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       # taz.de -- Deutsches Gesundheitssystem: Schlecht behandelt
       
       > Menschen ohne Krankenversicherung werden nur im Notfall versorgt.
       > Obdachlose EU-Bürger wie Matei Baicu erleben ein krank machendes System.
       
   IMG Bild: Lichtblick: Der ambulante Behandlungsbus des Vereins Ärzte der Welt parkt am Münchner Hauptbahnhof
       
       In einem fast leeren Wartezimmer, zwischen einem Schaukelpferd und einem
       Ständer mit Broschüren, sitzt Matei Baicu auf einem Stuhl. Von einer
       Erkältung Anfang Dezember hat er sich gut erholt. Das ist für jemanden wie
       Baicu nicht selbstverständlich – denn ein normaler Arztbesuch kam für den
       30-jährigen Rumänen nicht in Frage. Wenige Wochen, nachdem er im
       vergangenen Sommer seinen Job als Bedienung in einer Eisdiele verloren
       hatte, meldete seine Krankenkasse ihn ab. Also ging er mit starkem Husten
       zum Münchner Hauptbahnhof, wo regelmäßig der Behandlungsbus von open.med
       parkt: Seit über 17 Jahren versorgt die Münchner Anlaufstelle [1][Menschen,
       die keine Krankenversicherung] und damit nur einen sehr eingeschränkten
       Zugang zu medizinischer Versorgung haben.
       
       Der Zugang zu Gesundheitsversorgung ist ein Menschenrecht. In Deutschland
       besteht seit 2009 eine Krankenversicherungspflicht, egal ob gesetzlich oder
       privat. Und doch fallen immer wieder Menschen durchs Raster. Sie bekommen
       dann zwar eine Versorgung im Notfall – etwa nach einem Unfall oder wenn
       eine Schwangere ein Kind gebärt. Doch mehr eben auch nicht. Mit anderen
       Worten: Baicus Erkältung war noch nicht schlimm genug für eine reguläre
       Versorgung.
       
       Die Gründe, warum Menschen nicht krankenversichert sind, sind vielseitig.
       Sie hängen, wie in Baicus Fall, oft mit dem Aufenthaltsstatus und mit
       wirtschaftlichen Notlagen zusammen. Baicu heißt eigentlich anders. Er
       möchte anonym bleiben, aber seine Geschichte dennoch erzählen – weil er
       eben kein Einzelfall ist.
       
       Open.med hat neben dem Behandlungsbus am Hauptbahnhof auch noch Räume in
       der Dachauer Straße 161, unweit des Olympiaparks. „Wenn der Arztbesuch zum
       Anrennen gegen eine Wand wird“, steht dort auf einem Plakat am Eingang.
       Baicu trägt Jogginghose, zwischen seinen Beinen hält er einen großen
       Rollkoffer und einen Rucksack. In den Taschen sind seine wichtigsten
       Besitztümer. Die trägt er immer bei sich. Ein festes Zuhause hat er nicht.
       
       Mit dem Versprechen auf Arbeit hat Matei Baicu vor anderthalb Jahren
       Rumänien verlassen. Er ging nach Hamburg, um in der Fleischindustrie zu
       arbeiten. „Ich hielt es dort nicht aus“, sagt er. Baicu wurde krank. Nach
       zwei Wochen kündigte er. Ein Bekannter empfahl ihm, nach München zu gehen.
       Ohne Dach über dem Kopf kam der Rumäne in der Bayernkaserne unter, einem
       Notschlafplatz für Obdachlose.
       
       In München suchte er weiter nach Arbeit und versuchte, Deutsch zu lernen.
       Anfang 2022 habe er starke Magen-Darm-Beschwerden gehabt, erzählt Baicu. Er
       ging zum ersten Mal zum open.med-Behandlungsbus, der auch vor der
       Bayernkaserne Station macht. Dort traf er Monika Ilea, hauptamtliche
       Projektreferentin beim Verein Ärzte der Welt, der 2006 auch das Projekt
       open.med gegründet hatte. Sie ist auch beim Treffen mit der taz im
       Wartezimmer von open.med mit dabei – als Dolmetscherin, ohne ihre Hilfe
       käme kein Gespräch zustande.
       
       Alle vier Jahre erhebt das Statistische Bundesamt den Versichertenstatus,
       doch die Statistik hat ein großes Dunkelfeld. 2019 zählte das Amt 65.000
       Menschen ohne Krankenversicherung. Der Verein Ärzte der Welt geht aber eher
       von mehreren Hunderttausend Menschen ohne Krankenversicherung aus. Viele
       der Betroffenen werden durch reguläre Statistiken nur schlecht erfasst. Sie
       haben keine gesicherten Aufenthaltstitel oder sind, wie [2][geschätzt
       262.600 Menschen in Deutschland, obdachlos.]
       
