# taz.de -- Facebook-Konzern in Russland: Meta auf der Terrorliste
> Seit März sind Facebook und Instagram in Russland verboten. Nun hat
> Moskau den dazugehörigen Konzern als „terroristische Organisation“
> eingestuft.
IMG Bild: Darf nicht mehr nach Russland einreisen: Meta-Chef Mark Zuckerberg
Der [1][Medienkrieg zwischen Russland] und dem Westen geht in die nächste
Runde: Am Dienstag nahm die russische Finanzaufsichtsbehörde
Rosfinmonitoring [2][das US-Unternehmen Meta], dem Facebook, Instagram
sowie der Messengerdienst Whatsapp gehören, in die Liste sogenannter
Extremisten und Terroristen auf. Mit der Entscheidung, die auf der Webseite
veröffentlicht wurde, können Banken in der Russischen Föderation Konten von
Meta sofort einfrieren. Wer auf die Idee kommen sollte, bei Meta Anzeigen
schalten zu wollen, riskiert bis zu zehn Jahren Haft.
Der Schritt von Rosfinmonitoring kommt nicht überraschend. Bereits im
vergangenen März hatte ein Moskauer Gericht Meta zu einer extremistischen
Organisation erklärt. Zur Begründung hieß es, Meta sei an extremistischen
Aktionen beteiligt, die sich gegen Russland und dessen Armee richteten.
Insbesondere Nutzer*innen aus der Ukraine werde es erlaubt, Hasssprache
zu verwenden und zu Gewalt aufzurufen.
Während der Verhandlung hatte die Staatsanwaltschaft erklärt, dass
Russ*innen, die Facebook und Instagram weiterhin jedoch nicht zu
„extremistischen Zwecken“ nutzten, strafrechtlich nicht belangt würden.
Dennoch ließ die Medienaufsichtsbehörde Rozkomnadzor Facebook und Instagram
kurz darauf blockieren. Besonders letzteres ist in Russland populär, Zugang
verschaffen sich die Nutzer*innen mittlerweile über private VPN-Tunnel.
Im April wurde Meta-Chef Mark Zuckerberg die Einreise nach Russland
verweigert. Seitdem wird er auf einer Liste von US-Amerikaner*innen –
darunter Geschäftsleute und Journalist*innen – geführt, die laut
Moskauer Außenministerium für die „russophobe Tagesordnung“ verantwortlich
seien. Eine Berufung von Meta gegen den Gerichtsbeschluss wurde einige
Monate später abgelehnt.
Laut Aussagen des russischen Anwalts Dmitri Sachwatow, den das
Internetportal Vedomosti zitiert, sei die Nutzung sozialer Netzwerke auch
nach der Entscheidung von Rosfinmonitoring weiter ungefährlich. Das
Ermittlungskomitee sei überhaupt nicht in der Lage, allen Fällen
nachzugehen. Sein Kollege, der Jurist Pawel Tschikow, sieht das etwas
anders. In seinem Telegramm-Kanal berichtete er von Warnungen der
Staatsanwaltschaft vor der Unzulässigkeit extremistischer Aktivitäten.
Diese seien an Facebook- und Instagramnutzer*innen gegangen.
12 Oct 2022
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## AUTOREN
DIR Barbara Oertel
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