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       # taz.de -- Pannenfrei durch den Wahltag: Berlin kann's doch!
       
       > Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war
       > die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.
       
   IMG Bild: Das kann Berlin auch: Reibungsarme Wahlen
       
       Viel war im Vorfeld geunkt worden: Bestimmt geht die Wiederholungswahl am
       Sonntag doch auch bloß wieder schief! Berlin kann's halt nicht. Und dann?
       [1][Verlief der Wahlsonntag so ausgesprochen reibungslos], dass all die
       Reporter*innen, die draußen vor den Wahllokalen herumschwirrten, um bei der
       kleinsten Schlangenbildung sofort Meldung in die Redaktionen zu machen,
       weitgehend arbeitslos blieben. Alles klappte, berichteten auch die
       taz-Kolleg*innen: Wer wählen wollte, konnte das tun ohne langes Anstehen
       und offenbar auch mit den richtigen Wahlzetteln in der Kabine. „Wir sind
       sehr zufrieden mit dem, was wir gesehen haben“, sagte auch der
       [2][Wahlbeobachter des Europarats, Vladimir Prebilic].
       
       Landeswahlleiter [3][Stephan Bröchler ist deshalb wohl der eigentliche
       Gewinner dieser Wahl]. Zugegeben, dieses Mal fielen auch einige
       Erschwernisse von vornherein weg: ein zeitgleicher Marathon, eine
       zeitgleiche Bundestagswahl. Und alle waren hypersensibilisiert auf mögliche
       Wahlpannen; da wurde quasi jeder Rechtschreibfehler öffentlich kommentiert.
       
       ## Vor der Strukturreform
       
       Trotzdem: Bröchler hat einen guten Job gemacht. Und zwar, das muss man
       betonen: bevor die eigentliche Strukturreform für eine Neuorganisation der
       bezirklichen Wahlämter in Berlin, die er als Teil der
       Expert*innenkommission erarbeitet hatte, überhaupt greifen konnte.
       Diese strukturellen Änderungen – das haben die Verantwortlichen auch klar
       kommuniziert – werden erst bei späteren Wahlen greifen: ein Landeswahlamt
       mit Weisungskompetenz gegenüber den Bezirken etwa und personell besser
       ausgestattete und geschulte Bezirkswahlämter.
       
       Nun muss die Wiederholungswahl nur noch Bestand auch vor dem
       Bundesverfassungsgericht haben, dessen Urteil ja noch aussteht. Dann wäre
       man dem Ziel des Landesverfassungsgerichts – das die Komplettwiederholung
       der Wahl angekündigt hatte – ein Stückchen näher: das Vertrauen der
       Berliner*innen in die demokratische Legimitiation der Wahl
       zurückzugewinnen.
       
       Dann liegt die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal vielleicht auch wieder
       höher: Am Nachmittag, teilte der Landeswahleiter mit, lag die Beteiligung
       rund 5 Prozentpunkte unter dem Vergleichswert bei einer letzten reinen
       Abgeordnetenhaus, also im Jahr 2016. Egal, welche Koalition am Ende
       legitimiert ist: Das ist ein Wermutstropfen.
       
       13 Feb 2023
       
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       ## AUTOREN
       
   DIR Anna Klöpper
       
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