       Die Obdachlosenzahlen stammen aus dem Wohnungslosenbericht des
       Bundesministeriums für Arbeit und Soziales im Dezember 2022. Das
       Statistische Bundesamt ermittelt den Krankenversicherungsstatus wiederum
       durch Haushaltsabfragen. Aber über 80 Prozent der Patient*innen von
       Ärzte der Welt haben eben gar keinen festen Wohnsitz, wie aus dem
       Gesundheitsreport 2022 des Vereins hervorgeht.
       
       Es gebe zwar Hilfen, aber viele Angebote, so der Verein, adressierten nur
       Teilgruppen: Selbstständige etwa, deren private Krankenversicherung zu
       teuer wurde und die sich plötzlich im sogenannten Notlagentarif für
       Privatversicherte wiederfinden. Für 100 bis 125 Euro im Monat ist die
       Versorgung dann deutlich reduziert. Akute Erkrankungen, Schmerzen und
       Schwangerschaft sind abgedeckt. Aber Patient*innen mit langanhaltenden,
       unheilbaren Erkrankungen wie Diabetes oder Rheuma bekommen kaum die
       Versorgung, die sie eigentlich benötigten.
       
       Noch deutlich prekärer ist die Lage für Menschen mit ungesichertem
       Aufenthaltsstatus. In einem Report 2018 äußerten sich die Vereinten
       Nationen besorgt mit Blick auf ausländische Staatsangehörige in
       Deutschland: Nehmen Menschen ohne Aufenthaltstitel medizinische Hilfe in
       Anspruch, müssen sie fürchten, abgeschoben zu werden.
       
       Das Sozialamt ist verpflichtet, die Daten von Personen ohne gesicherten
       Aufenthaltsstatus an die Ausländerbehörde zu übermitteln. Ausgenommen im
       Notfall, also einer akut lebensbedrohlichen Situation – dann müssen neben
       den Ärzten auch die Sozialbehörden die persönlichen Daten der
       Patient*innen geheim halten. Das scheitert in der Praxis aber oft
       daran, dass der Paragraf beim verantwortlichen Personal unzureichend
       bekannt ist.
       
       Eine andere Gruppe bilden EU-Bürger*innen, die in Deutschland Arbeit suchen
       oder in prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Über 40 Prozent
       macht diese Gruppe im Gesundheitsreport des Ministeriums 2022 aus; viele
       kommen aus Südosteuropa. Eigentlich sollten medizinisch notwendige
       Behandlungen von Unionsbürger*innen wie Baicu über die Europäische
       Krankenversicherungskarte (EHIC) abgedeckt sein. Seit 2004 gilt sie in den
       meisten Ländern des europäischen Wirtschaftsraums sowie in der Schweiz. Wer
       in Deutschland gesetzlich versichert ist, muss – anders als in vielen
       anderen EU-Ländern – die EHIC auch nicht gesondert beantragen. Sie ist auf
       der Rückseite der regulären Karte aufgedruckt.
       
       Doch viele EU-Bürger*innen sind unzureichend informiert und haben keinen
       Antrag auf eine Europäische Versichertenkarte gestellt. Oder sie wurde, wie
       im Fall von Baicu, nicht genehmigt.
       
       Matei Baicu wuchs in einem Waisenhaus auf. Seit dem Kindesalter hat er
       einen Behinderungsgrad, Stufe drei, der geringste. Mit einem
       Behinderungsgrad sind in Rumänien alle krankenversichert, auch wenn sie
       keine Arbeit haben. Aber genau diese Form der Versicherung sei der Grund,
       warum Baicu keine europäische Versichertenkarte beantragen könne, erklärt
       Monika Ilea. „In Rumänien wäre er mit seinem Status versichert. Aber sobald
       er das Land verlässt, verliert er seinen Anspruch.“
       
       Bei open.med behandelten die Ärzt*innen Matei Baicu auch ohne
       Krankenversicherung. In der Praxis und im Bus bietet der Verein eine
       basismedizinische Versorgung. Für aufwendigere Untersuchungen schicken sie
       Patient*innen zu Fachärzt*innen, die ehrenamtlich für den Verein
       arbeiten. Open.med hat sich über die Jahre ein Netzwerk in München
       aufgebaut. Bei einem Venenarzt erhielt Baicu nach Jahren der Schmerzen in
       Beinen und Rücken erstmals eine Diagnose: Krampfadern. Die Kosten für
       solche aufwändigen Untersuchungen übernimmt die Münchner Clearingstelle.
       
       Diese Clearingstellen gibt es in einigen größeren Städten: Manche werden
       von Vereinen getragen, andere sind in kommunalen Gesundheitsämtern
       institutionalisiert. Im Dezember 2021, zum Tag der Gesundheitsversorgung,
       schlossen sich die Stellen als Bundesarbeitsgemeinschaft zusammen, um ihren
       Forderungen auf Bundesebene Gehör zu verschaffen. 10 der 16 Bundesländer
       sind mit mindestens einer Stelle repräsentiert.
       
