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       # taz.de -- Covid-19 in Deutschland: Neuer Zwist um Coronakurs
       
       > Maske auf oder Maske ab? Die Ampelkoalition beginnt das vierte Coronajahr
       > mit einem neuerlichen Streit über den Umgang mit der Pandemie.
       
   IMG Bild: Wie lange noch mit? Auch über ein mögliches Ende der Maskenpflicht wird gestritten
       
       Berlin taz | Seitdem der Virologe Christian Drosten die Coronapandemie in
       der vergangenen Woche [1][für überwunden erklärt] hat, diskutiert die Ampel
       über das Ende der verbliebenen Schutzmaßnahmen. Die FDP will sie schnell
       abschaffen, die SPD um Gesundheitsminister Karl Lauterbach beibehalten. Die
       Grünen stehen überwiegend an Lauterbachs Seite – vernehmen jetzt aber auch
       Widerspruch aus den eigenen Reihen.
       
       „Auch die derzeitigen Maßnahmen, vor allem die in einigen Bundesländern
       noch bestehende Absonderungspflicht nach positiven Tests, sind
       Grundrechtseingriffe“, sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Helge
       Limburg der taz. Das gelte auch für die [2][Maskenpflicht im Fernverkehr],
       die bei Verstößen heftige Polizeieinsätze und hohe Geldbußen nach sich
       ziehen könne. „Diese Maßnahmen sind daher nur solange gerechtfertigt,
       solange Corona tatsächlich eine besonders herausgehobene
       Gesundheitsbedrohung darstellt. Das wird absehbar nicht mehr der Fall
       sein“, so der Rechtspolitiker. Bund und Länder seien dann gefordert, die
       verbleibenden Maßnahmen aufzuheben und den „deutschen Sonderweg in Europa
       der letzten Monate“ zu verlassen.
       
       Schon im Herbst hatten einige Bundesländer [3][die Maskenpflicht im
       öffentlichen Nahverkehr] und die Isolationspflicht für Infizierte
       aufgehoben. Lauterbach bezeichnete das als „Fehler“. In der vergangenen
       Woche lehnte der Gesundheitsminister dann Forderungen von Union und FDP ab,
       die eigentlich bis April geltenden Maßnahmen des Bundes – vor allem die
       Maskenpflicht im Fernverkehr – rasch abzuschaffen: Es komme „doch jetzt
       nach drei Jahren Pandemie auf ein paar Wochen nicht an“. Janosch Dahmen,
       gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, stimmte ihm zu und
       forderte, Maßnahmen wie die Maskenpflicht bis zum Frühjahr beizubehalten.
       
       ## Diskussionen um Einreise aus China
       
       Warum dennoch Vorsicht geboten ist, zeigen die explodierenden
       Infektionszahlen in China. Seit Tagen ebbt dort die Coronawelle nicht ab,
       und die Sorge vor neuen, womöglich noch schlimmeren Varianten treibt Europa
       um. Könnten verpflichtende Coronatests bei der Einreise aus China helfen,
       eine weitere Ausbreitung einzudämmen? Italien, Spanien, Frankreich oder
       Großbritannien meinen ja. In Österreich soll ab nächster Woche das Abwasser
       von allen Flügen aus China auf neue Coronavirusvarianten untersucht werden.
       Und auch das Abwasser an Orten, die von chinesischen Tourist:innen
       häufig besucht werden, soll untersucht werden.
       
       In Deutschland hält man sich derzeit mit Vorsichtsmaßnahmen noch zurück.
       Bundesgesundheitsminister Lauterbach erklärte vor wenigen Tagen, dass etwa
       eine Verschärfung der Einreiseregeln in Deutschland „noch nicht notwendig“
       sei. Die Linke kritisierte diese Haltung und sprach sich für eine
       Testpflicht für Passagiere aus China an deutschen Flughäfen aus. Am besten
       mit einem PCR-Test, um auch neue Virusvarianten schnell erkennen zu können.
       Am Dienstag schlug nun auch der Bundesverband der Amtsärzt:innen Alarm
       und forderte ein europaweit einheitliches Schutzkonzept, um für eine
       mögliche neue Welle gut gewappnet zu sein. Derzeit beraten die EU-Staaten,
       ob eine gemeinsame Linie notwendig wird.
       
       3 Jan 2023
       
       ## LINKS
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Tanja Tricarico
   DIR Tobias Schulze
       
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