für Schlesinger, Essen mit
       Gästen in ihrer Privatwohnung auf RBB-Kosten mit angeblich falschen
       Rechnungen, eine kräftige Gehaltserhöhung auf 303.000 Euro plus dem
       besagten Bonus-System. Auch ein London-Trip Schlesingers wurde hinterfragt.
       
       15 Aug 2022
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/am-montag-will-der-rbb-patricia-schlesinger-feuern-81006838.bild.html
   DIR [2] /RBB-Reporter-ueber-die-Schlesinger-Affaere/!5873821
       
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