       Als einziges Bundesland hat es Thüringen bisher geschafft, eine
       flächendeckende Lösung auch für den ländlichen Raum zu schaffen. Der
       anonyme Krankenschein Thüringen (AKST) hat seit sechs Jahren seinen Sitz in
       Jena. Bewusst habe man sich für ein dezentrales System entschieden, sagt
       Carola Wlodarski, die Projektkoordinatorin. In Kooperation mit ausgewählten
       Arztpraxen im gesamten Bundesland werden anonyme Behandlungsscheine
       ausgestellt. Mit denen können Patient*innen die ärztlichen Praxen ihres
       Vertrauens wählen. Die Kosten übernimmt der Verein.
       
       Ein Zehntel der Behandlungsscheine entfiel 2022 auf stationäre
       Behandlungen. Lieber präventiv in eine gute Grundversorgung investieren,
       als teure Notfälle stationär behandeln zu müssen: Das überzeugte in
       Thüringen. Das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und
       Familie finanziert das Projekt. Noch hangelt sich der Verein mit Anträgen
       beim Ministerium von Jahr zu Jahr. Sie hoffen auf eine längerfristige
       Finanzierung. „Der Traum wäre eine Institutionalisierung“, sagt die
       Projektkoordinatorin Wlodarski, also die Eingliederung in eine
       Gesundheitsbehörde.
       
       Ohne die Hilfe des Anonymen Krankenscheins in Thüringen wäre Lutz
       Dielenberg vielleicht jetzt tot. Der Blick aus den Fenstern des
       katholischen Krankenhauses im Süden von Erfurt führt hinaus auf
       schneebedeckte Hügel. Lutz Dielenberg ist nicht sein echter Name, auch er
       möchte anonym bleiben. In einem Zweibettzimmer am Ende des Gangs liegt
       Dielenberg, das linke Bein ausgestreckt. „Alles kaputt, was kaputt zu
       machen geht: Schienbein, Wadenbein, Sprunggelenk“, sagt er.
       
       Nur die Zehen ragen aus mehreren Gipsschichten heraus, noch orangegelb vom
       Desinfektionsmittel der Operation am Vortag. In einer Mischung aus Hüpfen
       und Humpeln kämpft sich Dielenberg stückweise den Gang zum Besucherbereich
       vor. Bis dahin reicht seine Kraft. Er zittert, als er sich hinsetzt. Seit
       fast einem Monat liegt der Mittfünfziger im Krankenhaus. Die letzte OP war
       bereits seine dritte.
       
       Er erzählt von dem Unfall, der ihn ins Krankenhaus brachte. Er sei am
       Silvestermorgen mit dem Fahrrad am Erfurter Hauptbahnhof unterwegs gewesen.
       Als er absteigen wollte, erzählt er, habe er den Fuß auf die Straße gesetzt
       und sei plötzlich zur Seite weggekippt. Dann hörte er es noch knacken im
       Bein. Hätte Dielenberg noch laufen können, wäre er nach Hause gegangen. Er
       hat keine Krankenversicherung. Aber so kommt er in die Notaufnahme.
       
       Seine Situation, sagt Dielenberg geradeheraus, sei selbst verschuldet. Vor
       etwa 20 Jahren besuchte er das letzte Mal eine Behörde. Seitdem ist er
       abgetaucht. Er bezog keine Sozialleistungen mehr und war seitdem nicht mehr
       versichert. Sein Personalausweis ist schon lange abgelaufen.
       
       Ein mehrwöchiger stationärer Aufenthalt im Krankenhaus und komplizierte
       Operationen kosten Tausende Euro. Als er in der Notaufnahme erklärt, dass
       er nicht versichert ist, empfiehlt ihm das Krankenhaus den Anonymen
       Krankenschein Thüringen. „Das gab mir Ruhe“, sagt Dielenberg. Ein Glück,
       dass er an Silvester nicht nach Hause konnte: Zwei Tage später hätte es
       sich erledigt gehabt, erinnert sich Dielenberg an die Worte des Arztes.
       „Fuß weg – oder ganz tot.“
       
       In den letzten Jahren begegnete Lutz Dielenberg Krankheiten alleine. Eines
       Morgens im Jahr 2016 wachte er auf, sein rechter Arm und sein rechtes Bein
       waren gelähmt. Er vermutet einen Schlaganfall. Statt zum Arzt zu gehen,
       recherchierte Dielenberg im Internet und erkämpfte sich mit Kniebeugen am
       Kühlschrank und Gehübungen seine Bewegungsfreiheit zurück, sagt er. Nach
       zwei Monaten besserte sich seine Situation. Unter der Oberlippe und dem
       weißen Bart fehlen mittlerweile auch einige Zähne. „Die sind einfach
       rausgefallen, irgendwann“, sagt er. Es habe nicht mal wehgetan.
       
