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       # taz.de -- Studie zu Straßenbau: Autobahnen könnten mehr kosten
       
       > Eine Studie der Umweltorganisation Greenpeace zeigt, dass der
       > Bundesverkehrsminister bei 325 Projekten tiefer in die Tasche greifen
       > müsste.
       
   IMG Bild: Rund 800 Straßenprojekte könnten der Berechnung zufolge bis 2035 dreimal mehr kosten als erwartet
       
       Berlin taz | Laut einer Studie der [1][Umweltschutzorganisation Greenpeace]
       könnte der Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesfernstraßen rund drei
       Mal teuer werden als bislang vom Bundesverkehrsministerium (BMDV)
       angenommen.
       
       Rund 800 Straßenprojekte könnten der Berechnung zufolge bis 2035 insgesamt
       153 Milliarden Euro kosten – anstatt der ursprünglich dafür angesetzten
       50,9 Milliarden.
       
       Damit könnte die Lücke im Etat des Verkehrsministeriums noch größer sein
       als gedacht. Wegen der anfallenden Mehrkosten durch die gestiegenen Preise
       in der Baubranche rechnete man ohnehin bereits mit starken Steigerungen.
       
       Die Studie von Greenpeace basiert auf den [2][Antworten der
       Bundesregierung] auf eine Kleine Anfrage der Linken. Dort wird die
       Kostenentwicklung von insgesamt 351 Bauvorhaben aus dem
       Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ausgewertet, dem zentralen Planungsinstrument
       beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur.
       
       Greenpeace zufolge sollen bei 13 der dort gelisteten Projekte die Kosten
       gesunken sein. Bei 13 weiteren sollen sie konstant gleich geblieben sein.
       Alle weiteren 325 Projekten verteuerten sich laut der Studie dagegen aber
       deutlich – um mehrere Hundert Prozent.
       
       ## „Wer richtig rechnet, sieht, dass Straßen teurer werden“
       
       „Das Verkehrsministerium rechnet sich seine klimaschädlichen
       Straßenbaupläne systematisch schön“, glaubt daher die Verkehrsexpertin von
       Greenpeace, Lena Donat. „Wer richtig rechnet, sieht, dass die geplanten
       Straßen tatsächlich gut 100 Milliarden Euro teurer werden.“
       
       In der Kleinen Anfrage, auf die sich die Umweltschutzorganisation bezieht,
       wird zudem auch der Dialogprozess im Zusammenhang mit dem
       Bundesverkehrswegeplan thematisiert. Im Koalitionsvertrag wird er als
       „Neuer Infrastrukturkonsens“ bezeichnet.
       
       Innerhalb der Ampel drängen besonders die Grünen darauf, dass der geltende
       BVWP einer grundlegenden Überprüfung unterzogen werden soll. Das
       Verkehrsministerium dagegen spricht nur von einem Dialog, der „parallel“
       zur ohnehin turnusmäßig anstehenden Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans
       stattfinden soll. Dieser stammt aus dem Jahr 2016.
       
       Laut Aussagen des Bundesrechnungshofs waren bereits seinerzeit die Kosten
       für den Bau von Autobahnen dort viel zu niedrig angesetzt gewesen.
       Ungenauigkeiten und etwa fehlende Kostendaten hätten bei den Berechnungen
       dazu geführt, dass die veranschlagte Summe laut Rechnungshof nicht den
       wirklichen Kosten entspräche.
       
       ## „Systematische Kleinrechnung“ bei der Planung?
       
       Greenpeace sieht in diesem Vorgang eine „systematische Kleinrechnung“ bei
       der Planung von neuen Straßen durch die Bundesregierung. Denn die
       Kosten-Nutzen-Analyse sei ein zentrales Bewertungskriterium im
       Bundesverkehrswegeplan.
       
       Tatsächlich spielen bei der Frage, welche Bauvorhaben in die Umsetzung
       kommen, auch die Kosten eine entscheidende Rolle. Zu hohe Beträge können
       ein geplantes Bauprojekt, das nicht dringend gebraucht wird, in der
       Prioritätenliste deutlich nach unten rutschen lassen.
       
       Die veröffentlichen Greenpeace-Zahlen könnten den Streit in der Ampel um
       die Planungsbeschleunigung von Autobahnen erneut befeuern. Dieser soll am
       Sonntag beim Koalitionsausschuss auf den Tisch.
       
       Vonseiten des BMDV hieß es am Donnerstag auf der Verkehrsministerkonferenz
       dazu, dass in Zukunft auch der Bau neuer Straßen beschleunigt werden müsse.
       Noch mehr fehlendes Geld in den ohnehin angespannten Haushaltsverhandlungen
       lässt die Frage, was am Ende nun priorisiert werden soll – Straßen, Brücken
       oder Schiene – aber noch drängender erscheinen.
       
       24 Mar 2023
       
       ## LINKS
       
   DIR [1] https://presseportal.greenpeace.de/224323-greenpeace-analyse-strassenplanen-des-verkehrsministeriums-droht-verdreifachung-der-kosten
   DIR [2] https://dserver.bundestag.de/btd/20/029/2002903.pdf
       
       ## AUTOREN
       
   DIR Nikola Endlich
       
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