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       # taz.de -- Scholz in China: Mahnung nach fairem Handel
       
       > Li Keqiang wirbt im Rahmen des Antrittsbesuchs von Scholz für eine engere
       > Zusammenarbeit. Scholz thematisiert den Krieg in der Ukraine.
       
   IMG Bild: Bundeskanzler Olaf Scholz wird vor der Großen Halle des Volkes von Li Keqiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China, empfangen
       
       Peking afp/dpa | Bei seinem [1][Besuch in der Volksrepublik China hat
       Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)] Fairness in den Handelsbeziehungen
       angemahnt. Deutschland und China hätten ein gemeinsames Interesse daran,
       „dass die Vorteile durch die Globalisierung und das wirtschaftliche
       Wachstum, das dadurch möglich ist, nicht verloren gehen“, sagte Scholz am
       Freitag bei Beginn seines Treffens mit Ministerpräsident Li Keqiang.
       Wichtig seien dabei für Deutschland aber „wirtschaftliche Beziehungen auf
       Augenhöhe“, sagte der Kanzler.
       
       Ihm gehe es auch um die „Frage, dass Investitionszugänge gleichermaßen
       gewährleistet sein müssen und dass keine Abhängigkeiten entstehen, die dazu
       beitragen, dass man nicht frei handeln kann“, sagte Scholz weiter.
       Deutschland erwarte „Reziprozität“ in Handelsfragen.
       
       ## Angespannte Weltlage
       
       Westliche Unternehmen klagen seit langem über erschwerten Marktzugang in
       der Volksrepublik. Weiteres wichtiges Streitthema ist der Schutz geistigen
       Eigentums. Der Besuch des Kanzlers findet zudem vor dem Hintergrund einer
       Debatte über wachsende Abhängigkeiten der exportorientierten deutschen
       Wirtschaft von China statt.
       
       Ministerpräsident Li betonte den Wunsch seiner Regierung nach einer noch
       engeren Zusammenarbeit mit Deutschland. „Deutschland und China bekennen
       sich beide zu freiem und fairem Handel“, sagte er bei dem Treffen in der
       Großen Halle des Volks in Peking. „Wir werden uns auch weiter bekennen zu
       einer für alle Seiten vorteilhaften Öffnung nach außen.“
       
       Beide Regierungschefs verwiesen in ihren Eingangsstatements auf die
       angespannte Weltlage; sie warnten vor einer Verschlechterung der
       wirtschaftlichen Lage und mahnten Frieden und Stabilität an. Scholz sprach
       dabei ausdrücklich auch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine an.
       
       ## Scholz will Ukrainekrieg thematisieren
       
       Er wolle mit der chinesischen Führung auch „über das sprechen, was die Welt
       heute unsicherer macht – aus meiner Sicht ist das ganz besonders der
       [2][russische Angriffskrieg in der Ukraine] mit seinen Konsequenzen für
       Europa und die ganze Welt“, sagte Scholz. Sein Besuch falle [3][„in eine
       schwierige Zeit,] in der wir alles dafür tun müssen, dass wir
       sicherstellen, dass die Welt sich friedlich entwickelt“.
       
       Bundeskanzler Olaf Scholz hat China deshalb gebeten, seinen Einfluss auf
       Russland für ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu nutzen. Die Regierungen
       in Peking und Berlin seien sich zudem einig, dass russische Drohungen mit
       Atomwaffen nicht akzeptabel seien, sagte Scholz in Peking bei dem Treffen
       mit Regierungschef Li Keqiang.
       
       „Staatspräsident Xi und ich sind uns einig: Atomare Drohgebärden sind
       unverantwortlich und brandgefährlich. Mit dem Einsatz von Atomwaffen würde
       Russland eine Linie überschreiten, die die Staatengemeinschaft gemeinsam
       gezogen hat“, sagte Scholz. Der Kanzler bezeichnete China als „großes
       Land“. Als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats habe die Volksrepublik
       auch Verantwortung für den Frieden in der Welt. „Ich habe Präsident Xi
       gesagt, dass es wichtig ist, dass China seinen Einfluss auf Russland
       geltend macht.“
       
       Auch China hofft nach den Worten von Regierungschef Li Keqiang zusammen mit
       Deutschland auf ein „baldiges Ende“ des Kriegs in der Ukraine. „Wir können
       uns keine weitere Eskalation leisten“, sagte Li Keqiang nach Gesprächen mit
       Bundeskanzler Olaf Scholz am Freitag in Peking. Beide Seiten sollten zu
       Friedensgesprächen bewegt werden.
       
       4 Nov 2022
       
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