       Dielenbergs Lebenslauf ist ein Beispiel dafür, wie schnell man durch die
       Maschen des Gesundheitssystems fallen kann. Der gelernte Baumaschinist und
       Tischler hatte Schulden angehäuft, irgendwann lief ein Haftbefehl gegen
       ihn, in den 90er Jahren sei er einige Zeit im Gefängnis gewesen, sagt er.
       Danach fand er keine Arbeit mehr, kam dann schließlich doch bei einer
       Leiharbeitsfirma unter.
       
       Dann sei er aber immer wieder krank geworden, schließlich landete er beim
       Jobcenter. Immer wieder hätte das Arbeitsamt ihm unpassende Jobangebote
       geschickt. Dann kam Hartz IV. „Die wollten alles von einem haben. Fehlte
       nur noch eine Stuhlprobe“, sagt er. Dielenberg hatte die Schnauze voll.
       Also ging er zu keinem Amt mehr. Er wohnt bis heute bei seiner
       Lebensgefährtin. Die Angst vor Ämtern blieb.
       
       Der AKST hilft Dielenberg nach dem Fahrradunfall zu Beginn seines
       Klinikaufenthalts, die Formulare für seinen Personalausweis, für die
       Krankenversicherung und für das Bürgergeld auszufüllen. Dadurch ist
       Dielenberg auch rückwirkend versichert, und der Verein kann das ausgelegte
       Geld für seine Behandlung zurückfordern. Vor wenigen Tagen begann
       Dielenbergs Reha. Das nächste Zwischenziel und Dielenbergs großer Traum ist
       es, seine Freundin endlich zu heiraten – ganz amtlich.
       
       Für Matei Baicu schienen für einen kurzen Moment alle Probleme gelöst. Die
       Eisdiele, in der er im Sommer 2022 arbeitete, stellte ihm eine Wohnung zur
       Verfügung und er war krankenversichert. Sein Vertrag galt für drei Monate.
       Können Beiträge wegen Jobverlust nicht gezahlt werden, ändern die
       Krankenkassen den Versichertenstatus auf „ruhend“. Damit sind bei einer
       gesetzlichen Krankenkasse akute und chronische Erkrankungen und Notfälle
       abgedeckt. Nicht bei Baicu: Die Kasse meldete ihn etwa drei Wochen nach
       Vertragsende ab.
       
       Das sollte eigentlich nicht passieren, zumindest nicht in so kurzer Zeit:
       2019 trat das Versichertenentlastungsgesetz in Kraft. Zahlen Versicherte
       ihre Beiträge nicht und können nicht erreicht werden, dürfen Krankenkassen
       Schuldner*innen aus der Krankenversicherung ausschließen. Das Ziel: Nur
       temporär versicherte Saisonarbeiter*innen, die das Land wieder verlassen
       haben, nicht unnötig lange als „Karteileichen“ zu führen.
       
       „Aber Baicu bleibt ja weiterhin in Deutschland, und hier herrscht
       Krankenversicherungspflicht, auch wenn er nicht arbeitet“, sagt Ilea von
       Ärzte der Welt. Laut der Projektreferentin käme es immer wieder vor, dass
       sowohl Deutsche wie auch EU-Bürger*innen von den Kassen abgemeldet würden –
       obwohl sie vor Ort sind und eine Krankenversicherung brauchen. Manchmal
       bekommen das die ehemals Versicherten gar nicht mit. Sie öffnen ihre Briefe
       nicht, sind umgezogen oder wurden wohnungslos. Oder ihnen fehlen die
       Möglichkeiten, um auf ihren Rechten zu bestehen.
       
       Ilea hat inzwischen erreicht, dass Baicus Versicherung ihn wieder aufnahm.
       Sein Status ist nun als „ruhend“ eingestuft – findet er wieder einen Job,
       muss er Mitgliedsbeiträge zurückzahlen.
       
       Einen Antrag auf Hilfe vom Jobcenter hat Baicu mit Unterstützung im
       Dezember ausgefüllt. Als EU-Bürger fällt er unter das Ausschlussgesetz: Er
       bekommt weder Sozialleistungen vom Jobcenter noch Leistungen nach dem
       Asylbewerberleistungsgesetz. Erst nach fünf Jahren in Deutschland haben
       EU-Bürger*innen die Möglichkeit, Sozialleistungen zu bekommen. Baicu hat
       eventuell die Chance auf eingeschränkte „Überbrückungsleistungen“. Er sagt,
       er wolle arbeiten, aber dafür muss er gesund bleiben. Er hat kaum eine
       Chance.
       
       13 Mar 2023
       
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